Thüringer Abschiebe-Blabla: Schwache Pläne, noch schwächere Umsetzung - AfD kritisiert mangelnden politischen Willen
Rückführung, das neue Schlagwort im beginnenden Bundestagswahlkampf, wird im linksregierten Bundesland Thüringen nur widerstrebend und halbherzig umgesetzt, wie aus einer Parlamentsanfrage der AfD ans Migrationsministerium hervorgeht. Die Oppositionspartei vermutet mangelnden politischen Willen hinter den schwachen Zahlen in der Umsetzung der derzeitigen Asylgesetze.
Inhaftierter "Welt”-Journalist Yücel: Freude über "Deutschensterben” und Sarrazin "nächsten Schlaganfall” gewünscht
Politiker aus dem In- und Ausland sind über die Verhaftung des "Welt"-Journalisten Yücel empört. Die EU-Kommission fordert Ankara zur Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien auf. Aber wer ist Deniz Yücel eigentlich?
Wildwuchs der Selfie-Sucht - die Auto-Ikonomanie - und die Folgen
Die egozentrische Verherrlichung des eigenen Ebenbildes kann man auch Auto-Ikonomanie nennen, also man macht sich selbst zur Ikone und das führt zu einer Manie, einer Besessenheit. Kann das gutgehen?
Opfer von Vergewaltigungen sollen "Erlebende” genannt werden - Vorschlag von Kulturwissenschaftlerin kritisiert
Die Kulturwissenschaftlerin und "Missy"-Autorin Mithu Sanyal glaubt, dass es richtig und wertneutral ist, Vergewaltigungsopfer als "Erlebende" zu bezeichnen. Ihre skurrilen Ausführungen sorgten jetzt für heftige Kritik im Internet. Dabei arbeitet die Frau nicht nur für zahlreiche öffentlich-rechtliche Sender, sondern sogar für die Bundeszentrale für politische Bildung.
Sabatina James über die "Flüchtlingslüge”, geheucheltes Mitgefühl und wirtschaftliche Interessen
Schwere Kritik übt die Islamkritikerin und Buchautorin Sabatina James an der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin, spricht von zukünftigen Bürgerkriegen und sieht bei gleichbleibender Entwicklung eine Islamisierung Deutschlands kommen. Sie fragt nach dem wahren Ziel der Flüchtlingskrise und spricht von Lügen und falschem Mitgefühl.
Schweiz: "Missing Steps” - Neue TV-Serie soll Flüchtlinge aus Nigeria von Europa abschrecken
Das Schweizerische Staatssekretariat für Migration finanziert den Dreh einer neuen Serie in Nigeria. Darin soll der gefährliche Weg nach Europa gezeigt werden und das Leben in der Schweiz ohne Papiere. Die Serie mit Produktionskosten von rund 422.000 Euro soll in Nigeria ausgestrahlt werden.
Schweiz: Abgelehnte Asylbewerber im Bunker einquartiert- Beton & Stahl statt Tageslicht und Free WLAN
Der Alltag in einer Notunterkunft ist hart, doch nicht so hart wie in der Heimat vieler Migranten. Der Kanton Zürich hat nun eine neue Lösung gefunden, den abgelehnten Asylbewerbern doch noch die Heimreise schmackhaft zu machen ...
200 Vergewaltigungen, 500 Morde - Irakischer IS-Schlächter (21) berichtet von seinen Taten im eigenen Land
Der heute 21-jährige Iraker Amar Hussein aus Mossul trat 2013 dem IS bei. Seit vergangenem Jahr sitzt er in einem nordirakischen Gefängnis, nachdem er durch Peschmerga-Einheiten festgenommen wurde. Nun wartet er auf seinen Prozess.
Integrations-Pilotprojekt: Bundesinnenministerium sponsert Kampfsportausbildung für Flüchtlinge in Sachsen-Anhalt
Gut gemeint, im Sinne der Integration den Weg über die Vereine zu gehen. Dem Kampfsport sagt man nach, dass er Menschen sozial erziehen könne. In der Sportgemeinschaft könnten also Flüchtlinge integriert werden - einige wenige wohl schon, aber fünfzig oder mehr pro Verein, klappt das auch noch? Steigt die Nachfrage, wird es bald externe Unterrichte geben müssen, vielleicht im Flüchtlingsheim. Die Auftaktveranstaltung soll am 25. Februar starten, in Naumburg/Saale.
Oberverwaltungsgericht Münster entscheidet: Nur noch einjähriger Flüchtlingsstatus für Syrer - Familiennachzug nicht mehr möglich
Die vor Gericht erörterte Frage war, ob jedem Syrer bei seiner Rückkehr Verfolgung drohe oder nicht. Das BAMF hatte derzeit syrischen Asylbewerbern nur noch einen eingeschränkten, sogenannten "subsidiären Schutz" eingeräumt und damit eine Klagenflut Betroffener vor deutschen Verwaltungsgerichten ausgelöst.
Korrekt gemeldet: Benefizveranstaltung "Negerball” wird "NEGA-Ball” - Niederbayerische Entwicklungshilfe zu Gunsten Afrikas
Der seit gut 36 Jahren bestehende "Negerball", eine Benefizveranstaltungl zugunsten der Menschen in Afrika, erbringt jährlich bis zu 14.000 Euro Hilfsgelder. Doch im derzeitigen Klima von Rassismusvorwürfen, gegenseitiger Beobachtung und Denunzierung wurde die Veranstaltung von einer aufmerksamen Bürgerin aus Deggendorf "ordnungsgemäß" gemeldet.
Erfolgreicher Kampf für echte Integration: Gut integrierter Afghane sollte in Arbeitslosigkeit gezwungen werden - Nicht mit diesen Kollegen!
Rückblick: Die Mitarbeiter der bayerischen Bauunternehmung Strasser GmbH legen an einem Freitag Ende September 2016 für zwei Stunden auf allen ihren Baustellen die Arbeit nieder, um gegen die Abschiebung eines langjährigen afghanischen Kollegen zu protestieren. Letztendlich und durch den Einsatz zahlreicher an Gerechtigkeit noch interessierter Menschen, konnte der Fall in einer sogenannten Härtekommission von echten Menschen anstatt von blinden Paragraphen, die nicht zwischen Integrierungswilligen und Integrierungsverweigerern unterscheiden können, entschieden werden.
Offenbacher Frauenmord: Hinrichtung auf offener Straße - Volkan T. (32) nach Schüssen auf Silvia B. (40) festgenommen
Nur Stunden nach den tödlichen Schüssen auf eine 40-jährige Frau in Offenbach wurde der mutmaßliche Schütze verhaftet und dem Ermittlungsrichter überstellt. Dieser verkündete Volkan T. (32) den Haftbefehl wegen Totschlags.
"Verantwortung beim Volk besser aufgehoben” - Präsidentschaftskandidat und TV-Richter Hold fordert Direktwahl
Wir erinnern uns noch an die spannende Präsidentenwahl in Österreich mit Anfechtung und Neuwahlen. Doch was war das am 12. Februar 2017 in Deutschland eigentlich?
Euphemistische Islam-Kritik in Halle: "Allah ist Frieden” - Der "irre Prediger” auf dem Marktplatz - Polizei ratlos
Verdutzt schaut die Polizei auf den "irren" Prediger auf dem Haller Marktplatz, der lautstark und mit der örtlichen Akkustik spielend, den Islam verkündet und dabei die Ängste und Sorgen des Volkes ausspricht, ohne einen Vorwurf der Hetze zu erzeugen. Die Beamten wissen nicht, was sie tun sollen ...
Führungs-Elite "wählt” Bundespräsident - Claus Strunz: Land könnte noch sein "blaues Wunder” erleben
Viele haben mit der Wahl des österreichischen Bundespräsidenten mitgefiebert, die einen für diesen, die anderen für jenen Kandidaten. Durch die Art der Wahl, einer Wahl des Volkes im eigentlichen Sinn, wurden auch die Kandidaten mit ihren vielen Facetten bekannter. Nicht so in Deutschland. Denn hier darf das Volk das Staatsoberhaupt nicht direkt selbst wählen und die sogenannte Wahl hatte eher einen Durchwinkcharakter der Führungselite.
Dresden: Schlag gegen Drogenbande - Großrazzia der Polizei findet Drogen "in nicht geringer Menge”
Bei einem Schlag gegen die organisierte Kriminalität in Dresden wurde ein polnischer Staatsbürger verhaftet. Gegen weitere sieben Männer im Alter von 20 bis 25 Jahren wird ermittelt. Sie werden verdächtigt, Drogenhandel im großen Stil aufgezogen zu haben, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten.
Was wurde eigentlich aus der Stasi? - Zum 67. Geburtstag der DDR-Geheimpolizei
Das berüchtigte und gefürchtete Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der DDR wurde am 8. Februar 1950 gegründet. In ihrem Visier: Regimekritiker, Oppositionelle oder auch nur Menschen, die versuchten das Land zu verlassen, sogenannte Republikflüchtlinge. Auch heute noch sind ehemalige Agenten und Spitzel auf dem Gebiet der Bundesrepublik unterwegs und teils in sensiblen Positionen tätig.
Neue US-Bildungsministerin DeVos: Vierfache Mutter statt Pädagogin - Trump-Vize: Jedes Kind bekommt "eine Chance auf eine Weltklasse-Bildung”
Die neue US-Bildungsministerin Betsy DeVos stammt aus einer reichen Unternehmerfamilie, hat selbst vier Kinder und engagiert sich seit langem für eine konservative Bildungsreform. Unter anderem will sie es Eltern von Kindern, die auf wenig effizienten staatlichen Schulen lernen ermöglichen, ihre Kinder auf privat geleitete Einrichtungen umzumelden. Anreize dafür will DeVos etwa durch Steuererleichterungen und Bildungsgutscheine schaffen. Bei der Abstimmung kam es zu einer Patt-Situation und der Vizepräsident nahm sein verfassungsmäßiges Recht in Anspruch, selbst abzustimmen - für DeVos.
Extrembergsteiger Reinhold Messner: „Die Grenzen der Seele wirst du nicht finden“
Im Gegensatz zu modernen Abenteurern geht es Reinhold Messner weniger um Rekorde als vielmehr um das Ausgesetztsein in möglichst unberührten Naturlandschaften und das Unterwegssein mit einem Minimum an Ausrüstung. Im Gespräch mit Michael Albus geht es um die Fragen unserer Zukunft in dem Buch: „Die Grenzen der Seele wirst du nicht finden“
"Stadtrat Ferrat” rappt gegen Abtreibung - Dramatische Real-Videosequenz bringt Diskussionen in Gang
Der Mannheimer Stadtrat der Familien-Partei, Julien Ferrat, ist nicht nur ein Lokalpolitiker, der für den Erhalt der Familien als Kern des gesellschaftlichen Zusammenlebens kämpft, sondern auch Rap-Musiker. Unter dem Künstlernamen "Stadtrat Ferrat" veröffentlichte Ferrat jetzt den Song "Dieser Konflikt", in dem eine kurze aber dramatische Sequenz einer Abtreibung gezeigt wird. Das Video wird kontrovers diskutiert.
Wahlkampf-Thema 2017: Mehrere Bundesländer stoppen Afghanistan-Abschiebungen - CDU kritisiert: Länder blockieren Rückführungen "sogar von Kriminellen”
Das Bundesinnenministerium hatte nach dem Abschluss eines Rückführungsabkommens mit Afghanistan im Oktober die Bundesländer aufgefordert, abgelehnte Asylbewerber konsequent abzuschieben. Das Vorgehen ist vor allem bei den rot-grün regierten Bundesländern umstritten, weil sich in weiten Teilen Afghanistans Regierungstruppen und radikalislamischen Taliban bekämpfen. Die CDU kritisierte das Ländervorgehen "auf Kosten der Allgemeinheit" und drohte Kürzungen der Bundeshilfen an. Hat der Kurswechsel der CDU in der Asylpoltik mit dem beginnenden Wahlkampf zu tun, wie so mancher glaubt?
Geht es wirklich um Integration? 18-jähriges integriertes Mädchen aus Familie gerissen, während Zigtausende "Unwillige” neu kommen
Monatlich strömen immer noch rund 17.000 integrationsschwierige muslimische Migranten aus dem arabischen Raum über die offiziell geschlossene Balkanroute nach Deutschland, größtenteils auf kriminellen Wegen. Ebenso befinden sich Tausende perspektivlose und oftmals kriminelle Nordafrikaner im Land, die kaum abzuschieben sind. Doch da, wo sich Justiz und Exekutive mit Zurückhaltung bewegen, wird auf der anderen Seite die harte Tour des Gesetzes gefahren. In einem Fall in Ludwigslust in Meck-Pomm, wurde eine 18 Jahre alt gewordene, in Deutschland geborene junge armenische Christin durch die Behörden von ihrer Familie fortgerissen und in die Fremde geschickt. Ihre Mitschüler und Freunde sind geschockt.
Dramatische Abschiebung: Armenische Christin (18) aus Familie geholt und in Fremde geschickt - Polizeibrutalität im "Fall Ophelia” vertuscht?
Während das deutsche Asylrecht und die Hilfsbereitschaft der Gesellschaft von nicht wenigen kriminellen und zumeist muslimischen Migranten schamlos ausgenutzt und verlacht werden, zeigt die Staatsgewalt harte Hand. Doch nicht gegenüber diesen Personen, sondern dort, wo Milde und Herz angesagt wären.
Reykjavik: Zehntausende beim Trauermarsch für ermordetes Mädchen (20)
Am Samstag folgten Zehntausende Menschen dem Trauermarsch für die ermordete 20-Jährige.
Wahlkampf-Jahr 2017: Warum werden Wahrheits-Experten von "Correctiv” ausgerechnet jetzt aktiv?
Der Wahlkampf hat begonnen und damit auch der Kampf gegen sogenannte "Fake News" im Internet. Politiker und Leitmedien warnen vor gefährlichen Falschnachrichten in den sozialen Medien, wie vor einer tödlichen Grippewelle. Das Unternehmen Facebook gerät immer mehr unter politischen Druck und beauftragt erstmals Wahrheits-"Experten", eine Art Fake-News-Polizei - das "Correctiv". Ein erstes Ziel: alternative Medien. Doch der Schritt vom Wahrheits-Experten zur Wahrheits-Polizei ist nur ein kleiner ...
Quebec: Terror-Angriff auf Moschee - Sechs Menschen erschossen - Zeuge spricht von "Allahu Akbar”-Rufen
Am Sonntagabend stürmten zwei maskierte Männer in eine Moschee im kanadischen Quebec und eröffneten das Feuer auf die betenden Menschen. Laut einem Augenzeugen sollen sie dabei "Allahu Akbar" gerufen haben.
Trump und Putin im Telefongespräch - Fünf Gipfelgespräche an einem Tag
Am heutigen Samstag telefoniert der amerikanische Präsident Donald Trump mit fünf Regierungschefs weltweit: Mit Japans Premierminister Shinzo Abe (9:00 ET/15:00 MEZ), zwei Stunden später mit Kanzlerin Merkel und seit 18 Uhr (MEZ) mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Im Anschluss daran folgen die Telefonate mit Francois Hollande (20:00 MEZ) und drei Stunden später mit Australiens Ministerpräsidenten Malcolm Turnbull.
Week One, Mr. President: Trump macht ernst - "Stunde des Handelns” ist gekommen
Seit knapp einer Woche ist Donald Trump im Amt. Doch bereits jetzt hat er zwölf Dekrete erlassen. Außerdem hat der Präsident bereits Kontakt mit Europa aufgenommen. Zuerst traf er sich am heutigen Freitag mit der britischen Premierministerin Theresa May und ein Besuch bei der Queen ist auch schon geplant. Am Samstag folgen Telefonate mit Kanzlerin Merkel und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Hausverbot im KZ - Thüringens AfD-Chef Höcke darf nicht nach Buchenwald - Polizei stand zum Einsatz bereit
Am Gedenktag für die NS-Opfer wurde dem thüringischen AfD-Chef Björn Höcke die Teilnahme an der Veranstaltung verwehrt. Alle Zufahrtswege wurden abgesperrt, die Polizei stand bereit, einzugreifen.
