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Reinhard Werner
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Kaum Obduktionen an Corona-Toten - obwohl Infektionsschutzgesetz sie billigt

In Mecklenburg-Vorpommern wurde nur an acht von 480 Corona-Toten eine Obduktion durchgeführt, auch in vielen anderen Bundesländern geschieht dies selten. Rechtsmediziner üben nun Kritik: Das Gesetz würde sie billigen, und die Wissenschaft hätte erheblichen Nutzen.

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6. Februar 2021
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Streeck bei Markus Lanz: „Wir müssen lernen, mit Corona umzugehen“

Eine mögliche Erklärung für regional unterschiedliche Corona-Entwicklungen brachte Virologe Hendrik Streeck in der Talkshow von Markus Lanz ins Spiel. Es könne in einigen Fällen eine Grundimmunität vorhanden sein, die einer Infektion mit SARS-CoV-2 entgegenstehe.

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6. Februar 2021
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„Energiewende“ macht Familienunternehmen Angst vor Stromausfällen

Deutschlands Familienunternehmen sehen die Energiepolitik der Bundesregierung kritisch. Diese sei von Ideologie statt Vernunft getrieben, argwöhnt Verbandschef von Eben-Worlée. Der Ausbau erneuerbarer Energie erfolge ohne Beachtung des Risikos von Stromausfällen.

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6. Februar 2021
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Streeck-Ehemann Zubeil künftig Unterabteilungsleiter in Spahns Ministerium

Paul Zubeil, Ehepartner des Bonner Virologen und Regierungsberaters Hendrik Streeck, wird ab Montag seine neue Stelle als Unterabteilungsleiter im Bundesgesundheitsministerium in Bonn antreten. Zuvor war er für eine umstrittene UNO-Organisation tätig.

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6. Februar 2021
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Vor zweiter Impfung: 24 Corona-infizierte Heimbewohner sterben in Saarland und NRW

Sowohl in NRW als auch im Saarland ist es in Altenheimen zu Todesfällen unter Bewohnern gekommen, die bereits ihre erste Impfung gegen Corona erhalten hatten. In beiden Fällen wurden bei den Betroffenen Infektionen mit der britischen Mutation B 1.1.7 diagnostiziert.

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6. Februar 2021
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Corona-Impfung: 20.000 Soldaten im Einsatz - und Kramp-Karrenbauer will noch mehr

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) will das Kontingent von derzeit 20.000 Soldaten der Bundeswehr, die bei der Corona-Impfung zum Einsatz kommen, um weitere 5.000 erhöhen. Aus der FDP kommt Kritik an diesem Vorhaben.

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5. Februar 2021
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Österreich: Ski-Touristen kommen trotz Lockdowns - 1.400 Anzeigen

In der „Kronen Zeitung“ hat Österreichs Finanzminister Gernot Blümel betont, dass 50 Prozent des gesamten Wintersport-Tourismus der gesamten EU auf die Alpenrepublik entfallen. Eigene Bürger dürfen die Pisten benutzen – viele aus dem Ausland machen illegal Urlaub.

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5. Februar 2021
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„Bunkermentalität“: Handel äußert scharfe Lockdown-Kritik und fordert Lockerungen

Im Handel wird die Kritik am neuerlichen Lockdown immer lauter. Der Familienunternehmer-Verband wirft der Bundesregierung „Bunkermentalität“ vor, der HDE spricht von Existenzängsten und Wut auf die Politik. Unterdessen meldet Bayern ein Plus bei Unternehmensgründungen.

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5. Februar 2021
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Syrer will für Grüne in den Bundestag - und hofft auf Last-Minute-Einbürgerung

Der syrische Flüchtling und „Seebrücke“-Aktivist Tareq Alaows, der unter anderem an der Reichstags-Inschrift „Dem deutschen Volke“ Anstoß nimmt, will als Direktkandidat der Grünen zum Bundestag kandidieren. Nach eigenen Angaben ist er noch kein deutscher Staatsbürger.

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4. Februar 2021
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Europarat spricht sich in Resolution gegen Impfzwang aus

In einer Resolution hat der Europarat (PACE) seine Mitgliedstaaten dazu aufgerufen, politischem Druck und Diskriminierung entgegenzuwirken, wenn Menschen sich nicht gegen Corona impfen lassen wollen. PACE-Resolutionen können gewohnheitsrechtliche Wirkung entfalten.

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4. Februar 2021
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Druck zeigt Wirkung: Mehrere EU-Länder lockern Corona-Maßnahmen

In Deutschland sind „neue Freiheiten“, wie Kanzlerin Merkel es formuliert, in der Corona-Krise weiterhin kein Thema. In anderen Ländern der EU mehren sich aber die Anzeichen, dass der Druck der von den Pandemie-Maßnahmen Betroffenen zunehmend Wirkung entfaltet.

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3. Februar 2021
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Ex-„Süddeutsche“-Chef Prantl: „Ich habe Angst um unsere Grundrechte“

Der langjährige Politikchef der „Süddeutschen Zeitung“, Heribert Prantl, hat in einem Interview mit der „Berliner Zeitung“ tiefe Besorgnis über Einschränkungen von Grundrechten in Corona-Zeiten zum Ausdruck gebracht. Er sieht die Gesundheit der Demokratie in Gefahr.

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2. Februar 2021
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Nach Impfstoff-Desaster: Holt Spahn Chinas „unsicherstes Präparat der Welt“?

Um angesichts bestehender Engpässe der Verzögerung der Corona-Schutzimpfung in Deutschland gegenzusteuern, hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nicht ausgeschlossen, Impfstoff notfalls auch aus China zu beschaffen. Dort ist das Misstrauen diesem gegenüber aber groß.

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2. Februar 2021
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Hamburg: DRK trennt sich nach „Reste-Impfen“ von Vorstand

Zeitungen hatten berichtet, dass Führungsmitglieder des DRK in Hamburg-Harburg sich an übrig gebliebenen Corona-Impfdosen selbst bedient hätten. Am Montag hat sich der Kreisverband von seinem Vorstand Harald Krüger „mit sofortiger Wirkung“ getrennt.

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2. Februar 2021
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Studien eindeutig: Kinder sind keine Pandemie-Treiber - Rufe nach Schulöffnung

Sowohl in den USA als auch in Deutschland haben Forscherteams längerfristige Corona-Studien in der Zeit durchgeführt, als Schulen zwischen den Lockdowns geöffnet waren. Die Ergebnisse sind eindeutig: Gibt es Hygienekonzepte, geht von Kindern kaum eine Infektionsgefahr aus.

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1. Februar 2021
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Corona-Maßnahmen: Gericht in Greifswald bringt 15-Kilometer-Regel ins Wanken

Das Verwaltungsgericht Greifswald hat zwei Klägern gegen die im Landkreis verfügte 15-Kilometer-Regel im Rahmen der Corona-Maßnahmen Recht gegeben. Die Begründung des Urteils setzt die Exekutive im gesamten Land Mecklenburg-Vorpommern unter Zugzwang.

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1. Februar 2021
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Deutsche Industrieproduktion: Auftrags- und Umsatzrückgang, politische Herausforderungen

Jedes zweite Unternehmen der deutschen produzierenden Industrie hat mit negativen Auswirkungen durch die weltweite Krise zu kämpfen. Maschinenbau und Anlagenhersteller stehen unabhängig davon vor weiteren Herausforderungen.

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1. Februar 2021
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Impfung: Deutsche wünschen sich, dass Politiker als Vorbild vorangehen

In Deutschland ist die Bereitschaft, sich an der Corona-Impfung zu beteiligen, geringer als in vielen anderen EU-Staaten. Eine INSA-Umfrage zeigt, dass sich eine Mehrheit der Bürger von den verantwortlichen Politikern wünschen würde, als Vorbild zu wirken.

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1. Februar 2021
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„Einwanderungsland Deutschland“: Fachkommission will „ein neues Wir schaffen“

Der jüngst präsentierte Bericht der Fachkommission der Bundesregierung über die Integrationsfähigkeit der deutschen Einwanderungsgesellschaft ist umfangreich. Einige Mitglieder meinen jedoch, es sei zu wenig von Problemen wie Terrorismus und Clan-Kriminalität die Rede.

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1. Februar 2021
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Trump unterstützt Republikanerin, die Biden seines Amtes entheben will

Die Republikanerin Marjorie Taylor Greene reichte einen Tag nach Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden einen Amtsenthebungsantrag gegen den neuen US-Staatsführer ein. Während die Demokraten nun Druck auf sie ausüben und es auch in den Reihen der Republikaner kontroverse Meinungen zu Greenes Schritt gibt, sicherte der ehemalige US-Präsident Donald Trump in einem Telefonat Greene seine Unterstützung zu.

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31. Januar 2021
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Yale-Forscher: Autoantikörper könnten Verlauf von Corona-Infektion beeinflussen

Autoantikörper greifen körpereigenes Gewebe, Hormone oder andere Antikörper an. Sie gelten als Phänomene des Körpers, die potenziell größeren Schaden als Nutzen stiften. Forscher in den USA mutmaßen, dass sie auch den Verlauf von Corona-Infektionen beeinflussen.

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30. Januar 2021
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Niederlande: Königspaar meldet sich nach Gewaltexzessen bei Corona-Demos zu Wort

Landesweite Proteste gegen den Corona-Lockdown in den Niederlanden arteten vielfach in Gewaltexzesse aus, die auch vor Geschäften oder – wie in Urk – einem Corona-Testzentrum nicht haltmachen. Das Königspaar meldete sich zu Wort, Bewohner organisieren Spenden.

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29. Januar 2021
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Anwältin: „Corona hat zu Krise des Rechtsstaats geführt“ - Exekutive ohne Kontrolle

Die Mainzer Anwältin Jessica Hamed, die sich schwerpunktmäßig mit Rechtsmitteln gegen Corona-Maßnahmen befasst, hat eine „Krise des Rechtsstaats“ in Deutschland diagnostiziert. Parlament und Gerichte hätten sich zugunsten der Exekutive aus der Verantwortung gestohlen.

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28. Januar 2021
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Einfamilienhaus als Feindbild: Grüne für Verbot neuer Eigenheim-Siedlungen

Die deutsche Freude an „harten politischen Vorgaben“ hat das Bauwesen erreicht. Auf Druck der Grünen hat Hamburg in einzelnen Stadtgebieten entschieden, keine Baugenehmigungen mehr für neue Einfamilienhäuser zu erteilen. Auch auf dem Land soll dies zur Regel werden.

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27. Januar 2021
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EuGH: Rundfunkbeitrag kann nur in Ausnahmefällen bar bezahlt werden

Der EuGH hat im Verfahren um die Zahlungsmodalitäten des Rundfunkbeitrags, das der Publizist Norbert Häring angestrengt hatte, den Mitgliedsstaaten die Möglichkeit zugebilligt, die Barzahlung öffentlich-rechtlicher Verbindlichkeiten abzulehnen. Es gibt jedoch Ausnahmen.

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27. Januar 2021
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„Gravierendes Systemversagen“ in Österreich? Affären belasten Politik und Behörden

Mehrere Skandale und Affären belasten in Österreich das Vertrauen in die Politik. Dies macht sich auch in sinkenden Umfragewerten für Bundeskanzler Sebastian Kurz und die ÖVP bemerkbar. Der „Spiegel“ sieht sogar ein „Systemversagen“, das hinter den Ereignissen stecke.

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27. Januar 2021
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ILO: Corona hat weltweit 255 Millionen Vollzeit-Arbeitsplätze vernichtet

Der internationale Gewerkschafts-Dachverband ILO hat in einem Bericht von 255 Millionen Vollzeit-Arbeitsplätzen geschrieben, die durch Corona verloren gegangen seien. Die Auswirkungen der Krise auf den Arbeitsmarkt seien viermal so groß wie die der Finanzkrise 2008/09.

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27. Januar 2021
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Signal gegen Chinas KP-Regime? Deutschland will Fregatte nach Japan entsenden

Nikkei.com berichtet, dass die deutsche Bundeswehr im kommenden Sommer eine Fregatte der Marine nach Japan schicken will. Diese soll zuvor auch in Australien und Südkorea ankern. Man will damit demokratischen Verbündeten gegen Chinas Expansion den Rücken stärken.

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26. Januar 2021
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„Reisen verbieten“, „härteres Grenzregime“: Merkel fürchtet Corona-Kontrollverlust

In einer „Geheimsitzung“ mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Unions-Fraktionschefs am Sonntagabend soll die Regierungschefin vom Kontrollverlust im Kampf gegen Corona gesprochen haben. Sie habe unter anderem gefragt, ob man nicht „das Reisen verbieten“ könne.

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26. Januar 2021
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Misstrauen gegen Regierung, Medien und NGOs steigt - Menschen vertrauen eher Unternehmen

Die erste weltweite durchgeführte Edelman-Studie nach dem Corona-Jahr zeigt vor allem in den USA einen deutlichen Verlust des Vertrauens in Politik und Medien, aber auch NGOs verlieren an Zuspruch. Massiver Vertrauensverlust ist bei Trump-Wählern verzeichnen. Fast 60 Prozent halten Medien für manipulativ.

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26. Januar 2021
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