Trump fordert Senatoren der Republikaner auf, für die US-Präsidentschaft zu kämpfen
US-Präsident Donald Trump verschärft seine Kritik an den republikanischen Senatoren, die in den letzten Tagen immer zurückhaltender wurden im Hinblick auf die Kongresssitzung am 6. Januar. In den sozialen Medien wirft er ihnen vor, nicht kämpfen zu wollen.
Frankreich: „Erpresserischer“ Gesetzesentwurf zur Corona-Impfung auf Eis gelegt
In Frankreich wollte die Regierung ein Pandemiegesetz durch die Nationalversammlung bringen, das die bisherigen Ad-hoc-Lösungen ersetzen sollte. Kritiker witterten einen indirekten Zwang zur Corona-Impfung. Nun soll die Vorlage überarbeitet werden.
Trump verurteilt erneut Big-Tech-Zensur: “Weiß der Kongress, dass so der Kommunismus beginnt?”
Trump hat erneut die Risiken einer unverhältnismäßigen Überwachung von Benutzerinhalten auf Social-Media-Plattformen betont. Die Unterdrückung der freien Meinungsäußerung sei gefährlich für die USA, betonte er.
US-Medien: Corona-Impfung stellt Risiko für manche Facelifting-Kunden dar
Wie US-Medien berichten und die Arzneimittelbehörde FDA bereits erörtert hat, könnten Corona-Impfstoffe nachteilige Wirkungen auf Personen haben, die eine Dermalfüllung in Anspruch genommen haben. Diese kommt im Bereich des Faceliftings häufig zur Anwendung.
Unterwandert: Chinesische Spione bei VW, Airbus, Deutsche Bank und Siemens
Tausende Mitarbeiter von Volkswagen, mindestens zwei leitende Manager der Deutschen Bank sowie Mitarbeiter von Airbus und Siemens sollen Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas sein.
Studie aus Kanada: Kosten von Corona-Lockdowns betragen Zehnfache des Nutzens
Der bekannte Kinderarzt und Forscher Ari R. Joffe aus Edmonton, Kanada, war zu Beginn Befürworter von Einschränkungen des öffentlichen Lebens infolge der Bedrohung durch Corona. Mittlerweile ist er sich sicher: Die Kosten von Lockdowns übersteigen den Nutzen deutlich.
Steuerberater: „Wir raten Unternehmen derzeit vom Antrag auf Überbrückungshilfe ab“
Die Steuerberatungsgesellschaft Ecovis rät Unternehmen in Deutschland dringend davon ab, derzeit einen Antrag auf Überbrückungshilfe zu stellen. Es gäbe zahlreiche Fußangeln und offene Fragen, vor allem, weil eine individuell zu errechnende Obergrenze eingeführt wurde.
Beamte im Weißen Haus blockieren Powells Hilfe für Trump
Medienberichten zufolge hat US-Präsident Donald Trump Rechtsanwältin Sidney Powell gebeten, eine Rolle als Sonderermittlerin im Weißen Haus einzunehmen. Mitarbeiter des Hauses scheinen das jedoch zu blockieren.
Experte: Geheimdienste „blockieren absichtlich“ Berichte über ausländische Wahleinmischung
Ehemalige US-Beamte beschweren sich über eine „Politisierung“ des Geheimdienstes, wie sie es nennen. Allerdings warnen aktive Geheimdienstler verstärkt davor, dass China die politischen und gesellschaftlichen Kreise längst für seine Interessen manipuliert.
Anti-Zensur-Gesetz: Polen verbietet sozialen Netzwerken Löschen legaler Inhalte
In Polen soll künftig die Redefreiheit der Bürger vor ideologischer Zensur durch soziale Netzwerke geschützt werden. Das Justizministerium hat eine Vorlage ausgearbeitet, der zufolge legale Inhalte in sozialen Medien nicht gelöscht oder sanktioniert werden dürfen.
„Public Choice“: Warum Politiker Lockdowns verhängen – auch wenn sie nichts bringen
Die Erfolgsbilanz von Corona-Lockdowns ist höchst uneinheitlich. Mehrere Studien sehen keinen nachweisbaren Zusammenhang zwischen Restriktionen des öffentlichen Lebens und Todeszahlen. Die „Public Choice“-Theorie könnte erklären, warum Politiker sie trotzdem verhängen.
Österreich: Misstrauensantrag der FPÖ gegen Regierung gescheitert
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz brachte am Montag im Nationalrat Freude über die EU-weite Zulassung eines Corona-Impfstoffs zum Ausdruck. FPÖ-Klubchef Herbert Kickl hingegen warf der Regierung vor, die Bevölkerung unter einen „Hausarrest“ zu stellen.
Trump-Anwalt klagt über YouTube-Zensur: Statement aus Senats-Hearing entfernt
Der Anwalt des Teams von US-Präsident Donald Trump in Nevada, Jesse Binnall, klagt über die Entfernung eines Videos von YouTube. Darin war sein Eingangsstatement zu einem Hearing über Wahlbetrug bei der Präsidentenwahl enthalten.
Vom „Retter“ zum Zerstörer: Wirtschaftsexperten kritisieren Regierungspolitik
Mehrere Fachjournalisten haben deutliche Kritik an der Wirtschaftspolitik von Bund und Ländern in der Corona-Krise geübt. Symptomatisch sei die jüngste Debatte um eine Steuer für den Onlinehandel. Aber auch der Umgang mit faulen Krediten von Banken wird beanstandet.
Pflicht für alle: e-Impfpass in Österreich kommt zeitgleich mit Corona-Impfung
In Österreich wird zeitgleich mit dem Beginn der Corona-Impfung auch der e-Impfpass verpflichtend, der jüngst in drei Bundesländern getestet wurde. Eine Impfpflicht lehnt die Bundesregierung gegen Corona ab. De facto könnten Nicht-Geimpfte aber Nachteile erleiden.
Corona-Hilfe nur noch bei richtiger „Haltung“? Broder: „Todesstrafe light“
Soll der Anspruch Krankenversicherter auf Heilbehandlung im Krankheitsfall künftig von der weltanschaulichen Überzeugung abhängen? Ein Mitglied des „Ethikrats“ der Bundesregierung und der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft nehmen Impfgegner ins Visier.
Österreichs Regierungsberater: Corona-Impfstoff für Herdenimmunität ungeeignet
Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit schwerer Nebenwirkungen nach einer COVID-19-Impfung und wie viele Menschen müssen sich impfen lassen, um eine Herdenimmunität zu erreichen? Über diese und andere Themen rund um den Corona-Impfstoff sprach der Wiener Infektiologe Professor Herwig Kollaritsch in einem ORF-Interview.
„Wir müssen reden“– Schweigemärsche in 17 Städten
Am 19. und 20. Dezember fanden in mehreren deutschen und österreichischen Städten Schweigemärsche statt. Die Organisatoren forderten die Politiker dazu auf, mit den Bürgern zu reden.
Exklusiv – Gen. Michael Flynn: „Der tiefe Staat hat mich sechs Fuß unter der Erde begraben“
In diesem exklusiven zweiteiligen Interview erfahren wir von Lt. Gen. Michael Flynn mehr über die vergangenen vier Jahre seines Lebens, als „der tiefe Staat mich sechs Fuß unter der Erde begraben hat“, wie er es beschreibt.
Exklusiv – Trump-Anwältin Jenna Ellis: Das Volk hat das letzte Wort
„Ich denke, das ist der Punkt, an dem alle Amerikaner erkennen müssen, dass wir eine Regierung des Volkes, durch das Volk und für das Volk haben. Und so haben wir, das Volk, das letzte Wort und müssen unsere gewählten Führer zur Verantwortung ziehen“, so Trump-Anwältin Jenna Ellis in einem Interview mit Jan Jekielek.
Studie: Kein Fleisch ist auch keine Lösung
Eine flächendeckende fleischlose Ernährung wird die Klimakrise nicht lösen. Forschungen internationaler Forscher legen nahe, dass Fleisch nicht das Problem ist, sondern die Auswirkungen von intensiver, kommerzieller Massentierhaltung. Dabei könnten integrierte Systeme auf lokaler Ebene deutlich nachhaltiger sein als die Devise "kein Fleisch".
Corona als „Störung der Geschäftsgrundlage“: Vermieter in Gefahr
Ein vom Staat erzwungener Corona-Lockdown könnte künftig Mieter von Gewerbe-Immobilien dazu berechtigen, eine Mietminderung durchzusetzen. Auf der Grundlage des Paragrafen 313 des BGB will die Regierung eine entsprechende Präzisierung im Mietrecht herbeiführen.
Ex-General Flynn: „Trump könnte mithilfe des Militärs Neuwahlen erzwingen“
Der frühere Nationale Sicherheitsberater Michael Flynn erklärte in einem Interview, Präsident Donald Trump könnte notfalls das Militär in Swing States schicken, um Neuwahlen zu erzwingen, sollte den Betrugsvorwürfen seines Teams nicht nachgegangen werden.
Fresenius-CEO Sturm: „Engpässe in der Intensivversorgung liegen nicht an Corona“
Der CEO des DAX-Konzerns Fresenius, der Helios-Privatkliniken besitzt, kritisiert eine einseitige Corona-Fixierung der deutschen Gesundheitspolitik. Engpässe in der Intensivmedizin seien weniger durch COVID-19 als durch Personalmangel bedingt.
„Die makellose Täuschung“: Trump-Berater Navarro erstellt eigenen Bericht – Ergebnisse können Wahlergebnisse kippen
Der Berater des Weißen Hauses, Peter Navarro, fordert in seinem Bericht die vollständige und gründliche Untersuchung der Unregelmäßigkeiten der US-Wahl 2020. Als Privatperson hat er die wichtigsten Beweise zum Wahlbetrug zusammengefasst.
Kinderarzt fordert freiwilliges Masketragen für Kinder ab Januar
Es gibt sie bunt bedruckt mit Blümchen oder einfarbig. Gesichtsmasken für Kinder. Auch wenn sie schön anzusehen sind, so bergen sie ein nicht zu unterschätzendes Risiko. In einer Studie „auf eigene Faust“ fand ein Kinderarzt heraus, welche Nebenwirkungen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung haben kann.
WHO warnt: PCR-Anwender “sollten Gebrauchsanweisung sorgfältig lesen”
Die Weltgesundheitsorganisation warnt vor der unsachgemäßen Verwendung und Interpretation von PCR-Tests zur Feststellung einer SARS-CoV-2-Infektion. Um die Viruslast zu bestimmen, müsse man mindestens den Ct-Wert berücksichtigen - und in einigen Fällen den Schwellwert, ab wann ein Test positiv ist, manuell anpassen. Hier der Warnhinweis der WHO im Wortlaut.
„Querdenken“ weist Vorwürfe des Antisemitismus und der Radikalisierung zurück
In einer Presseerklärung wies der Initiator der gegen die Corona-Maßnahmen gerichteten „Querdenken“-Bewegung, Michael Ballweg, Vorwürfe zurück, die Bewegung würde Antisemitismus fördern oder dulden. Einziges Thema der Bewegung seien die Corona-Restriktionen.
