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Amtsenthebungsverfahren

US-Juristen sind sicher: Trump kann nicht des Amtes enthoben werden

Zwei führende US-Anwälte, Alan Dershowitz und Jonathan Turley, sagen, dass die Demokraten keine Chance hätten, Trump abzusetzen. Zum einen könne der Fall nicht rechtzeitig vor Gericht entschieden werden, zum anderen könne man keinen „ehemaligen“ Präsidenten des Amtes entheben.

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Redaktion
•11. Januar 2021
5 Min.
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Umgang mit Waffen

Biden sagt Waffenlobby den Kampf an: "Werde NRA abermals besiegen”

Joe Biden hat auf Twitter angekündigt, er werde nach seiner Amtseinführung als Präsident der USA die Lobbyorganisation für Waffenbesitzer, die "NRA besiegen“. Die Demokraten wollen sogenannte Angriffswaffen verbieten und den Erwerb von Waffen auf maximal eine pro Monat beschränken.

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Reinhard Werner
•11. Januar 2021
5 Min.
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Thüringen

Total-Lockdown: Ramelow will Wirtschaft komplett lahmlegen

Thüringens Ministerpräsident, Bodo Ramelow, erwägt angesichts der steigenden Corona-Fallzahlen die Wirtschaft komplett lahmzulegen: „Ich bin fest überzeugt, wir müssen jetzt einfach einmal komplett eine Pause machen." Bislang hätten alle Maßnahmen zur Eindämmung des Virus keine Wirkung gezeigt. Der Thüringer Wirtschaftsverband befürchtet schwere Folgen für Unternehmen.

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Susanne Ausic
•11. Januar 2021
7 Min.
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Ohne Impfung kein Lohn

Bayern: Zahnarzt droht mit Gehalts-Aus bei Verweigerung von Corona-Impfung

Der Zahnarzt Dr. Maximilian Weiland betreibt in den bayerischen Nachbargemeinden Pfaffenhofen und Wolnzach Praxen. Für seine Mitarbeiter hat er einen Termin zur Corona-Impfung organisiert. In der Einladungsmail wurde Verweigerern mit unbezahlter Freistellung gedroht.

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Reinhard Werner
•10. Januar 2021
8 Min.
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Ärzte verlassen soziale Medien

Ärzte in den USA klagen über zunehmende Online-Belästigung seit Corona-Beginn

Bereits vor Ausbruch der Corona-Krise seien Ärzte zunehmend zum Ziel feindseliger Aktivitäten in sozialen Medien geworden, heißt es in einer Studie. Die Pandemie hat die Situation verschärft. Vor allem Ärztinnen zögen sich infolgedessen aus Netzwerken zurück.

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Reinhard Werner
•10. Januar 2021
3 Min.
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Von Hackern infiltriert

SolarWinds-Software auch in deutschen Behörden im Einsatz

BKA, Robert-Koch-Institut, Informationssicherheitsamt, Bundesverkehrsministerium, Kraftfahrtbundesamt – allen gemeinsam ist, dass sie Software von dem von Hackern heimgesuchte texanische Softwareunternehmen SolarWinds nutzen. Ob Schaden entstanden ist, lässt sich derzeit nicht verifizieren.

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Reinhard Werner
•8. Januar 2021
6 Min.
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Proteste in Washington

Gesichtserkennungssoftware soll Antifa-Mitglieder identifiziert haben - "Washington Times” zieht Aussage zurück

Die "Washington Times" veröffentlichte eine Entschuldigung für Falschangaben in ihrem Artikel.

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Nancy McDonnell
•8. Januar 2021
6 Min.
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"Klimafreundliche" Mitfahrgelegenheiten

Ziel verfehlt: Uber und Lyft lassen Anzahl privater Pkw steigen

Wer viel Taxi fährt oder Mitfahrgelegenheiten nutzt, braucht kein eigenes Auto und trägt damit zum Klimaschutz bei - so die Theorie. Eine Studie zeigt jedoch, dass das Erscheinen der Ridesharingdienste Uber und Lyft in Städten den Fahrzeugbestand steigen lässt.

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Tim Sumpf
•7. Januar 2021
5 Min.
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183-Mal mehr Nebenwirkungen

Hunderte Menschen nach COVID-19-Impfung in der Notaufnahme

Mehr als 1.000 Geimpfte in den USA berichteten von „unerwünschten Ereignissen“. Den amerikanischen Behörden liegen zudem 17 Berichte über „lebensbedrohliche“ Ereignisse und zwei Berichte über „permanente Behinderungen“ vor. Statistisch betrachtet ist die Corona-Impfung damit 183-mal gefährlicher als andere Impfstoffe.

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Zachary Stieber,Epoch Times USA
•7. Januar 2021
6 Min.
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Brief von Merkel an die Ministerpräsidenten

„Bild“ zum Impfstoff-Desaster: Selbstkritischer Brief an die EU „in möglichst unterwürfigem Ton“

Die unzureichende Versorgung Deutschlands mit Impfstoff überschattet den Start der Corona-Impfung im Land. Während die „Bild“-Zeitung Kritik an der Verhandlungspolitik der EU übt, verteidigen Politiker und Journalisten von ARD und ZDF die Absage an „Impfnationalismus“.

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Reinhard Werner
•7. Januar 2021
5 Min.
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Pence hat die Macht

Trump: „New York Times“-Bericht über Pence ist „Fake News“

US-Präsident Donald Trump hat den Wahrheitsgehalt eines kürzlich erschienenen Berichts der „New York Times“ infrage gestellt. In dem Artikel hieß es, Vizepräsident Mike Pence hätte dem Präsidenten gesagt, er habe nicht die Macht, die Bestätigung der Wahlmännerstimmen zu blockieren.

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Redaktion
•6. Januar 2021
4 Min.
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Stiller Widerstand: 15 Bundesländer blockieren Impf-Kontrollübernahme durch RKI-Zentralsoftware

Nur ein Bundesland beteiligt sich bisher am zentralen Meldesystem für das Impfgeschehen, welches das Robert Koch-Institut über die Bundesdruckerei betreibt.

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Redaktion
•6. Januar 2021
2 Min.
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Handel

Lockdown kann Aus für 50.000 Geschäfte und 250.000 Arbeitslose bedeuten

Der Verband HDE hat sich in einem Appell an Bundeskanzlerin Merkel gewandt. Der neuerliche Lockdown würde den Handel vor nicht mehr zu bewältigende Probleme stellen. Die Reserven seien bald aufgebraucht, es drohen massenhaft Insolvenzen und verödete Innenstädte.

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Reinhard Werner
•6. Januar 2021
5 Min.
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Gottesdienst

Herford: Gottesdienst gemeldet - Christen ohne Mundschutz versuchten sich zu verstecken

Als die Polizei kam, versuchten sich viele der Männer, Frauen und Kinder in der Kirche zu verstecken.

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Redaktion
•5. Januar 2021
1 Min.
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„Cancel Culture“ – Gefahr für Demokratie

Hamburger Gerichtspräsident: Aufrufe zu Lynchmorden kennen wir aus der Nazidiktatur

Der neue Präsident des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Hamburg, Marc Tully, hat vor dem „kollektiven Sofagericht“ der „Cancel Culture“ gewarnt. Der Glaube, auf der Grundlage überlegener Moral oder absoluter Wahrheit zu urteilen, gefährde Rechtsstaat und Demokratie.

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Reinhard Werner
•5. Januar 2021
4 Min.
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Electoral College

US-Kongress bestätigt Richtlinien zur Stimmenauszählung am 6. Januar

Der Kongress der Vereinigten Staaten hat die Regeln beschlossen, wie die Stimmen des „Electoral College“ am 6. Januar ausgezählt werden.

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Redaktion
•5. Januar 2021
2 Min.
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Genderismus

US-Repräsentantenhaus kündigt neues Regelpaket an - Begriffe wie Vater, Mutter, Sohn und Tochter sollen wegfallen

Die US-Demokraten wollen das Repräsentantenhaus zum „integrativsten“ in der Geschichte machen. Aus diesem Grund wollen sie nun „geschlechtsneutral“ werden.

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Nancy McDonnell
•4. Januar 2021
4 Min.
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Österreich

Erstmal vom Tisch: „Frei-Testen“-Antrag ließ Parlamentsserver zusammenbrechen

In Österreich wurde der Lockdown verlängert - bis zum 24. Januar. Und die von Österreichs Regierung angestrebte Möglichkeit, sich durch „Freitesten“ von Corona-Lockdownmaßnahmen zu befreien, ist vorerst vom Tisch.

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Reinhard Werner
•4. Januar 2021
7 Min.
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Antifa

„Die herrschende Ordnung zerstören!“: Antifa startet Aufruf für „Angriffe auf den Staat“

Die linksextremistische Antifa sieht offenbar im pandemiegeschwächten Deutschland ihre Chance zum System-Change.

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Redaktion
•4. Januar 2021
1 Min.
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Großdemonstration

"Es wird wild”: Trump bestätigt Teilnahme an Protestmarsch in Washington am 6. Januar

US-Präsident Donald Trump ruft seit Wochen seine Wähler auf, am 6. Januar nach Washington zu kommen, um gegen den Diebstahl der US-Wahlen zu demonstrieren. Er kündigt einen "historischen Tag" an.

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Redaktion
•4. Januar 2021
3 Min.
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Bayern und Österreich

Corona-Politik: Proteste in Nürnberg - Proteste in mehreren österreichischen Städten

Während sich die Anzeichen mehren, dass der derzeitige Corona-Lockdown in Deutschland auch über den 10. Januar hinaus verlängert wird, haben am Wochenende in Nürnberg mehrere hundert Personen an einer Protestkundgebung gegen die Pandemie-Maßnahmen teilgenommen. Auch in Österreich wurde demonstriert.

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Reinhard Werner
•4. Januar 2021
6 Min.
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US-Wahl am 6. Januar

Wenige Tage vor Stichwahl in Georgia: Facebook zensiert Republikaner-Seite

Am Dienstag finden im US-Bundesstaat Georgia zwei Stichwahlen für den Senat statt. Diese entscheiden darüber, ob die Republikaner dort ihre Mehrheit behalten. Facebook legte Tage vor der Wahl eine Fundraising-Seite der Partei lahm – angeblich aus „Versehen“.

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Reinhard Werner
•3. Januar 2021
3 Min.
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Corona senkt globale CO2-Emissionen um 17 Prozent: "Stillstand keine Dauerlösung”

Kein Verkehr, keine Veranstaltungen und kaum Wirtschaft: Der weltweite Ausbruch des KPC-Virus legte das öffentliche Leben großflächig lahm – und sorgte so für einen "beispiellosen Rückgang der CO2-Emissionen". Auf das Klima habe der zeitweilige Rückgang wenig Wirkung und "ein Rückgang menschlicher Aktivitäten" könne nicht die Antwort sein.

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Tim Sumpf
•3. Januar 2021
3 Min.
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US-Präsidentschaftswahl

Gericht weist Klage gegen Pence zur Auszählung der Wahlmännerstimmen ab

Ein US-Richter wies am Freitag die Klage des republikanischen Mitgliedes im US-Repräsentantenhaus Louie Gohmert (Rep.

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Redaktion
•2. Januar 2021
4 Min.
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Prophezeiungen für 2021

Baba Vanga: Ein großer Drache kommt über die Welt und wird von drei Riesen besiegt

Baba Vanga, eine blinde Frau aus Bulgarien, gilt als Nostradamus des Balkans. Vor mehr als 25 Jahren sagte sie 9/11 und die Corona-Infektion Donald Trumps voraus. Ihre Prophezeiungen für 2021 umfassen sowohl Lichtblicke als auch Katastrophen.

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Tim Sumpf
•2. Januar 2021
4 Min.
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"Ein Typ mit Jetpack"

Unbekannte Technik: "Iron Man” mit Jetpack in 1.000 Meter Höhe über LAX gefilmt

Nach mehreren Sichtungen in der Nähe des Flughafens von Los Angeles sind dem Co-Piloten eines Schulungsflugzeugs erstmals Filmaufnahmen des echten "Iron Man" gelungen. Das FBI hat Ermittlungen aufgenommen und sucht nach dem Mann – oder der Frau – deren bislang unbekannte Technik das Fliegen revolutionieren könnte.

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Tim Sumpf
•31. Dezember 2020
5 Min.
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Vor dem Repräsentantenhaus

Trump-Team will „konkrete Beweise“ am 6. Januar präsentieren

„Ich kann nicht dafür stimmen, die Ergebnisse des Wahlmännerkollegiums am 6. Januar zu bestätigen, ohne auf die Tatsache hinzuweisen, dass einige Staaten, insbesondere Pennsylvania, ihre eigenen staatlichen Wahlgesetze nicht befolgt haben“, erklärt Senator Josh Hawley.

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Redaktion
•31. Dezember 2020
5 Min.
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Gewalt gegen Demonstranten

Taubblinder in Panik: Widerstand gegen Polizisten löst Strafbefehl aus

Gegen Bert Bohla liegt ein Strafbefehl vor. Der Taubblinde hatte sich nach Auflösung einer Demonstration der Wuppertaler Polizei bei einer Durchsuchung widersetzt. Zu Recht, findet sein Anwalt.

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Alexander Zwieschowski,Susanne Ausic
•31. Dezember 2020
7 Min.
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Emotionen vor Vernunft

Nachrichten wirken um so stärker, je mehr Emotionen sie erzeugen

Emotionen bestimmen unser Urteil stärker als die Glaubwürdigkeit der Quelle. Zu diesem Ergebnis kommen Forscher der Humboldt-Universität zu Berlin. Neurokognitive Studien zeigten, „dass Schlagzeilen mit emotionalen Inhalten unsere Urteile über Personen selbst dann beeinflussen, wenn wir die Medienquelle für wenig vertrauenswürdig halten.“

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Redaktion
•30. Dezember 2020
3 Min.
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Corona-Strafe

Österreich: 300 Euro Strafe - weil er nach positivem Testergebniss in Lebensgemeinschaft verblieb

Eine Geldstrafe von 300 Euro, ersatzweise sechs Tage Freiheitsstrafe.

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Redaktion
•29. Dezember 2020
2 Min.
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