Hoch „Beate“ veliert an Kraft: Ab heute wird Deutschland wieder durchgelüftet
Meteorologen stellen durch die anhaltende Inversionswetterlage einen leicht erhöhten Feinstaubgehalt in der Luft fest. Eine österreichische Studie hat verbotene chemische Substanzen in der Luft nachgewiesen.
„Professionell durchgestochen“: Wo ist die undichte Stelle des Botschafterberichts aus Washington?
Ein brisantes Dokument des deutschen Botschafters in den USA, Andreas Michaelis, sorgt für Aufsehen. Seine Einschätzung zu den Folgen einer zweiten Amtszeit Donald Trumps, die eigentlich vertraulich bleiben sollte, gelangte an die Öffentlichkeit. Das Auswärtige Amt hat nun eine interne Untersuchung eingeleitet, um die Quelle des Leaks zu finden – und droht mit harten Konsequenzen.
Dieselskandal: Verhandlung gegen Winterkorn erneut aus gesundheitlichen Gründen ausgesetzt
Der Strafprozess gegen den früheren VW-Chef Martin Winterkorn rund um die Aufarbeitung des Dieselskandals bleibt aus gesundheitlichen Gründen ausgesetzt.
AfD gegen „Windmühlen der Schande“ – nur im Reinhardswald?
Die Bauarbeiten im „Märchenwald“ laufen. Alice Weidel äußerte sich auf dem AfD-Parteitag in Riesa kritisch zum Windpark Reinhardswald. Auch Unionschef Friedrich Merz bezeichnete Windräder als „hässlich“. Diese würden „nicht in die Landschaft passen“.
Alice Weidel nimmt Merz-Angebot für TV-Duell an
Die Spitzenkandidatin der AfD, Alice Weidel, hat das Angebot von CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz für ein TV-Duell vor der Bundestagswahl angenommen.
Verkehrswende in der Sackgasse? Zuwachs von E-Autos nimmt deutlich ab
Eine Analyse der HUK-Coburg zeigt, dass die Umstiegszahlen von Verbrennerantrieben zu reinen E-Autos rückläufig sind. Dabei soll vor allem die Fahrerfahrung mit den Elektrofahrzeugen ausschlaggebend für die Akzeptanz sein.
Messerattacke Aschaffenburg: Frage zu Motiv im Fokus – Scholz will Konsequenzen ziehen
Wieder eine Messerattacke, wieder Tote: Heute dürfte der Tatverdächtige dem Haftrichter vorgeführt werden. Mit Spannung wird erwartet, ob das Tatmotiv öffentlich wird.
Scholz zum Abschiedsbesuch in Paris
Bundeskanzler Scholz ist zum Abschiedsbesuch in Paris bei Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.
Ver.di ruft für Montag zu Warnstreik bei Berliner Verkehrsbetrieben auf
Pendler in Berlin werden sich am Montag auf einen weniger reibungslosen Weg als gewöhnlich einstellen müssen. Ver.di hat zum Streik aufgerufen.
Verwaltungsgericht weist Klagen von AfD gegen Oberbürgermeister Onay ab
Das Verwaltungsgericht Hannover hat Klagen der AfD gegen den Oberbürgermeister der niedersächsischen Landeshauptstadt, Belit Onay (Grüne), abgewiesen. Es ging um kritische Meinungsäußerung der Stadtverwaltung im Stadtrat. Laut Gericht ist es weder „ungebührliches Verhalten“ gewesen, noch verstieß es gegen das Neutralitätsgebot.
Energiekrise bedroht deutschen Stahl: GMH Gruppe warnt vor Produktionsaus
Das Stahlwerk Georgsmarienhütte in Niedersachsen steht vor einer ungewissen Zukunft. Explodierende Energiekosten und politische Versäumnisse gefährden die Produktion. Die Spitzenmanagerin der GMH Gruppe Anne-Marie Großmann fordert eine energiepolitische Wende, um Arbeitsplätze und den Standort Deutschland zu retten.
Grünen-Politiker Gelbhaar wehrt sich juristisch gegen Belästigungsvorwürfe
Im Fall der mutmaßlich erfundenen Belästigungsvorwürfe gegen den Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar geht der Abgeordnete nun juristisch gegen eine aktuelle sowie eine ehemalige Parteikollegin vor. Es geht unter anderem um den Vorwurf der Verleumdung.
Gericht: Lidl darf seine Dubai-Schokolade weiter verkaufen
Dem Unternehmen Aldi Süd ist der Verkauf seiner Dubai-Schokolade kürzlich verboten worden. In einem anderen Rechtsstreit um ein Produkt von Lidl kommen Richter jedoch zu einem anderen Ergebnis.
Fall Gelbhaar: Unterlassungsklage gegen rbb erfolgreich
Der rbb darf nicht weiter verbreiten, dass der Berliner Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar Parteikolleginnen „systematisch belästigt“ habe. Das hat das Landgericht Hamburg entschieden. Geklagt hatte Gelbhaar selbst. Bislang traten zwei Grünen-Politiker zurück.
Magdeburg-Anschlag: Landtag von Sachsen-Anhalt setzt Untersuchungsausschuss ein
Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg mit sechs Toten und annähernd 300 Verletzten hat der Landtag von Sachsen-Anhalt einen Untersuchungsausschuss zur Klärung von Tathintergründen und möglichen Fehlern eingerichtet.
Hannover: Staatsanwalt soll Dienstgeheimnisse verraten haben – Anklage erhoben
Ein Staatsanwalt aus Hannover steht unter Anklage wegen schwerwiegender Korruptionsvorwürfe. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück hat dem 39-Jährigen Bestechlichkeit und Dienstgeheimnisverrat in 14 schwerwiegenden Fällen vorgeworfen.
Karlsruhe erlaubt Tübinger Verpackungssteuer
Tübingen kann weiterhin von Letztverkäufern eine Verpackungssteuer verlangen. Unter bestimmten Bedingungen sei das möglich, teilt das Bundesverfassungsgericht mit.
Bundestag soll noch vor Neuwahl über AfD-Verbotsverfahren entscheiden
Der Bundestag soll spätestens bis zum 31. Januar darüber beraten, ob ein Verbotsverfahren gegen die AfD beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe auf den Weg gebracht werden soll. Die AfD sieht dem nach wie vor „gelassen entgegen“.
Mikrozensus-Befragung 2025 begonnen: Haushalte zur Auskunft verpflichtet
Alljährlich befragt das Statistische Bundesamt ein Prozent der Bevölkerung nach ihrer sozialen und wirtschaftlichen Situation. Die Ergebnisse sollen eine Grundlage für politische Entscheidungen sein.
Harte Zeiten: Milka-Schokolade kostet 33 Prozent mehr
Schokoladen-Fans müssen tiefer in ihr Portemonnaie greifen: Viele Hersteller erhöhen die Preise. Eine besonders beliebte Marke zieht nun ebenfalls nach. Was sind die Gründe?
YouGov-Umfrage: Union sinkt, SPD mit AfD auf Platz zwei
Kommt da Bewegung in die Sache? In der Wählerbefragung eines Instituts verschieben sich die Gewichte leicht. Und der zweite Platz ist nicht mehr unumstritten.
Droht der FDP in mehreren Ländern der Ausschluss zur Bundestagswahl?
Eine Beschwerde eines FDP-Mitglieds gegen die Aufstellungsverfahren bei den FDP-Nominierungsparteitagen in 14 Bundesländern sorgt für Aufmerksamkeit in den Medien. Sollten sich die Vorwürfe erhärten, droht der FDP möglicherweise in mehreren Bundesländern der Ausschluss von der anstehenden Bundestagswahl.
Gericht will Hintergründe des Kelten-Gold-Diebstahls klären
Bei einem spektakulären Museumseinbruch wird eine mehr als zwei Jahrtausende alte Goldsammlung gestohlen. Kann der Prozess nun eine Spur zur Beute zeigen? Einer ist jedenfalls optimistisch.
Wenn China unsere PV-Anlagen ausschalten kann – Kritik an Solarspitzen-Gesetz
Das Solarspitzen-Gesetz soll künftig solare Stromspitzen vermeiden. Im Visier sind die Wechselrichter der Anlagen, die bei zu viel Strom abgeschaltet werden sollen. Doch China könnte jederzeit dasselbe mit den deutschen Anlagen machen – und so einen möglichen Blackout in Mitteleuropa herbeiführen.
Wegen Gelbhaar-Affäre: Früherer Bundestagsabgeordneter Mutlu verlässt Grüne
Der ehemalige Berliner Bundestagsabgeordnete Özcan Mutlu ist aus der Partei Die Grünen ausgetreten. In seinem Austrittsschreiben an den Bundes- und Landesvorstand erhob Mutlu schwere Vorwürfe gegen die Partei. Er bezeichnete das Verhalten der Grünen als „heuchlerisch und beschämend“.
Einstufung von AfD in Sachsen als gesichert rechtsextremistisch rechtens
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen hat am 21. Januar 2025 entschieden, dass die Einstufung der AfD Sachsen als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Landesamt für Verfassungsschutz rechtmäßig ist. Damit wies es die Beschwerde gegen einen Beschluss der Vorinstanz zurück.
Trump-Bäckerei in der Heimatstadt der deutschen Vorfahren in der Pfalz
Die 77-jährige Ursula Trump, die die Bäckerei Trump in Freinsheim Ende letzten Jahres offiziell an die nächste Generation übergeben hat, hat ihre Gebäckkreation erstmals anlässlich der ersten Amtszeit von Donald Trump entwickelt. Ursula Trumps verstorbener Ehemann war in der siebten Generation mit Donald Trump verwandt. Trumps Großvater kam aus der Pfalz.
Tödliches Feuer in Wohnhaus gelegt: Mordprozess in Wuppertal begonnen
Eine vierköpfige Familie ist in Wuppertal nach einem Brand in einem Wohnhaus ums Leben gekommen. Der Mordprozess hat soeben begonnen.
„Atemlos“ und „Mambo No. 5“ durch KI? GEMA reicht Klage gegen KI ein
Der Rechteverwerter geht gegen ein Angebot vor, das mit Künstlicher Intelligenz Musik erzeugt. Die Ergebnisse seien geschützten Songs zu ähnlich.
Chemnitz: Positivprognose bringt Messertäter von 2018 zurück
Einer der Messertäter von 2018 in Chemnitz wird bald vorzeitig aus der Haft entlassen. Der andere wird immer noch weltweit gesucht. Derweil feiert Chemnitz den Umstand, in diesem Jahr die Kulturhauptstadt Europas zu sein – unter dem Titel: „C the Unseen“.
