ANGELA MERKEL
Merkel zu Gast in NRW - Mit Laschet auf Zeche Zollverein
In Bayern war die Kanzlerin schon – jetzt besucht Angela Merkel erstmals auch das nordrhein-westfälische Landeskabinett. Auf Prunk legt NRW-Ministerpräsident Laschet allerdings keinen gesteigerten Wert. Ihn plagen andere Sorgen.
Bessere Kommunikation mit Washington angemahnt: „Alle profitieren vom Zusammenhalt des Bündnisses, nur Russland und China von Zwist”
Die USA sind dabei, knapp 12.000 Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Dies verschlechtert die Beziehungen beider Länder und offenbart noch größere Gefahren für Deutschland, die aus Russland und China kommen. Deutschland steht vor der Frage: Welche Rolle nimmt Deutschland im Kalten Krieg zwischen China und den USA ein?
Streit um Rechtsstaatlichkeit: Wie weit ist der EU-Haushalt daran gebunden?
Die EU-Kommission widerspricht Ungarns und Polens Behauptung, dass keine rechtsstaatlichen Kriterien an den EU-Haushalt gekoppelt seien. Die neue Rechtsstaatsklausel lässt allerdings viel Spielraum für Interpretationen und sei „enttäuschend vage“.
Erst Rutte, dann Conte, nun Sánchez: Merkel berät heute mit Spaniens Premier vor EU-Sondergipfel
Vor dem schwierigen EU-Gipfel zum EU-Wiederaufbaufonds kommt nun der spanische Premier zu Kanzlerin Merkel. "Wuchtig" soll Europas Antwort auf die Corona-Krise ausfallen, meint sie. Zuversicht verbreitet sie noch nicht.
Zu Gast auf Herrenchiemsee: Merkel besucht Söder - Bauernproteste erwartet
Mitglieder der Bundesregierung waren in den vergangenen Monaten schon häufiger zu Gast in Bayern. Wenn jedoch die Kanzlerin kommt, ist alles anders. Und dies nicht nur wegen der Corona-Krise.
EU-Gipfel: Auf der Suche nach Kompromissen - Merkel trifft Conte in Berlin
Wenn sich die EU-Staats- und Regierungschefs am Freitag endlich wieder persönlich treffen, geht es um viel Geld, um die Corona-Folgen abzumildern. Die Kompromiss-Suche läuft bereits auf Hochtouren. Im Zentrum: Kanzlerin Merkel und der niederländische Premier Rutte.
Herausforderung China: Europa muss mit gemeinsamer Stimme sprechen, sagt Angela Merkel
Deutschland hat gerade die sechsmonatige Präsidentschaft der EU übernommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel nannte China als einen der Schwerpunkte.
Merkel auf der Suche nach Lösungen - Kanzlerin stellt EU-Ratspräsidentschaft in Brüssel vor
Erstmals seit Ausbruch der Pandemie reist Bundeskanzlerin Merkel wieder ins Ausland - genauer gesagt ins Herz Europas. Dort erwarten sie hohe Ansprüche.
Erstes Treffen zwischen Merkel und Macron - Wohin fließt das viele Geld für den Wiederaufbau
Berlin und Paris verstehen sich als Motor in der EU. So liegt es nahe, dass Bundeskanzlerin Merkel und Staatspräsident Macron kurz vor Beginn der deutschen Ratspräsidentschaft den Schulterschluss üben. Beim Wiederaufbau nach der Corona-Krise verfolgen sie dasselbe Ziel.
Pressekonferenz: Merkel und Ministerpräsidenten nach Beratungen über Corona-Folgen - Streitpunkt sind Masken und Abstand
1,50 Meter Mindestabstand und Maskenpflicht beim Einkaufen, in Bussen und Bahnen - das gilt noch überall in Deutschland. Ansonsten gehen die Länder bei den Corona-Schutzmaßnahmen längst eigene Wege.
Rekordschulden: Kabinett beschließt Nachtragshaushalt
Die Bundesregierung hat die Pläne von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) für Rekordschulden wegen der Corona-Krise gebilligt. Das Kabinett brachte am Mittwoch einen zweiten Nachtragshaushalt über 62,5 Milliarden Euro auf den Weg.
Bundesregierung beschließt erste Konjunkturmaßnahmen am Freitag - Steuererhöhungen sind auch dabei
Die Bundesregierung will noch in dieser Woche die meisten Maßnahmen des Konjunkturpaketes auf den Weg bringen. Auch eine umstrittene Steuererhöhung aus dem Klimapaket ist dabei.
Ungarn weist Kritik an Grundrechts-Einschnitten zurück
Ungarns harter Eingriff in die Grundrechte im Kampf gegen das Coronavirus hat dem Land viel Kritik eingebracht, der ungarische Kanzleramtsminister Gergely Gulyas hält Sorgen um die Demokratie in seinem Land aber für unbegründet.
Konjunkturpaket: Regierung will Deutschland wieder auf Wachstumspfad führen - Opposition sieht Licht und Schatten
Es waren Marathon-Verhandlungen über zwei Tage. Nach einem zähen Ringen haben sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD auf ein umfassendes Konjunkturprogramm geeinigt. Kostenpunkt: 130 Milliarden Euro.
Merkel: In Kürze mit Entscheidung zu Lufthansa zu rechnen
Ein Rettungspaket für die in der Corona-Krise schwer angeschlagene Lufthansa rückt immer näher. Es geht um Milliarden.
Corona in Schlachthöfen: Bundesregierung will "aufräumen”
Seit mehrere Schlachtbetriebe zu Corona-Hotspots geworden sind, rücken die Arbeits- und Wohnbedingungen der Beschäftigten in den Blickpunkt. Die Bundesregierung spricht von Ausbeutung und kündigt Gegenmaßnahmen an.
Merkel schließt Rückkehr zu Corona-Einschränkungen nicht aus - Steuererhöhungen mit "Stand heute” aber schon
Bundeskanzlerin Merkel hat zum jetzigen Zeitpunkt Steuererhöhungen zur Finanzierung der Corona-Folgekosten ausgeschlossen - eine Rückkehr zum Shutdown aber nicht.
Bund will Öffnung aller Geschäfte in Corona-Krise erlauben und mehr Verantwortung für Länder
Bundeskanzlerin Angela Merkel will die Verantwortung für die Auflagenpolitik in der Corona-Krise anscheinend den einzelnen Bundesländern überlassen.
Für Corona-Impfstoff fehlen 8 Milliarden Euro - Merkel, Macron und Conte unterstützen EU-Spendenaufruf
Angela Merkel ruft zu internationaler Zusammenarbeit bei der Suche nach Impfstoffen auf. Die Kanzlerin kündigt an, Deutschland werde sich mit einem "deutlichen finanziellen Beitrag" bei der Impstoff-Entwicklung beteiligen.
Wirtschaftsverband fordert Exitplan: "Heben Sie den Lockdown auf, bevor es zu spät ist!”
Bei der letzten Beratung von Kanzlerin und Ministerpräsidenten waren die Lockerungsschritte eher klein. Größere werden nun für das nächste Treffen am Mittwoch erwartet. Die Wirtschaft fordert klare Signale aus der Politik.
Egon W. Kreutzer: Ist Corona eine Verschwörung, um die Weltherrschaft zu errichten?
Der Zuwachs von 308.000 Arbeitslosen innerhalb eines Monats ist zwar noch weit von den Dimensionen der USA entfernt, doch dort kennt man auch keine Kurzarbeit. Die Zahl der Beschäftigten, für die Kurzarbeit beantragt wurde, hat in in Deutschland inzwischen die 10 Millionen-Marke übersprungen. Muss jetzt also schnell "gelockert" werden? Ich bin dagegen - und meine, man kann die Krise auch intelligenter und mit viel weniger Schäden an Leib, Leben und Vermögen überwinden.
Merkel: «Sehr klare Entscheidungen» über Sport am 6. Mai
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat für die nächste Konferenz mit den Ministerpräsidenten am 6. Mai „sehr klare Entscheidungen“ für den Sport in der Corona-Krise angekündigt.Dann werde es darum gehen, in welcher Art und Weise und unter…
Fußball-Liga hofft auf klares Signal von Merkel und den Länderchefs
Was werden sie entscheiden, Kanzlerin Merkel und die Länderchefs? Es geht für den Fußball womöglich um den Neustart. Der organisierte Sport ist nicht weniger gespannt.
