MERKEL
Chefredakteurin für einen Tag: Greta Thunberg soll Tageszeitung „Dagens Nyheter“ gestalten
Angebliche Leserkritiken haben die schwedische Zeitung „Dagens Nyheter“ dazu bewogen, Greta Thunberg für einen Tag zur Chefredakteurin zu machen. In Australien werden die Aktivitäten von Fridays for Future wesentlich schlechter aufgenommen. Erst kürzlich las „Sky News“-Moderator Alan Jones, einen Brief aus den sozialen Netzwerken vor, der die Aktivisten als überprivilegierte Oberschichtkinder kritisierte, die im Luxus schwelgten.
Der "Wellenbrecher-Shutdown”: Wird Merkel bald alle Einrichtungen, die dem Vergnügen dienen, schließen?
Kanzlerin Merkel verweist darauf, dass man nun bei den Corona-Maßnahmen zielgerichteter vorgehen könne. Einig ist man sich im Kanzleramt wohl über eine "kurze und klare" Bremse. NRW will einen "Lockdown light" vorschlagen, Vize-Chef Strobl (CDU) will hingegen eine Woche alles dicht machen.
QAnon-Bewegung beschäftigt FDP-Fraktion: Bundesregierung zeigt sich erkenntnisarm
Die sogenannte QAnon-Bewegung und ihr Einfluss auf Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen in Deutschland haben das Interesse der FDP-Bundestagsfraktion und der Grünen erweckt. Die Antwort der Bundesregierung weist auf eine geringe Erkenntnisdichte hin.
Streeck: „Corona-Zahlen rechtfertigen keinen Lockdown“ - 20.000 Neuinfektionen pro Tag überzogen
Der Bonner Virologe Hendrik Streeck und das Expertenteam des „Focus“ warnen davor, die aktuellen Corona-Zahlen und darauf aufgebaute Modellrechnungen zum Anlass für Panik zu machen. Vorsicht und Risikobewusstsein seien gerechtfertigt, ein Lockdown wäre es nicht.
Bundestagsabgeordneter Müller: „Wir sind jetzt an einem Punkt angekommen, dass die Staatsmacht komplett durchdreht“
Ein Virus, das in einer Fußgängerzone gefährlich ist, außerhalb davon aber nicht und ein Lockdown, obwohl kaum COVID-19-Fälle intensivmedizinisch betreut werden. AfD-Politiker Hansjörg Müller aus dem Berchtesgadener Land reicht es. „Mir schwillt der Kamm. Gestern Nacht bin ich zurückgekommen, um hier eingesperrt zu werden", sagte er in einem Interview mit der Epoch Times.
Merkels Kopfzerbrechen: Deutschlands China-Problem kann fatale Folgen für Europa haben
China versucht seit Jahren aggressiv Kontrolle über Europa zu gewinnen. Dabei ist Deutschlands Haltung besonders entscheidend. Merkel fährt seit Jahren einen sehr weichen Kurs gegen das Regime, offenbar wegen Wirtschaftsinteressen. Erst 2018 unterdrückte ein deutscher Spitzenbeamter einen Geheimdienstbericht über Chinas wachsenden Einfluss, aus Angst, die Geschäftsbeziehungen mit China zu schädigen.
Schäuble wird zu Merkel-Gegenspieler in der Corona-Politik: „Bundestag endlich einbinden“
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat sich an die Spitze der Forderungen von Parlamentariern gestellt, die Statistenrolle der Parlamente gegenüber der Exekutive bezüglich der Corona-Maßnahmen zu beenden. Damit wird er zu einem mächtigen Gegenspieler Angela Merkels.
Bundesärztekammer-Präsident contra Merkel: „Man kann den Menschen nicht in einer Tour Angst machen“
Klaus Reinhardt, Präsident der Bundesärztekammer, hat vor einer Politik der Angst in der Corona-Krise gewarnt. Er wandte sich auch gegen Mahnungen von Kanzlerin Merkel. Soziologen sehen Schäden für die „Generation Corona“ kommen.
Boris Palmer zu Corona-Politik: Risikogruppen schützen statt Deutschland lahmlegen
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hält die Strategie der Bundesregierung in der Corona-Politik, durch allgemeine Kontaktbeschränkungen Infektionen generell zu verhindern, für nicht länger praktikabel. Stattdessen sollten Risikogruppen gezielt geschützt werden.
Alexander Mitsch, die Werte-Union und ein Weckruf: „Wie soll sich Deutschland in Zukunft entwickeln?”
Alexander Mitsch, Autor des im September erschienenen Buches „Im Dienste der Überzeugung“, sagt es deutlich: „Ich spürte 2015, dass sich die Gewichte in unserer Demokratie stark verschoben hatten und die einzelnen Bundestagsabgeordneten nicht in der Lage waren, der Macht der Parteizentrale und des Kanzleramts ernsthaft etwas entgegenzusetzen.“
Dramatischer Merkel-Appell: "Bitte bleiben Sie, wenn immer möglich, zu Hause”
In einem eindringlichen Appell hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Bundesbürger zur Verringerung ihrer Kontakte und zum Verzicht auf Reisen aufgerufen.
Linksfraktionschef Bartsch: Merkel verunsichert Bevölkerung
Nach dem Corona-Gipfel im Kanzleramt hat Linksfraktionschef Dietmar Bartsch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, die Bevölkerung zu verunsichern.
Merkel übertrifft Erdogan: Kanzleramt-Umbau kostet mehr als der Palast vom türkischen Staatschef
In Berlin ist ein breit angelegter Umbau des Bundeskanzleramts geplant. Bereits jetzt wird ein Anstieg der kalkulierten Baukosten von 485 auf über 600 Millionen Euro befürchtet. Der Bund der Steuerzahler übt Kritik.
Drosten schwört trotz Kritik auf übersensible PCR-Tests - 2014 kritisierte er die Methode als "Modewelle”
Charité-Virologe Christian Drosten schwört trotz zunehmender Kritik an der Aussagekraft positiver Ergebnisse weiter auf massenhafte PCR-Tests auf Corona. Dass er sich 2014 selbst skeptisch in Bezug auf MERS-Tests in Saudi-Arabien geäußert hatte, sei kein Widerspruch.
Merkel: EU hat "hohes Interesse” an konstruktivem Verhältnis zur Türkei
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat beim EU-Gipfel dafür geworben, die Spannungen mit der Türkei um die Gas-Förderung im östlichen Mittelmeer "friedlich zu lösen".
Merkel kündigt Treffen mit belarussischer Politikerin Tichanowskaja an
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ein baldiges Treffen mit der belarussischen Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja angekündigt.
EU-Gipfel nur wegen Corona abgesagt? Außenpolitische Uneinigkeit könnte tatsächlicher Grund sein
Warum wurde der für Donnerstag geplante EU-Gipfel abgesagt? Uneinigkeit und unterschiedliche Prioritäten in der Außenpolitik hätten die geplanten Sanktionen gegen Weißrussland platzen lassen können.
Bye, bye, Huawei? Neues IT-Sicherheitsgesetz würde Aus für KP-Konzern im deutschen 5G-Rennen bringen
Lange Zeit hatte sich die deutsche Bundesregierung kategorisch dagegen gesträubt, den regimenahen chinesischen Konzern Huawei vom Ausbau des 5G-Netzes auszuschließen. Die "Welt" berichtet nun über eine mögliche Wende – über den Umweg eines neuen IT-Sicherheitsgesetzes.
Realschullehrer zum Bildungsgipfel: Keine weitere Nivellierung nach unten, keine Zentralisierung
Endlich handeln und Bildung für die Zukunft aufstellen – das fordert der Verband der Realschullehrer vom heutigen Bildungsgipfel mit Kanzlerin Merkel. Die Lehrer verlangen, die Corona-Krise nicht für erneute Bestrebungen zur Zentralisierung und Vereinheitlichung der differenzierten Bildungsangebote zu benutzen.
Brüderle warnt vor Alleingängen bei Flüchtlingsaufnahme: Merkel hat 2015 "viel kaputt gemacht”
"Wenn wir 2015 wiederholen, das war die große Stunde der AfD, gefährden wir erheblich politische Strukturen bei uns im Land", warnt Rainer Brüderle, ehemaliger FDP-Fraktionsvorsitzender.
Zu hoch gepokert? Fall Nawalny könnte dem Kreml auch bei bisher loyalen Putin-Anhängern schaden
In einem Beitrag für die „Wiener Zeitung“ hält Osteuropa-Experte Alexander Dubowy Russlands Präsident Putin zumindest indirekt für mitverantwortlich am Giftanschlag auf Alexej Nawalny. Es sei jedoch möglich, dass tiefe Strukturen im Kreml ohne sein Wissen agierten.
Moria: Griechenland hat wenig Bedarf an deutschen Angeboten zur Aufnahme von Asylbewerbern
In der „Welt“ erläutern Praktiker und Experten, warum in Griechenland wenig Bedarf an deutschen Angeboten zur Aufnahme von Moria-Flüchtlingen besteht. Mit der Türkei über ein neues Abkommen zu verhandeln, wäre aus Sicht Athens eine bessere Option für die EU.
Moria: Österreich und Griechenland wollen falsche Signale vermeiden
Während die Bundesregierung ihre Bereitschaft erklärt hat, 1.500 Lesbos-Flüchtlinge aufzunehmen, bleibt Griechenland ebenso wie Österreich skeptisch bezüglich einer Verlegung. Im Kreistag von Erlangen-Höchstadt stimmte die AfD einer Grünen-Resolution zu Moria zu.
Emissionsfreier Wasserstoff durch Kernkraft - Frankreich führt Deutschlands Energie-Ideologen vor
Frankreich will mit emissionsfreiem Wasserstoff eine wohlstandsverträgliche Form der Dekarbonisierung erreichen. Dafür erforderliche Elektrolyseure sollen mit Energie aus Kernkraft betrieben werden. Anders als Deutschlands Wasserstoff-Projekt käme man ohne Importe aus.
Merkel will mehr Flüchtlinge aus Moria aufnehmen - Entscheidung soll bis Mittwoch fallen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) plant bis zur Kabinettssitzung am Mittwoch eine Entscheidung über die Aufnahme von zusätzlichen Geflüchteten aus dem abgebrannten Lager Moria.
Kanzlerin wieder beliebter als Söder - Punktverlust nach kostspieliger Prunksitzung in Herrenchiemsee?
Der Besuch der Kanzlerin beim Bayernlandtag mit Markus Söder war königlich ausgerichtet worden. Die Kosten der Kabinettssitzung sind nun bekannt. War dies verantwortlich für die Abnahme der Beliebtheit von Markus Söder?
Deutschlands Indo-Pazifik-Strategie: Der „scharfe Bruch“ mit China wird vermieden
Sowohl in Deutschland als auch in der EU insgesamt verliert man Illusionen bezüglich eines politischen Wandels des KP-Regimes in China. Experten sind jedoch uneins darüber, ob Deutschland mit seiner Indo-Pazifik-Strategie zu Peking tatsächlich auf Distanz geht.
Merkel bestätigt Plan zur Aufnahme von Minderjährigen aus Moria: "Hoffe, dass andere Mitgliedstaaten mitmachen”
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das gemeinsame Vorhaben mit Frankreich zur Aufnahme von Kindern aus dem Aufnahmelager Moria bestätigt.
Merkel will Gesundheitsämter stärken und deutlich mehr Stellen schaffen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich vor dem Hintergrund der Corona-Krise für eine langfristige Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes einsetzen.
Grüne wollen Merkel im Fall Wirecard vorladen
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Danyal Bayaz erwartet, dass von einem künftigen Wirecard-Untersuchungsausschuss viele Zeugen geladen werden, allen voran Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), aber auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
