TRUMP
Trump setzt Strafzölle auf Aluminium aus Kanada wieder in Kraft
US-Präsident Donald Trump setzt Strafzölle von zehn Prozent auf Aluminium aus Kanada wieder in Kraft. Die Zunahme der Importe aus dem Nachbarland füge dem US-Aluminiumsektor massiven Schaden zu, sagte Trump. Kanada kündigte Gegenmaßnahmen an.
TikTok und WeChat "Bedrohung” der Sicherheit - Trump will mit Dekret Verkauf von Apps erzwingen
US-Präsident Trump sieht eine Bedrohung in den chinesischen Anwendungen TikTok und WeChat. Mit Maßnahmen gegen die Apps werde auf einen "nationalen Notstand" in der Informations- und Kommunikationstechnologie reagiert, heißt es.
TikTok unter Spionageverdacht: US-Präsident Trump kündigt Verbot von chinesischer Videoplattform an
Der US-Präsident will TikTok in den USA verbieten. TikTok ist ein chinesisches Videoportal für die Lippensynchronisation von Musikvideos und anderen kurzen Videoclips, das zusätzlich Funktionen eines sozialen Netzwerks anbietet. Zuletzt waren Vorwürfe des Datenmissbrauchs bis hin zur Spionage aufgekommen.
Deutsche Politiker hoffen auf Korrekturen an US-Abzugsplänen
Nach der US-Ankündigung eines Abzugs von rund 12.000 Soldaten haben deutsche Politiker deutlich gemacht, dass sie auf eine Korrektur der US-Pläne hoffen. Außenamtsstaatsminister Michael Roth (SPD) sieht auch eine Chance für eine Stärkung Europas.
Lieferung von S-400 ausgesetzt: Russland geht auf Distanz zu Chinas KP-Regime
Russland hat die für Juli vorgesehene zweite Lieferung von Raketenabwehrtechnologie des Typs S-400 an das Regime in China ausgesetzt. Dies berichten indische Medien. Sie sehen darin einen Ausdruck wachsenden Misstrauens gegenüber dem KP-Regime im Kreml.
Manöver im Pazifik: USA bilden „Bogen der Demokratien“ gegen Chinas KP-Regime
Die USA haben gemeinsam mit Japan, Indien und Australien einen strategischen Pakt geschlossen, um der aggressiven Expansionspolitik von Chinas KP-Regime im Pazifik Paroli zu bieten. Australien nimmt erstmals seit 2007 wieder am gemeinsamen Malabar-Manöver teil.
Redefreiheit als Auslaufmodell: Nur ganz Linke haben in den USA keine Angst, ihre Meinung zu äußern
Radikale Linke haben im herrschenden politischen Klima der USA am seltensten Bedenken, ihre Meinung frei zu äußern. Aber auch unter ihnen nimmt der Anteil derer, die Selbstzensur üben, zu. In fast allen Gruppen halten Mehrheiten ihre wahren Ansichten zurück.
Trump sagt Nominierungsparteitag für Präsidentenwahl wegen Corona-Pandemie ab
Der für Ende August geplante Nominierungsparteitag der Republikaner in Florida fällt aus. Hintergrund sind die steigenden Corona-Infektionen.
USA-China Konflikt: Trump fährt harten Kurs - weitere Konsulatsschließungen möglich
Die Schließung des chinesischen Konsulats in Houston zeigt, das US-Präsident Donald Trump es ernst mit seinem Kurs gegenüber Peking meint. Der Konflikt zwischen den USA und China spitzt sich daher weiter zu.
Bannon droht China mit „vier apokalyptischen Reitern“
Der ehemalige Trump-Berater Steve Bannon geht davon aus, dass die US-Regierung zeitnah eine Reihe weitreichender Maßnahmen gegen das KP-Regime in China veranlassen wird. So soll die Führung wirtschaftlich getroffen werden und eine Ansage an eigene Konzerne erfolgen.
Digitale Zentralbankwährungen: E-Euro, der digitale Yuan und die Abschaffung des Bargelds
Wir „dürfen keine private Weltwährung zulassen“, erklärte Finanzminister Olaf Scholz, nachdem Facebook seine Pläne für eine eigene Währung namens „Libra“ veröffentlichte. Seither wird lauter über einen E-Euro und elektronisches EZB-Geld gesprochen als zuvor.
Pompeo: Kissingers „Diplomatie um jeden Preis“ gegenüber China hat sich als Flop erwiesen
Die Regierung der USA bleibt entschlossen, dem KP-Regime in China entgegenzutreten. Verteidigungsminister Espen betonte, Peking bleibe größter strategischer Herausforderer. Außenminister Pompeo erklärte die China-Politik der USA seit den 1970ern für gescheitert. Er begrüßt das Umdenken vieler Staaten gegenüber China – Deutschland bleibt Nachzügler.
Trump-Regierung übernimmt Kontrolle über Corona-Daten selbst - „Weg über CDC zu langsam“
Das US-Gesundheitsministerium (HHS) hat Krankenhäuser und lokale Behörden angewiesen, die aktuellen Corona-Daten nunmehr direkt zu übermitteln statt zuerst an das Seuchenschutzzentrum CDC. Dessen Daten hätten Washington teils erst nach einer Woche erreicht.
Wahlkampf USA: Trump wechselt Wahlkampfmanager aus
Gut drei Monate vor der US-Wahl hat Präsident Donald Trump seinen Wahlkampfmanager Brad Parscale ausgewechselt.
Experten aus Großbritannien: Jüngste US-Sanktionen könnten Huaweis 5G-Fähigkeit infrage stellen
Experten eines Think-Tanks in Großbritannien haben sich mit der jüngsten Entscheidung der Regierung befasst, Huawei nun doch vollständig vom 5G-Ausbau auszuschließen. Donald Trumps jüngste Sanktionen könnten sich als entscheidender Schachzug erwiesen haben.
Klartext über China: Trumps nationaler Sicherheitsberater O’Brien besucht Europa
Der Nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Robert O’Brien, und sein Stellvertreter Matthew Pottinger sind am Montag zu einem Arbeitstreffen nach Paris aufgebrochen. In Gesprächen mit Kollegen und Regierungsbeamten wollen sie unter anderem über China sprechen.
„Indoktrination statt Bildung“: Trump will Steuerprivilegien für Universitäten prüfen lassen
Universitäten sind in den USA auf Bundesebene und in den meisten Bundesstaaten aufgrund ihres Gemeinnützigkeitsstatus von der Körperschaftsteuer befreit. Präsident Donald Trump will dies nun ändern. Er sieht dort zunehmend Vermittlung von Ideologie statt von Bildung.
USA machen Austritt aus WHO offiziell
US-Präsident Donald Trump macht Ernst bei seiner Ankündigung eines Austritts aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Streit um die Corona-Pandemie.
China-Sanktions-Gesetz liegt Trump vor: Auch deutsche Banken müssen sich entscheiden
Der "Hongkong Autonomy Act" passierte den US-Kongress und den Senat und liegt nun US-Präsident Trump zur Unterschrift vor. Das Gesetz zielt auf den Finanzsektor. Die Sanktionen richten sich gegen alle Banken, die chinesische Beamte und ihre Verwandten als Kunden haben.
Asia Society: In Europa wächst das Bewusstsein für Bedrohung durch China - trotzdem Kritik an USA
Die Asia Society veröffentlichte Berichte über ein Symposium, das im Februar in Berlin stattfand und sich mit den Konsequenzen eines aggressiveren KP-Regimes in China für das transatlantische Verhältnis befasste.
Facebook und Youtube löschen Hunderte von Accounts der "Boogaloo”-Bewegung
Facebook hat jüngst Dutzende Gruppen und Anhänger des gewaltaffinen „Boogaloo“-Netzwerks verbannt, YouTube mehrere Kanäle aus dem Umfeld der extremistischen Alt-Right-Bewegung. Einigen Akteuren geht dies aber noch nicht weit genug: Sie wollen Donald Trump zensieren.
Facebook-Moderatoren erlauben "Hassreden” gegen Weiße und Trump-Unterstützer
Erst kürzlich enthüllten zwei Facebook-Insider Wahlmanipulationen im Facebook-Konzern in Interviews mit "Project Veritas". Laut den Vorwürfen herrscht eine Doppelmoral beim Konzern. Im Vorfeld der kommenden US-Wahlen gebe es eine massive Beeinflussung der öffentlichen Meinung durch externe Mitarbeiter und den Facebook-Konzern selbst.
