ANGELA MERKEL
Friedrich Merz: Mit konservativer Politik ins Kanzleramt?
Friedrich Merz, Olaf Scholz, Alice Weidel, Robert Habeck und Sahra Wagenknecht: Diese fünf Politiker haben ihre Ambitionen auf das Kanzleramt öffentlich gemacht. Für welche Politik stehen sie eigentlich? Teil 2 unserer Serie dreht sich um den starken Mann der Union, Friedrich Merz.
Asylgründe auf dem Prüfstand: Wie sicher ist Syrien wirklich?
Nach dem Sturz Assads diskutieren deutsche Politiker, ob Syrien künftig als sicheres Herkunftsland gelten kann. Allein in diesem Jahr haben bereits 70.000 Syrer in Deutschland Asyl beantragt, und der Druck in Bezug auf Rückführungen wächst. Doch wie stabil ist die Lage in Syrien?
Kernenergie und Schuldenbremse: CDU geht auf Distanz zu Merkel
Angela Merkels neu erschienenes Buch „Freiheit. Erinnerungen 1954–2021“ sorgt für hitzige Diskussionen in der CDU. Generalsekretär Carsten Linnemann distanziert sich von den Positionen der Altkanzlerin zur Kernkraft und zur Schuldenbremse. Zudem regt er eine Amtszeitbegrenzung für Bundeskanzler an.
Rückkehr ins Rampenlicht: Merkel übt deutliche Kritik an Kurs der CDU-Führung
Nach fast drei Jahren im Rückzug meldet sich Altkanzlerin Angela Merkel mit ihren Memoiren „Freiheit. Erinnerungen 1954–2021“ zurück. Im Vorfeld der Buchpräsentation am 26. November in Berlin äußerte sie sich auch zu aktuellen politischen Themen – und übte Kritik am Kurs ihrer Partei.
Infektionsschutzgesetz-Novelle vor vier Jahren: Wasserwerfereinsatz gegen Demonstranten in Berlin
Vor vier Jahren wurde im Bundestag das neue Infektionsgesetz verabschiedet, während vor dem Gebäude Tausende dagegen demonstrierten. Bei Temperaturen knapp über den Gefrierpunkt wurden Wasserwerfer gegen die Demonstranten eingesetzt.
Prof. Werner Patzelt: Die CDU schließt durch faktisches Handeln mit der Merkel-Ära ab
Carsten Linnemann geht davon aus, dass die CDU die nächste Bundesregierung stellt. Der CDU-Generalsekretär äußerte sich umfangreich, wie man das genau anstellen will. Prof. Werner J. Patzelt hat sich das angehört. Der Politikwissenschaftler im Interview mit Epoch Times.
70 Hausdurchsuchungen wegen Hass und Hetze: Was steckt dahinter?
„Hass und Hetze“ sind kein unmittelbarer Straftatbestand. Eine Sprecherin des BKA meint gegenüber Epoch Times, man brauche für die Kommunikation einen griffigen Begriff. Wann ist „Hass und Hetze“ Nährboden für Radikalisierung und Impulsgeber für Gewalttaten und wann wird unter diesem Banner der freie Meinungsaustausch beschnitten? Eine Spurensuche.
Das schwierige Verhältnis zwischen deutschen und dänischen Sozialdemokraten in der Migrationspolitik
Während Migrationskritiker in Deutschland scharf kritisiert werden, haben die Sozialdemokraten in Dänemark ihre kompromisslosen Ideen zur Reduzierung der Migration längst umgesetzt. Ein Modell mit einer längeren Vorgeschichte. Eine Zusammenfassung.
Merkel ruft zum Schutz des Grundgesetzes auf - Politiker fordern Ergänzungen
Das Grundgesetz ist keine Selbstverständlichkeit – für die frühere Kanzlerin Angela Merkel. Auch „die, die nach uns kommen“ sollten noch „das Glück des Grundgesetzes haben“. Politiker der im Bundestag vertretenen Parteien wünschen sich Veränderungen und Ergänzungen.
Grüne verabschieden Trittin: „Mit allen Wassern gewaschen“
Jürgen Trittin ist Anfang Januar aus dem Bundestag ausgeschieden, jetzt verabschiedet sich die Grünen-Fraktion von ihrem früheren Vorsitzenden; mit einem besonderen Gast.
Ministerpräsident Günther: „Angela Merkel fehlt der Politik“
Viele unzufriedene Grünen-Wähler seien durchaus wechselbereit, doch die CDU würde sie nicht erreichen. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident erinnert an Angela Merkel und erntet Kritik von der Jungen Union.
Kriminalstatistik: Verharmlosungstendenzen und eine Gleichung, die nicht aufgeht
Rainer Wendt, Chef der Polizeigewerkschaft, spricht mit Epoch Times über die Polizeiliche Kriminalstatistik, über die Aufgabe der Medien, über 500 Millionen Euro, die bei der Polizei fehlen, und noch über die Grenzkontrolle von Innenministerin Nancy Faeser.
Merkel schlägt Einladung zu CDU-Parteitag aus - und geht zum Trittin-Abschied der Grünen
Anfang Mai findet der Parteitag der CDU statt. Die Einladung der Partei an ihre frühere Chefin und Kanzlerin Angela Merkel schlug diese aus. Gleichzeitig wird bekannt, dass sie einer Einladung zu einer fraktionsinternen Veranstaltung der Grünen folgt und dort eine Rede hält.
Prof. Cullen: „60 Prozent der positiven PCR-Tests waren irrelevant“
„Ein positiver PCR-Test kann nie gleichgesetzt werden mit einer klinischen Diagnose." Allerdings wäre es in der Corona-Krise so geschehen, kritisiert Prof. Dr. Paul Cullen im Epoch Times Interview. Eine Studie mit Ergebnissen aus seinem Labor hätte gezeigt, dass nur 40 Prozent der positiven „Fälle“ für das Infektionsgeschehen relevant waren.
Hans-Georg Maaßen will WerteUnion zur Partei machen
Ehemaliger Bundesverfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen will bei Mitgliederversammlung Namensrechte der WerteUnion auf eine neue Partei übertragen. Schon zu den kommenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg könnte die Partei auf dem Wahlzettel stehen.
Düstere Erinnerung: Scholz spricht zur Pogromnacht 1938
Vor 85 Jahren steckten die Nationalsozialisten Tausende Synagogen in Brand, zerstörten jüdische Geschäfte, töteten Hunderte Menschen. Für viele Juden ist es ein bitterer Jahrestag.
Bundesverfassungsgericht und Regierung treffen sich - trotz nahendem Grundsatzurteil
Am 8. November sind große Teile des Kabinetts Scholz in Karlsruhe zu Gast: Das Bundesverfassungsgericht hat zum traditionellen jährlichen Gedankenaustausch geladen. Und das, obwohl das Gericht bald ein wichtiges Grundsatzurteil zur Ampelpolitik fällen muss.
Gerald Grosz zu Chrupalla und Weidel: Deutsches Polit-Establishment trägt „Hass in die Gesellschaft“
Die Geschehnisse um die beiden AfD-Spitzen Tino Chrupalla und Alice Weidel erhitzen weiter die Gemüter. Der österreichische Publizist und Politiker Gerald Grosz geht mit der deutschen Spitzenpolitik hart ins Gericht.
Oberpfalz: Merkels Beton-Reiterstandbild zusammengebrochen
Im Oktober 2021 war ein Reiterstandbild der damaligen Bundeskanzlerin beim Tempel Museum Etsdorf in der Oberpfalz enthüllt worden. Lange gehalten hat die ambivalente Plastik nicht.
Hersteller von Merkels XXL-Strandkorb erneut insolvent
Das Bild der damaligen Kanzlerin Angela Merkel mit den Staats- und Regierungschefs im Riesen-Strandkorb beim G8-Gipfel 2007 ging um die Welt. Nun ist der traditionsreiche Hersteller insolvent – erneut.
Vorsitzender der Polizeigewerkschaft zur Migrationspolitik: „Faeser macht Merkel-Politik“
Der Migrationsdruck wächst, die Zuwanderungszahlen übertreffen jene von 2015, aber Deutschland erscheint auch 2023 unvorbereitet. Epoch Times sprach darüber mit Rainer Wendt, dem Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft.
Zwischen Versprechen und Realität: Das steckt hinter dem CDU-Migrationskurs
CDU-Politiker wie Thorsten Frei müssen frei davon sein, ein andauerndes Scheitern ihrer Vorschläge zur Begrenzung der anhaltenden Massenzuwanderung als Enttäuschungen zu empfinden oder sie haben einen Erfolg von vornherein nicht eingeplant. Eine Analyse.
Bund vor Ausstieg aus „Digitalpakt Schule“ - Länder und Schulleiter besorgt
Länder und Schulen sorgen sich um die Zukunft ihrer digitalen Bildungsinfrastruktur. Der Bund plant offenbar einen Ausstieg aus dem „Digitalpakt Schule“ ab Mai 2024.
Überraschender Besuch: Merkel im Ahrtal
Fast zwei Jahre sind vergangen seit dem „Jahrhundert-Hochwasser“. Damals besuchte Merkel das Flutgebiet einmal. Jetzt kehrt die Kanzlerin a. D. zurück.
Leipziger Buchmesse: Altkanzlerin Merkel blickt zurück
Aus der aktuellen Politik will sich Altkanzlerin heraushalten. Auf die letzten Jahrzehnte ihres politischen Lebens blickt sie jedoch auch durchaus kritisch zurück.
Sie hat auch „eklatante Fehler gemacht“ - Linnemann (CDU) kritisiert Merkel
Vor der Verleihung des höchsten Verdienstordens gibt es auch aus der CDU Kritik an Altkanzlerin Merkel. Linnemann nannte den Atomausstieg und ihr Agieren in der Flüchtlingskrise.
Merkel soll Großkreuz bekommen - „eine Farce“, findet Julian Reichelt
Das „Großkreuz in besonderer Ausführung“ ist die höchste Auszeichnung für Bundesbürger überhaupt. Angela Merkel soll es erhalten. Ex-„Bild“-Chef Julian Reichelt findet: „Dieser Orden an Angela Merkel ist eine Farce.“
Bundesverfassungsgericht zahlt 700.000 Euro für Imagepolitur
Die Kritik am höchsten deutschen Gericht reißt nicht ab, besteht doch seine Hauptaufgabe darin, die Grundrechte zu schützen. Das Bundesverfassungsgericht bemüht jetzt Werbeprofis für eine Imagekorrektur. Der Adler des Hauses wurde gleich ordentlich mit aufgespeckt.
Woher kommt Gaucks schwieriges Verhältnis zu Russland?
Seit dem Krieg in der Ukraine hat sich der frühere Bundespräsident Joachim Gauck immer wieder zu Wort gemeldet. Zuletzt kritisierte er die langjährige Außenpolitik Deutschlands mit Blick auf Russland. Auch die damalige Bundeskanzlerin Merkel habe Fehler gemacht. Seine kritische Haltung ist allerdings nicht neu: Schon als Bundespräsident machte er aus seinem eisigen Verhältnis zu Russland keinen Hehl.
„Stups in die richtige Richtung“: Haushalte könnten Hunderte Euro an Energiekosten sparen
Verbote und wiederholte moralische Appelle könnten bei vielen Bürgern das Gegenteil dessen auslösen, was die Politik erreichen wolle. Da hilft Nudging. Das sagt jetzt eine Studie vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW), die auch davon ausgeht, dass die Haushalte in Deutschland bei den Energiekosten mit wenig Aufwand viel Geld sparen könnten.
