DONALD TRUMP
Trump: Oberster Gerichtshof „hat eine Chance, unser Land zu retten“
Der amtierende US-Präsident Trump sieht eine Chance, dass der Oberste Gerichtshof Amerika vor dem Wahlbetrug noch „retten“ kann. Gemeint ist die Klage aus Texas, die beim Gerichtshof eingereicht wurde und die wichtigsten Swing-States wegen der Änderung der Wahlgesetzte anprangert.
Wahlklage aus Texas schlägt hohe Wellen - 39 US-Staaten beziehen Stellung
39 Bundesstaaten haben auf die Wahlklage aus Texas reagiert. Sollte die Klage vom Obersten Gerichtshof angenommen werden, stellt das die Legitimität der gesamten Wahl in Frage.
Wegen Verfolgung von Falun Gong: USA sanktionieren KP-Funktionäre - Einreise verweigert
US-Außenminister Mike Pompeo gab am 10. Dezember bekannt, dass die USA einem chinesischen Polizeichef wegen der Verfolgung von Falun Gong die Einreise ins Land verweigern.
Trump zum Wahlkampf: Abgeordnete und Richter brauchen "Mut”, um "das Richtige” zu tun
US-Präsident Donald Trump fragte sich am Dienstag, ob Abgeordnete oder Richter den Mut haben, ihm dabei zu helfen, die Wahlergebnisse in wichtigen umkämpften Staaten anzufechten.
17 Staaten und Trump schließen sich Klage von Texas am Obersten Gericht an
Siebzehn US-Bundesstaaten sowie US-Präsident Donald Trump wollen sich der Klage aus Texas anschließen, die am Obersten Gerichtshof der USA eingereicht wurde. Das Ziel ist die Anfechtung des Wahlergebnisses in vier umkämpften Staaten.
YouTube löscht ab sofort Inhalte, die auf Wahlbetrug in den USA hinweisen
Contentfreiheit war gestern – YouTube löscht ab heute alle Inhalte, die Aussagen enthalten, „die behaupten, dass weit verbreiteter Betrug oder Fehler den Ausgang [der] US-Präsidentschaftswahl verändert haben“, gab das Google-Unternehmen in einem heute veröffentlichten Statement bekannt.
USA verhängen wegen Hongkong neue Sanktionen gegen chinesische Führung
Im Streit um die Autonomie von Hongkong hat die US-Regierung Sanktionen gegen weitere 14 chinesische Führungsvertreter verhängt.
Editorial: Das amerikanische Volk muss aufstehen und sein Wahlsystem verteidigen
Im Nachgang der Videoansprache vom 2. Dezember von US-Präsident Donald Trump veröffentlichte das Editorial Board der amerikanischen Ausgabe von The Epoch Times einen Artikel, in dem sie erklären, wie wichtig es gerade jetzt ist, die Freiheit über den Kommunismus und das Gute über das Böse zu wählen.
Video aus Georgia: Wahlhelfer der Demokraten zählen heimlich Stimmen weiter - Gouverneur fordert Prüfung der Unterschriften
Bei der Anhörung in Georgia wurden Videoaufnahmen vorgestellt, auf denen verdächtige Aktivitäten am Wahltag aufgezeigt werden. Gouverneur Brian Kemp fordert nun eine Prüfung der Unterschriften auf den Wahlzetteln.
Trump: Bidens favorisiertes Pariser Klimaabkommen kann "die amerikanische Wirtschaft vernichten”
Präsident Donald Trump kritisierte am Sonntag das Pariser Klimaabkommen. Die USA hatten sich unter seiner Regierung aus dem globalen Pakt zurückgezogen. Der demokratische Präsidentschaftsanwärter, Joe Biden, hofft jedoch sich, im Falles seines Sieges bei der US-Wahl, diesem wieder anzuschließen zu können.
Trump feuert Chef von Cybersicherheitsbehörde nach seiner Aussage: „Die sicherste Wahl in der Geschichte der USA“
Zwei Wochen nach der US-Präsidentschaftswahl hat Amtsinhaber Donald Trump den Chef der Cybersicherheitsbehörde CISA gefeuert, nachdem dieser die Präsidentschaftswahlen 2020 als die „sicherste in der amerikanischen Geschichte“ bezeichnet hatte.
„Menschen trauen Big Tech nicht mehr“ - Parler-CEO über soziale Medien ohne Zensur
„Sie sind groß und böse und sie nutzen die Daten der Menschen aus“, sagt Parler-CEO John Matze über Big-Tech-Firmen wie Facebook und Twitter. Aber die Menschen wachen auf. Sie suchen nach Alternativen ohne Manipulation, ohne Zensur. 10 Millionen Nutzer hat Matzes Alternative bereits.
Trump dementiert Medienbericht: Nicht berücksichtigte Stimmzettel sind Teil der Beschwerde
Die Washington Post veröffentlichte etwas voreilig einen Artikel mit der Aussage, dass die Trump-Kampagne angeblich ihre Klage in Pennsylvania gegen rund 600.000 Stimmzettel, die geheim ausgezählt worden seien, zurückgezogen habe. Dem sei nicht so, verkündete Trump auf Twitter.
Trump nimmt frühere Bundesstaatsanwältin Powell in sein Juristenteam auf
Präsident Donald Trump gab am 14. November bekannt, dass Sidney Powell, die frühere Bundesstaatsanwältin, die erfolgreich den ehemaligen nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn vertreten hat, in das Rechtsberatungsteam seiner Wiederwahlkampagne aufgenommen wurde.
Dominion-Wahlsystem: Cybersicherheitsexperte sieht enorme Sicherheitslücken - gelöschte Stimmen
Bei den US-Präsidentschaftswahlen wurde vorwiegend das umstrittene Wahlsystem Dominion verwendet. Das System weist allerdings große technische Defizite auf. Ein Cybersicherheitsexperte äußerte in eidesstattlicher Erklärung Bedenken hinsichtlich der Integrität des Dominion-Systems – einschließlich externer Schwachstellen. Der amtierende Präsident sprach von über 2,7 Millionen Stimmen für ihn, die Dominion gelöscht haben soll.
Trump zu Philadelphias Stadtkommissar: "Er weigert sich, auf einen Berg Korruption und Unehrlichkeit zu schauen”
Präsident Donald Trump reagierte auf Behauptungen des republikanischen Stadtkommissars von Philadelphia, Al Schmidt, der auf CNN auftrat und behauptete, dass es bei den Präsidentschaftswahlen 2020 in der Stadt keine Beweise für Wählerbetrug gebe.
Trump gewinnt den US-Bundesstaat Alaska - Republikaner sichern sich 50. Sitz im US-Senat
Nach den neuesten offiziellen Hochrechnungen gewinnt Trump den nördlichsten Bundesstaat der USA – Alaska. Mit dem Einzug des republikanischen Senators Dan Sullivan in den US-Senat haben die Republikaner nun 50 Sitze im wichtigen US-Kongress in der Tasche.
Rechtsberater Morgan: Pennsylvania steht kurz vor der Neuauszählung
Der US-Bundesstaat Pennsylvania hat entschieden, dass die Briefwahlzettel noch drei Tage nach dem 3. November zur US-Präsidentschaftswahl 2020 eintreffen dürfen und somit gültig sind. Die Differenz wurde nun ausgezählt.
Georgias Staatssekretär kündigt vollständige Neuauszählung der Stimmzettel per Hand an
Den Bitten von Donald Trumps Wahlkampfteam wird stattgegeben: Eine vollständige Neuauszählung im US-Bundesstaat Georgia wird mit dem endgültigen Endergebnis bis zum 20. November erfolgen.
Pennsylvania: Unstimmigkeiten mit Poststempeln - Längst Verstorbene haben auch gewählt
Ein anonymer Datenforscher fand heraus, dass es in Pennsylvania bei mehreren Zehntausend Wahlzetteln Unstimmigkeiten bei den Daten der Stempel gibt. Auch haben längst Verstorbene ihre Stimmen abgegeben.
Demokratin von Michigan: Menschliches Versagen für fehlerhafte Wahlergebnisse im Bezirk verantwortlich
Bei den Ergebnissen der Präsidentschaftswahl in einem Bezirk in Michigan lag Joe Biden fälschlicherweise lange Zeit vor Donald Trump. Zuerst sprach man von einer Kombination aus menschlichem Versagen und einem Softwarefehler. Später nur noch von menschlichem Versagen.
Kommentar zur US-Wahl: Biden will alle Stimmen zählen … und Trump alle legalen
Seit nun drei Tagen schaut die Welt mit steigender Ungeduld und gemischten Gefühlen auf die USA. Denn das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl 2020 steht immer noch nicht fest. Ganz im Gegenteil: Die Situation wird immer komplizierter. Beide Kandidaten haben am 3. November den Wahlsieg angedeutet, doch es steht nichts fest. Michael Walsh kommentiert die Lage der Wahl und das Wahlsystem der Amerikaner.
Judicial Watch: Auszählen von verspäteten Stimmzetteln widerspricht dem US-Bundesgesetz - Pennsylvania lenkt ein
Der amtierende Präsident geht rechtlich gegen die Auszählung der Stimmen in manchen Bundesstaaten vor. Will er damit erreichen, dass nicht alle Stimmen ausgezählt werden, wie die Demonstranten in einigen Städten skandieren? Nach Einschätzung von Judicial Watch geht es um eine größere Sache: Die Korruption mancher Institutionen und den Verstoß gegen das Bundesgesetz.
Utah-Generalstaatsanwalt Sean Reyes: Wahlprozess ist "kompromittiert” - er werde Trump unterstützen
Der Generalstaatsanwalt von Utah, Sean Reyes, kündigte an, sich den Klagen von Präsident Donald Trump in mehreren Bundesstaaten anzuschließen. Dem vermeintlich "kompromittierten Wahlprozess" müsse entgegengesteuert werden.
Biden will sich am Abend in „Rede an die US-Bevölkerung“ richten - Pelosi nennt ihn "president elect”
Der demokratische Herausforderer im US-Wahlkampf Joe Biden zeigt sich siegessicher: der frühere Vize-Präsident will sich am Freitagabend in einer "Rede an die US-Bevölkerung" richten, so sein Wahlkampfteam. Solche Reden halten normalerweiser erst gewählte Präsidenten. Nancy Pelosi nennt Biden indes "president elect" (gewählter Präsident) – obwohl er diesen offiziellen Titel (noch) nicht inne hat.
