MERKEL
AKK lädt engste CDU-Führung zum Treffen ein - ohne Merkel
CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer will offenbar wichtige Weichenstellungen der CDU in einem kleinen Kreis von Spitzenpolitikern vorbereiten - Kanzlerin Merkel ist nicht dabei.
UN-Klimagipfel: Rede von Kanzlerin Merkel - Überraschungsbesuch von Präsident Trump - Greta T. tobt: "Wie könnt ihr es wagen!”
Live aus New York: Die Reden der Politiker auf dem heutigen UN-Klimagipfel. Kanzlerin Merkel kündigte eine Verdoppelung der internationalen Klimaausgaben auf vier Milliarden Euro an und stellte das 54-Milliarden-Euro-Klimapaket Deutschlands vor.
Wie viele Länder sind Teil der kommunistischen Weltbewegung? | Declassified Deutsch
Nach Trevor Loudon besteht die totgeglaubte Komintern (Kommunistische Internationale), die 1943 offiziell aufgelöst wurde, als getarnte kommunistische Weltbewegung bis heute fort. Ein Kommentar.
Fünf Regierungsmitglieder fliegen in vier verschiedenen Flugzeugen in die USA
Neben Kanzlerin Merkel und Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer sind auch Entwicklungsminister Gerd Müller, Außenminister Heiko Maas und Umweltministerin Svenja Schulze unterwegs in die USA - in vier verschiedenen Flugzeugen.
Weltweite Klimademos - "Fridays for Future” kritisiert deutsches Klimapaket als „skandalös“
Während die Große Koalition sich auf ein Klimaschutzpaket geeinigt hat, haben nach Veranstalterangaben rund 1,4 Millionen Menschen an den Klimastreikdemonstrationen in Deutschland teilgenommen.
Kanzlerin Merkel: Waffenembargo gegen Saudi-Arabien beibehalten - Politikerstimmen aus Berlin
Bundeskanzlerin Merkel hat Forderungen nach einem Ende des Rüstungsexportstopps nach Saudi-Arabien zurückgewiesen. Der Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien, der seit einem Jahr gilt, würde am 30. September auslaufen.
"Bild”: Hongkonger Protestanführer bittet Merkel um Unterstützung
"Frau Bundeskanzlerin Merkel, Sie sind in der DDR aufgewachsen. Sie haben Erfahrungen aus erster Hand über den Schrecken einer diktatorischen Regierung gemacht, bitte helfen sie uns", heißt es in einem Offenen Brief, welcher der "Bild"-Zeitung vorliegt.
FDP kritisiert Merkel: "Die Despotenhilfe der Bundesregierung für Jair Bolsonaro muss aufhören”
Der brasilianische Präsident werde den Amazonas "nie und nimmer beschützen", sagt der entwicklungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Christoph Hoffmann. "Viel vernünftiger" wäre es, wenn Deutschland die Zahlungen für den Amazonas-Fonds wie Norwegen aussetze.
Merkel stellt Aktionsplan zu Open Government Partnership vor
Mit dem zweiten Aktionsplan wolle die Bundesregierung Rechenschaft ablegen, wo Deutschland beim Thema Open Government stehe, welche Angebote es also heute schon gebe.
Experten einig: US-Anleihenmarkt signalisiert keine Rezession
Trotz einer guten wirtschaftlichen US-Lage erwarten die Märkte eine aggressivere Haltung der Fed, wenn Zweifel und Schwäche im internationalen Handel anhalten.
Ex-Bundeswehr-General: Kanzlerin untergräbt das Fundament Deutschlands
Ein Staat bestehe aus einem Staatsvolk, einem Staatsgebiet und einer Rechtsordnung, äußerte Ex-Luftwaffen-General Joachim Wundrak in einem Interview mit der "Jungen Freiheit". „Frau Merkel schleift alle drei", und untergräbt damit das Fundament Deutschlands.
Kanzlerin Merkel erläutert AfD-Politiker ihr Demokratieverständnis
AfD-Kreistagsmitglied Thomas Naulin bei einer Veranstaltung zu Kanzlerin Merkel: „Die Pressefreiheit ist zurzeit nicht gegeben, wir haben eine Propagandapresse, die DDR wäre blass, die würde vor Neid erblassen, wenn sie das sehen würde.“ Kanzlerin Merkel zurück: Die Tatsache, dass Naulin in der ersten Reihe sitzen und seine Fragen stellen könne und sie selbstverständlich darauf antworte, stelle das Gegenteil dar.
Militäreinsatz am Golf: FDP fordert Machtwort der Kanzlerin
Soll die Bundeswehr in der Straße von Hormus Handelsschiffe beschützen? Die Diskussion über eine Militärmission im Persischen Golf geht weiter. Die Haltung der Bundesregierung war zuletzt nicht so ganz eindeutig.
Brigadegeneral a. D.: Bundeswehr in ihrer jetzigen Verfassung nicht einsatzbereit
Die jetzige Verfassung der Bundeswehr wäre nicht alleine von den bisherigen Verteidigungsministern verschuldet, erklärt der Brigadegeneral a. D. Erich Vad. Er sieht die Politik in der Pflicht aber auch die Bevölkerung.
Gabor Steingart: Kanzlerin Merkel hat AKK als „Parteisoldatin“ zur Sicherung ihrer Macht in Stellung gebracht
"Kanzlerin Merkel will durch die Ernennung von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Verteidigungsministerin ihren Einfluss bis hinein in den offiziellen Ruhestand verlängern und damit eine anhaltend positive Beleuchtung ihrer Amtsführung sichern", sagt der Journalist Gabor Steingart.
Egon W. Kreutzer: Vierzehn Nothelfer - Keine Satire
Sonderbar oberflächliche Nachrichten aus Frankreich vermitteln den Eindruck, es gäbe bezüglich des Umgangs mit Mittelmeermigranten (3Ms) eine Bewegung in der EU. Die Hälfte der Mitgliedsstaaten, vierzehn an der Zahl, hätten einem „solidarischen Mechanismus“ zugestimmt.
Sommerpressekonferenz: Merkel zeigt sich mit linken Trump-Gegnerinnen solidarisch
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in die von US-Präsident Donald Trump angestoßene inneramerikanische Patriotismus-Debatte eingemischt. Mit Bezug auf Trumps Kritik an vier linken Kongreßabgeordneten sagte sie: „Ich distanziere mich und fühle mich solidarisch mit den attackierten Frauen.“
Sommerpressekonferenz der Kanzlerin
In Berlin hat die politische Sommerpause begonnen. Doch wirklich ruhig geht es in der Regierung nicht zu. Das weiß auch die Kanzlerin. Vor ihren Ferien will sie noch einmal ihre Sicht der Dinge darlegen.
"Zumutung für die Truppe”: Scharfe Kritik der Opposition an AKK als Verteidigungsministerin - Umfrage: "Nicht geeignet”
Aus der Opposition hagelt es Kritik an der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. FDP-Vizefraktionschef Alexander Graf Lambsdorff nennt die Entscheidung eine "Zumutung für die Truppe". In einer Online-Umfrage der FAZ sagen rund 85 Prozent der Befragten: Kramp-Karrenbauer hat nicht das Zeug zur Verteidigungsministerin.
Kanzlerin Merkel ohne Zittern bei Militärparade zum französischen Nationalfeiertag in Paris
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in Paris der traditionellen Militärparade zum französischen Nationalfeiertag beigewohnt – von Zittern war diesmal nichts zu sehen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wollte mit der Parade in diesem Jahr die militärische Schlagkraft Europas demonstrieren.
75 Jahre nach Attentat auf Hitler: Merkel fordert Gesellschaft zu "deutlichem Zeichen” gegen Rechtsextreme auf
Die Kanzlerin hat anlässlich des 75. Jahrestag des wohl bekanntesten Attentats auf Hitler vor Rechtsextremismus gewarnt. "Jeder ist eingeladen, sich in unserer Gesellschaft dafür einzusetzen, dass die Demokratie stark ist, dass die Zivilgesellschaft stark ist und dass Rechtsextremisten keine Chance haben."
Politologe Falter: Merkel muss über Gesundheitszustand aufklären
"Es entsteht sonst der Eindruck, dass etwas Schlimmeres dahinter stecken könnte", so Jürgen W. Falter.
EU-Sondergipfel: Timmermans soll wohl EU-Kommissonschef werden, Weber Parlamentspräsident
Weder Timmermans noch Weber seien für die vier Visegrad-Staaten Ungarn, Tschechien, Slowakei und Polen akzeptabel, erklärte ein ungarischer Regierungssprecher. Möglicherweise wird Frans Timmermans neuer EU-Kommissionspräsident und Manfred Weber EU-Parlamentspräsidenten.
Merkel verteidigt Verkehrsminister Scheuer wegen gescheiterter Pkw-Maut
In der Debatte um die gescheiterte Pkw-Maut hat Kanzlerin Angela Merkel das Vorgehen von Verkehrsminister Andreas Scheuer verteidigt. Deutschland sei im Vorfeld auf alle Bedenken der EU eingegangen, sagte Merkel im Bundestag. Dass der Minister dann…
Ex-Verfassungsschutz-Chef Maaßen fordert Untersuchungsausschuss zur Migrationskrise 2015
In einem Interview fordert der Ex-Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen einen Untersuchungsausschuss zur Migrationspolitik der Regierung ab 2015. Viele Leute – vor allem in den neuen Bundesländern – würden eine vorbehaltlose Aufarbeitung erwarten, so Maaßen gegenüber dem "Nordkurier".
