MERKEL
Obamas letztes Telefonat als Präsident: Kanzlerin Merkel für ihre Freundschaft danken
Barack Obama hat sein letztes Telefonat als Regierungsoberhaupt mit Kanzlerin Merkel geführt und sich verabschiedet, meldet die "Welt".
Merkel: Deutschland kann auf Integrationsarbeit stolz sein - "Hier ist etwas Großartiges gelungen”
Deutschland könne stolz darauf sein, was auf dem Gebiet Flüchtlingsintegration geleistet werde, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem neuen Video-Podcast. "Ich finde, dass hier etwas Großartiges gelungen ist."
„Merkels Migrationsputsch” und die Krankenkassen: Professor erklärt "staatskapitalistisches Hütchenspiel”
Die Gesetzlichen Krankenversicherungen spielten beim "Merkels Migrationsputsch" keine unwesentliche Rolle, denn die Versicherungskosten der Flüchtlinge bezahlt jetzt nicht mehr der Bundeshaushalt, sondern die gesetzlichen Kassen. Prof. Albrecht Goeschel erklärt ein "staatskapitalistisches Hütchenspiel".
Putin bespricht mit Merkel und Hollande über internationale Krisen
Um den Friedensprozess in der Ukraine in Schwung zu bringen, hat Kremlchef Wladimir Putin neue Krisengespräche auf verschiedenen Ebenen angekündigt. Es seien mehrere Runden unter Beteiligung Deutschlands, Frankreichs, der Ukraine und Russlands vereinbart, teilte der Kreml nach einem Telefonat Putins mit Kanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten François Hollande mit.
Trump kündigt Neustart in internationalen Beziehungen an: "Jeder hat den gleichen Start”
Er werde allen ausländischen Staatenlenkern "den gleichen Start" in den Beziehungen ermöglichen, sagte Trump in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview.
Trump verurteilt Merkels Flüchtlingspolitik: "Ein äußerst katastrophaler Fehler”
Der künftige US-Präsident Donald Trump hat die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel verurteilt. Merkel habe "einen äußerst katastrophalen Fehler gemacht, und zwar all diese Illegalen ins Land zu lassen", sagte Trump.
CDU passt sich an Links an: Bundestagsabgeordnete Steinbach tritt aus Protest gegen Merkel-Politik aus CDU aus
Erika Steinbach ist aus der CDU ausgetreten, denn Kanzlerin Merkel habe mit der Grenzöffnung gegen geltendes Recht verstoßen, das Asylrecht sei missbraucht worden: "Ein erheblicher Teil der Menschen, die kamen, sind keine Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention."
Neuer Rekordwert: Steuerliche Belastung steigt unter Merkel erheblich an
Wenn die Steuerquote heute so wäre wie im Jahr 2004, könnten Bürger und Betriebe etwa 90 Milliarden Euro mehr von dem behalten, was sie erwirtschaften.
Merkel fordert gesellschaftliche Ächtung von Übergriffen auf Polizei und Helfer
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine gesellschaftliche Ächtung der zunehmenden Übergriffe auf Polizisten und Feuerwehrleute gefordert. Merkel sagte, es sei "richtig" gewesen, "wie die Polizei in Köln aufgetreten ist".
Merkel und Seehofer lehnen ab: Kompromissvorschlag für Flüchtlingsobergrenze wird wohl nicht umgesetzt
Sowohl Kanzlerin Merkel als auch CSU-Chef Seehofer lehnen eine variable Obergrenze für Zuwanderung ab: Die CSU bestehe auf einer starren Obergrenze, um den Wählern eine klare Perspektive zu bieten. Kanzlerin Merkel fürchte vor allem einen jährlich neuen, öffentlichen Poker um die Flüchtlingszahlen, denn dabei könne die AfD Punkte sammeln.
Wagenknecht in Kritik geraten wegen "Merkel unterstütze USA-Ölkriege denen der IS seine Existenz verdankt”
In der Linkspartei gibt es Unmut über neue Äußerungen von Fraktionschefin Sahra Wagenknecht zur Flüchtlings- und Sicherheitspolitik. Wagenknecht hatte als Gründe für den Anschlag in Berlin unter anderem die "unkontrollierte Grenzöffnung" für Flüchtlinge genannt sowie die Tatsache, dass die Polizei "kaputtgespart" werde: Bundeskanzlerin Angela Merkel trage eine Mitverantwortung für den Berliner Anschlag vom Dezember.
Seehofer pocht auf CSU-Klausur erneut auf Flüchtlingsobergrenze - Fordert von Union Klarheit
CSU-Chef Horst Seehofer ließ bei einer Klausur der CSU-Bundestagsabgeordneten im Kloster Seeon weiter offen, ob der Versöhnungsprozess mit der Schwesterpartei CDU von Kanzlerin Angela Merkel wie geplant Anfang Februar fortgesetzt wird. Als einziger unüberbrückbarer Streitpunkt zwischen CSU und CDU gilt Seehofers Forderung nach einer Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen, die Merkel ablehnt.
Kölner Domplatte: Sicherheitsschleusen, Böllerverbot, gespenstische Stille und Flugblätter: "Danke Merkel!”
Nie wieder wird das Kölner Silvester sein, wie vor der Pogrom-Nacht des 31. Dezember 2015. Und nie wieder soll Silvester in Köln so sein wie an jener Nacht. Auf der durch eine Lichterprojektion illuminierten Domplatte lagen Flugblätter auf dem Boden: "Das Jahr das uns die Freiheit nahm", stand auf einem von ihnen.
Merkel bleibt Weltwirtschaftsforum in Davos erneut fern - Chinas Staatschef Xi Jinping wird erwartet
Kanzlerin Merkel fährt auch dieses Jahr nicht zum Weltwirtschaftsforum nach Davos. Die mehrtägige Konferenz in den Alpen mit mehr als 50 Staats- und Regierungschefs sowie Vorstandsvorsitzenden internationaler Großkonzerne steht diesmal auch unter dem Eindruck der Amtsübernahme des künftigen US-Präsidenten Donald Trump am 20. Januar. Medienberichten zufolge wird der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping erwartet.
Schäuble verlässt sich auf Merkels Operntipps
In politischen Fragen mögen sie nicht immer einer Meinung sein, aber wenn es um Musik geht, dann liegen der Bundesfinanzminister und die Kanzlerin auf einer Wellenlänge.
Merkels Neujahrsansprache 2017 vorab veröffentlicht: Sie ruft Deutsche zu Zuversicht für 2017 auf - "Gemeinsam sind wir stärker. Unser Staat ist stärker.”
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Deutschen trotz der "schweren Prüfungen" des zurückliegenden Jahres zu Zuversicht und Zusammenhalt für 2017 aufgerufen.
Banken des "Islamischen Staat” - EU lässt unnötigerweise Geldflüsse der Terroristen zu
2015 sagte Kanzlerin Merkel, dass es wichtig sei, die Geldflüsse der Terroristen zu stoppen - doch bis heute sind die Banken in der Hochburg des IS im internationalen Finanzkommunikationsnetz Swift aktiv. Swift wickelt für über 10 000 Banken weltweit Nachrichten und Finanztransaktionen über gesicherte Netze ab.
Was steckt wirklich hinter CDU-Mitgliederschwund?
Eine neue Statistik der Parteien bestätigt, was jeder schon erahnte. Die Altparteien haben in diesem Jahr an Mitgliedern verloren, während die AfD zum Beispiel deutlich zulegen konnte. Für viele ist klar, Merkel und ihre Flüchtlingspolitik sind Schuld. Aber hat tatsächlich sie die Mitglieder aus der CDU vertrieben?
Eltern eines Schwerverletzten vom LKW-Anschlag in Berlin: „Dankeschön Frau Merkel, dich wähle ich mein ganzes Leben lang nicht mehr”
Ein älteres Ehepaar aus Wiesbaden besuchte kurz vor Weihnachten den Breitscheidplatz in Berlin. Sie wollten einmal an den Ort des Geschehens kommen, denn ihr Sohn wurde bei dem LKW-Anschlag am 19.12. in Berlin schwer verletzt und liegt seitdem im Krankenhaus im Koma.
Merkels Rede nach BKA-Besuch: "Stolz” auf besonnene Reaktion der Bevölkerung nach Anschlag
Sie lobte die gute Arbeit der Behörden: Hier Merkels Presseerklärung im Wortlaut, die sie nach ihrem BKA-Besuch zum Stand der Ermittlungen zum Berliner Anschlag hielt.
Seehofer: Keine Kritik an Merkel - Jedoch nicht nur Trauer, es sind Konsequenzen gefordert
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer verteidigt seine Reaktion auf den Berliner Terroranschlag und wehrt sich gegen den Vorwurf, seine Kritik habe Angela Merkel gegolten.
Merkel telefoniert nach Terroranschlag mit anderen Regierungschefs
Kanzlerin Merkel telefonierte heute mit den Staats- und Regierungschefs von Frankreich, der Türkei, Italien, Griechenland, Polen, Schweden und Spanien. Sie baten die Kanzlerin, den Angehörigen der Opfer ihr Mitgefühl auszudrücken.
Merkel spricht von Terror-Anschlag in Berlin: "Vorstellung schwer zu ertragen, dass Täter ein schutzsuchender Asylbewerber sein könnte”
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht nach der Todesfahrt eines Lkw auf einem Berliner Weihnachtsmarkt von einem Anschlag aus. "Wir müssen nach jetzigem Stand von einem terroristischen Anschlag ausgehen", sagte Merkel am Dienstag in Berlin. Komplette Rede als Transkript und im Video.
Wagenknecht: SPD für lange Regierungsdauer Merkels verantwortlich
Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, Sahra Wagenknecht, macht die SPD für die lange Regierungsdauer der Bundeskanzlerin verantwortlich.
Merkel wünscht Pflegekräften bessere Bezahlung
Bundeskanzlerin Angela Merkel bekundet Pflegekräften ihren Respekt und wünscht sich für sie eine bessere Bezahlung. "Große Anerkennung für Menschen, die sich für diesen Beruf entscheiden".
Merkel schickt ihren außenpolitischen Berater zu Trumps Team
Um ein klareres Bild von der Außenpolitik des künftigen US-Präsidenten Donald Trump zu erhalten, schickt Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren außenpolitischen Berater Christoph Heusgen zu Gesprächen in die USA.
Merkel empfängt griechischen Regierungschef Tsipras in Berlin
Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt am Freitag den griechischen Regierungschef Alexis Tsipras im Kanzleramt in Berlin.
Merkel-Kritik bei CDU-Konferenz in Jena: Personenkult, SED-Vorwurf und Nemesis - "Verlassen Sie die Partei!”
Die letzte der vier Regionalkonferenzen der CDU vor dem großen Bundesparteitag in Essen fand in Jena statt und diese hatte es in sich. Anfangs applaudierten die rund 800 CDU-Mitglieder aus Mitteldeutschland und Brandenburg noch der Kanzlerin. Doch die Fragerunde förderte erstaunliche Abgründe innerhalb der Partei zutage.
Merkel mit nur 89,5 Prozent Zustimmung als CDU-Chefin bestätigt
Kanzlerin Angela Merkel hat bei ihrer Wiederwahl zur CDU-Vorsitzenden einen Dämpfer hinnehmen müssen. Beim Bundesparteitag in Essen stimmten 89,5 Prozent der Delegierten für sie. Das ist ihr schlechtestes Ergebnis als CDU-Vorsitzende während ihrer Kanzlerschaft und ihr zweitschlechtestes Resultat überhaupt.
Merkel findet eigene Bilanz "eindrucksvoll”: Sind heute "Stabilitätsanker”
CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel lobte auf den CDU-Parteitag die Regierungsarbeit ihrer Partei. Die Bilanz sei "eindrucksvoll". Deutschland gelte heutzutage als Stabilitätsanker.