Neue US-Bildungsministerin DeVos: Vierfache Mutter statt Pädagogin – Trump-Vize: Jedes Kind bekommt “eine Chance auf eine Weltklasse-Bildung”
Die neue US-Bildungsministerin Betsy DeVos stammt aus einer reichen Unternehmerfamilie, hat selbst vier Kinder und engagiert sich seit langem für eine konservative Bildungsreform. Unter anderem will sie es Eltern von Kindern, die auf wenig effizienten staatlichen Schulen lernen ermöglichen, ihre Kinder auf privat geleitete Einrichtungen umzumelden. Anreize dafür will DeVos etwa durch Steuererleichterungen und Bildungsgutscheine schaffen. Bei der Abstimmung kam es zu einer Patt-Situation und der Vizepräsident nahm sein verfassungsmäßiges Recht in Anspruch, selbst abzustimmen - für DeVos.
“Stadtrat Ferrat” rappt gegen Abtreibung – Dramatische Real-Videosequenz bringt Diskussionen in Gang
Der Mannheimer Stadtrat der Familien-Partei, Julien Ferrat, ist nicht nur ein Lokalpolitiker, der für den Erhalt der Familien als Kern des gesellschaftlichen Zusammenlebens kämpft, sondern auch Rap-Musiker. Unter dem Künstlernamen "Stadtrat Ferrat" veröffentlichte Ferrat jetzt den Song "Dieser Konflikt", in dem eine kurze aber dramatische Sequenz einer Abtreibung gezeigt wird. Das Video wird kontrovers diskutiert.
Wahlkampf-Thema 2017: Mehrere Bundesländer stoppen Afghanistan-Abschiebungen – CDU kritisiert: Länder blockieren Rückführungen “sogar von Kriminellen”
Das Bundesinnenministerium hatte nach dem Abschluss eines Rückführungsabkommens mit Afghanistan im Oktober die Bundesländer aufgefordert, abgelehnte Asylbewerber konsequent abzuschieben. Das Vorgehen ist vor allem bei den rot-grün regierten Bundesländern umstritten, weil sich in weiten Teilen Afghanistans Regierungstruppen und radikalislamischen Taliban bekämpfen. Die CDU kritisierte das Ländervorgehen "auf Kosten der Allgemeinheit" und drohte Kürzungen der Bundeshilfen an. Hat der Kurswechsel der CDU in der Asylpoltik mit dem beginnenden Wahlkampf zu tun, wie so mancher glaubt?
Geht es wirklich um Integration? 18-jähriges integriertes Mädchen aus Familie gerissen, während Zigtausende “Unwillige” neu kommen
Monatlich strömen immer noch rund 17.000 integrationsschwierige muslimische Migranten aus dem arabischen Raum über die offiziell geschlossene Balkanroute nach Deutschland, größtenteils auf kriminellen Wegen. Ebenso befinden sich Tausende perspektivlose und oftmals kriminelle Nordafrikaner im Land, die kaum abzuschieben sind. Doch da, wo sich Justiz und Exekutive mit Zurückhaltung bewegen, wird auf der anderen Seite die harte Tour des Gesetzes gefahren. In einem Fall in Ludwigslust in Meck-Pomm, wurde eine 18 Jahre alt gewordene, in Deutschland geborene junge armenische Christin durch die Behörden von ihrer Familie fortgerissen und in die Fremde geschickt. Ihre Mitschüler und Freunde sind geschockt.
Dramatische Abschiebung: Armenische Christin (18) aus Familie geholt und in Fremde geschickt – Polizeibrutalität im “Fall Ophelia” vertuscht?
Während das deutsche Asylrecht und die Hilfsbereitschaft der Gesellschaft von nicht wenigen kriminellen und zumeist muslimischen Migranten schamlos ausgenutzt und verlacht werden, zeigt die Staatsgewalt harte Hand. Doch nicht gegenüber diesen Personen, sondern dort, wo Milde und Herz angesagt wären.
Reykjavik: Zehntausende beim Trauermarsch für ermordetes Mädchen (20)
Am Samstag folgten Zehntausende Menschen dem Trauermarsch für die ermordete 20-Jährige.
Wahlkampf-Jahr 2017: Warum werden Wahrheits-Experten von “Correctiv” ausgerechnet jetzt aktiv?
Der Wahlkampf hat begonnen und damit auch der Kampf gegen sogenannte "Fake News" im Internet. Politiker und Leitmedien warnen vor gefährlichen Falschnachrichten in den sozialen Medien, wie vor einer tödlichen Grippewelle. Das Unternehmen Facebook gerät immer mehr unter politischen Druck und beauftragt erstmals Wahrheits-"Experten", eine Art Fake-News-Polizei - das "Correctiv". Ein erstes Ziel: alternative Medien. Doch der Schritt vom Wahrheits-Experten zur Wahrheits-Polizei ist nur ein kleiner ...
Quebec: Terror-Angriff auf Moschee – Sechs Menschen erschossen – Zeuge spricht von “Allahu Akbar”-Rufen
Am Sonntagabend stürmten zwei maskierte Männer in eine Moschee im kanadischen Quebec und eröffneten das Feuer auf die betenden Menschen. Laut einem Augenzeugen sollen sie dabei "Allahu Akbar" gerufen haben.
Trump und Putin im Telefongespräch – Fünf Gipfelgespräche an einem Tag
Am heutigen Samstag telefoniert der amerikanische Präsident Donald Trump mit fünf Regierungschefs weltweit: Mit Japans Premierminister Shinzo Abe (9:00 ET/15:00 MEZ), zwei Stunden später mit Kanzlerin Merkel und seit 18 Uhr (MEZ) mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Im Anschluss daran folgen die Telefonate mit Francois Hollande (20:00 MEZ) und drei Stunden später mit Australiens Ministerpräsidenten Malcolm Turnbull.
Week One, Mr. President: Trump macht ernst – “Stunde des Handelns” ist gekommen
Seit knapp einer Woche ist Donald Trump im Amt. Doch bereits jetzt hat er zwölf Dekrete erlassen. Außerdem hat der Präsident bereits Kontakt mit Europa aufgenommen. Zuerst traf er sich am heutigen Freitag mit der britischen Premierministerin Theresa May und ein Besuch bei der Queen ist auch schon geplant. Am Samstag folgen Telefonate mit Kanzlerin Merkel und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Hausverbot im KZ – Thüringens AfD-Chef Höcke darf nicht nach Buchenwald – Polizei stand zum Einsatz bereit
Am Gedenktag für die NS-Opfer wurde dem thüringischen AfD-Chef Björn Höcke die Teilnahme an der Veranstaltung verwehrt. Alle Zufahrtswege wurden abgesperrt, die Polizei stand bereit, einzugreifen.
CNN-Skandal: Was wäre, wenn Trump am ersten Tag ermordet würde – Analysten kritisieren “unverantwortliches und kriminelles” Vorgehen
CNN spekulierte im TV mit einem Mord an Trump. Was wäre, wenn ... Der Sender kommt zum Schluss, dass Obama dann Präsident bleibe.
Washington: “Bikers for Trump” gegen linksradikale “DisruptJ20” – Vermummte und Ausnahmezustand in den Straßen
Trumps Amtseinführung und Vereidigung rückt näher, die Situation auf den Straßen Washingtons kocht. Linksradikale haben zur "Action" aufgerufen. Auf den Straßen prügeln sich Menschen ...
Trump-Vereidigung: “Schulter an Schulter mit unseren Brüdern” – “Bikers for Trump” bilden “Wall Of Meat” gegen linke Chaoten
Für die Trump-Vereidigung am Freitag in Washington kündigten linke Extremisten Chaos und Randale an. Obama schickt genau an diesem Tag den Sicherheitschef von Washington, General Schwartz, in Rente. Doch auch die Gruppe "Bikers for Trump" wird anwesend sein und mit 5.000 Bikern eine "Mauer aus Fleisch" den linken Chaoten zum Schutz des Präsidenten entgegenstellen.
Washington: Welcome-Feier für Trump am Lincoln Memorial im Video (150 min)
Nur wenige Stunden trennen Amerika von der Vereidigung des neuen Präsidenten. Schon am Vorabend gab es eine große Willkommens-Feier beim Lincoln Memorial in Washington.
Wiedergeboren in Deutschland: Neue Syrer, neue Namen, neue Daten – Falsche Pässe oder besser gleich wegwerfen?
Wozu noch einen Pass fälschen und Gefahr laufen aufzufliegen? 60 Prozent der Flüchtlinge in Deutschland kamen gleich ohne Papiere. Beim Rest wurden rund 400.000 Dokumente in 2016 auf Fälschungen überprüft, was oftmals erkennbar ist. Die schwierigen Fälle landen in Nürnberg, wo das BAMF eine eigens dafür ausgestattete Spezialabteilung unterhält.
Rücksicht auf Muslime: Kein Schweinefleisch in Traiskirchens Kindergärten – Eltern entschuldigen sich: „Wir sind keine Rassisten“
In Traiskirchen soll es für die Kinder im Kindergarten kein Schweinefleisch mehr geben - aus Rücksicht auf muslimische Kinder. Manche Eltern wollen diese aufgezwungene Rücksicht aber nicht hinnehmen müssen sich aber gleichzeitig auch rechtfertigen: "Wir sind keine Rassisten, aber dass sich unsere Kinder einschränken müssen, ist eine Frechheit"
22.000 Anzeige gegen kriminelle Asylwerber 2016 – Ö-Innenminister will halbe Obergrenze per Gesetz – ORF-Wolf: “Dafür bekommen Sie keine Mehrheit!”
Um den Zuzug von Asylbewerbern und damit auch das perspektivlose Abrutschen vieler in die Kriminalität zu reduzieren, will der österreichische Innenminister eine entsprechende Gesetzesvorlage ins Parlament einbringen. Die Zahlen des Innenministeriums dazu belegen eine mehr als Verdoppelung der Strafanzeigen gegen Asylbewerber von 2014 bis 2016. Die Frage, ob es im Parlament eine Mehrheit für das Gesetz gibt, sieht der Innenminister offenbar entspannt: "All jene müssen letzten Endes die Verantwortung auch übernehmen, die dieses Gesetz ablehnen." Für Armin Wolf, den stellvertretenden Chefredakteur des ORF ein harter Brocken.
Dramatische Szenen in Wien-Favoriten: Obdachlose Frau auf offener Straße verbrannt – Benzinfeuer gegen die Kälte geriet außer Kontrolle
Eine Frau steht auf offener Straße in Flammen und stirbt trotz sofortiger Hilfeleistungen. Ein weiterer Mann wird mit schweren Brandverletzungen ins Krankenhaus eingeliefert.
Udo Ulfkotte (56) ist tot – Islamkritischer Autor an Herzinfarkt gestorben
Udo Ulfkotte, Bestsellerautor und kritischer Journalist starb am gestrigen Freitag an einem Herzinfarkt.
“Gesellschaftliche Offensive gegen radikalen Islamismus” – De Maizière und Maas schnüren Maßnahmenpaket gegen Gefährder
Im Kampf gegen den islamistischen Terror in Deutschland schnürten jetzt Innenminister De Maizière und Justizminister Heiko Maas ein Maßnahmenpaket gegen sogenannte "Gefährder". Nach dem Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt am 19. Dezember 2016 starben zwölf Menschen, 53 wurden zum Teil schwer verletzt. Der Täter, ein Kategorie-5-Gefährder (drittniedrigste Stufe), wurde Tage später bei Mailand von der Polizei bei einer Personenkontrolle erschossen.
Hamburger Alstermord: Erinnerung an Öffentlichkeitsfahndung nach Mörder eines 16-Jährigen
Dank Öffentlichkeitsfahndung hat die Hamburger Polizei einen neuen Hinweis zum Alstermord. Der "südländische" Täter, Mitte 20, wird immer noch mit Belohnung gesucht.
Mit Streik mehr Gebetspausen gefordert: US-Firma entlässt 190 Muslime
Die muslimischen Angestellten einer US-Fleischverpackungsfirma wollten mehr Pausen, um Gebete durchzuführen. Um ihren Forderungen Druck zu verleihen, streikten sie kurz vor Weihnachten. Der amerikanische Arbeitgeber setzte ihnen drei Tage Frist, um wieder an die Arbeit zu gehen. Dann handelte er.
Sondersitzung in NRW: Innenminister Jäger wegen Amri-Versagen unter Druck – FDP fordert unabhängige Kommission von Bund und Land
Heute tagte der NRW-Innenausschuss des Landtags zum Thema "Spur des Terroranschlags auf Berliner Weihnachtsmarkt führt nach Nordrhein-Westfalen". Die Landesregierung und mit ihr Innenminister Jäger kamen reichlich unter Druck. Die FDP-Fraktion forderte eine unabhängige Kommission von Bund und Land. Viele sind deutlich verunsichert: Wann schlägt wieder ein Gefährder zu? Allein in NRW gibt es knapp 500 von ihnen. Nicht alle rangieren, so wie Anis Amri, lediglich auf Stufe 5, der drittniedrigsten.
“It’s magic”: Bundesagentur zaubert niedrigste Arbeitslosenquote seit 1991
Es heißt, es sei der niedrigste Jahreswert seit 1991. Zusammen mit den veröffentlichten Dezember-Zahlen veröffentlichte die Bundesagentur für Arbeit die durchschnittlichen Jahreszahlen der Arbeitslosen, welche erstmals seit 25 Jahren wieder einen Wert von unter 2,7 Millionen erreichten.
Terror-Abwehr: Tschechiens Bürger sollen sich verteidigen dürfen – Innenminister will Schusswaffenbesitz in Verfassung verankern
Aufgrund der jüngsten Terroranschläge in Nizza und Berlin sollen die Tschechen das Recht auf Bewaffnung bekommen. So sieht es jedenfalls die Vorlage des sozialdemokratischen tschechischen Innenministers Milan Chovanec (46) vor, der den Schusswaffenbesitz in der Verfassung verankern will.
Kölner Domplatte: Sicherheitsschleusen, Böllerverbot, gespenstische Stille und Flugblätter: “Danke Merkel!”
Nie wieder wird das Kölner Silvester sein, wie vor der Pogrom-Nacht des 31. Dezember 2015. Und nie wieder soll Silvester in Köln so sein wie an jener Nacht. Auf der durch eine Lichterprojektion illuminierten Domplatte lagen Flugblätter auf dem Boden: "Das Jahr das uns die Freiheit nahm", stand auf einem von ihnen.
Abschied: Brummi-Kollegen sagen “Lebe wohl” – LKW-Konvoi zu Ehren von Polens erstem Terror-Opfer
Der bei dem Anschlag in Berlin getötete polnische LKW-Fahrer ist am Freitag in seinem Heimatdorf Banie bei Stettin beigesetzt worden.
Dortmund: Böller auf Polizei, Pyros in die Menge – Polizei berichtet von 1.000 jungen Männern in der Innenstadt
Auch in Dortmund war an diesem Silvester viel Polizei präsent. Kurz vor Mitternacht wurden weitere Polizeikräfte zur Verstärkung in die Innenstadt entsandt. Hier hatte sich eine Gruppe von rund 1.000 jungen Männern versammelt. Böller wurden auf die Beamten geworfen und es wurde mit Pyrotechnik in die Menge geschossen. Eine Flagge der Freien Syrischen Armee wurde unter Allahu-Akbar-Rufen gefeiert.
Köln: So war Silvester in “Security-City” – Nafris, Polizeistadt & verhaftete Identitäre
Das Kölner Silvesterfest im Live-Ticker und der mahnende Protest der "Identitären Bewegung Deutschland" Tage zuvor am "Ort der Schande".
