Verhaltenspsychologe Epstein: Google hat mit Suchergebnissen US-Wahlen manipuliert
US-Verhaltenspsychologe Robert Epstein hat mithilfe einer Studie das Verhalten des Big Tech-Konzerns Google im Vorfeld der US-Präsidentschaftswahlen untersucht. Er kam zum Ergebnis, dass Manipulationen mindestens sechs Millionen Stimmen gewendet haben könnten.
Psychiater Bonelli: „Wer Menschen Arbeit verbietet, kann keine Intensivbetten finanzieren“ - Und was ist mit der Grippewelle?
Der zweite Lockdown soll die Überlastung von Österreichs Gesundheitssystem verhindern; Krankenhäuser seien voller COVID-Fälle, heißt es. Wie sieht die Lage tatsächlich aus? Anders als sonst sei dieses Jahr laut offizieller Stellen keine Grippeaktivität zu verzeichnen. Gibt es wirklich keine Grippe-Fälle? Ein bekannter Psychiater sieht die Maßnahmen von anderer Seite her kritisch: Wer Menschen am Arbeiten hindere, könne auf Dauer auch Intensivbetten nicht bezahlen.
Amadeu Antonio Stiftung fordert dauerhafte Subventionen gegen Rechtsextremismus
Mithilfe eines „Demokratieförderungsgesetzes“ soll die Regierung nach dem Willen von NGOs aus der sogenannten Zivilgesellschaft deren Arbeit finanziell absichern. Die Vereine wollen zur Prävention von Extremismus beitragen. Linksextremismus findet bei ihnen keine Erwähnung.
Corona-Armband: Kieler entwickeln App-Ersatz für Menschen ohne Smartphone
In Kiel haben Forscher ein Corona-App-Armband entwickelt, das für Bürger ohne Smartphone einen Ersatz darstellen soll. Das Gesundheitsministerium will das Projekt mit 100.000 Euro fördern.
Präsident Trump stimmt Übergangsprozess zu - ficht Wahl aber weiter an
Dem Team Biden stehen fortan Ressourcen nach dem Presidential Transition Act zur Verfügung. Präsident Trump billigte die Entscheidung, wird aber weiter das Ergebnis der Wahl anfechten.
Biden will Irakkrieg-Befürworter als Außenminister
Präsidentschaftsanwärter Joe Biden hat mehrere Vertraute für sein Übergangskabinett benannt. Außenminister soll der Ex-Stabsmitarbeiter Antony Blinken werden, der Biden im Jahr 2002 dazu geraten hatte, einen Militäreinsatz im Irak zu befürworten.
Lauterbach hält Verbot des Freizeitsports für möglichen Schritt gegen Corona
SPD-Gesundheitssprecher Karl Lauterbach hat in der Debatte um die Einschränkung von Kontakten im Zeichen der Corona-Krise neue Vorstöße unternommen. In der „Welt“ regt er ein vollständiges Verbot des Freizeitsports und von Profisport zumindest im Indoor-Bereich an.
Großbritannien erwägt „Freiheits-Pass“ bei regelmäßigen Corona-Tests
Mit zwei negativen Tests pro Woche in die Freiheit? Mit einem "Freiheits-Pass"? In Großbritannien gewinnt die Idee, Bürger von Corona-bedingten Restriktionen auszunehmen, wenn sie sich regelmäßig testen lassen und eine App nutzen, an Rückenwind in der Regierung.
Corona-Urteil aus Portugal stellt Quarantäne-Automatismus nach PCR-Test infrage
Ein Berufungsgericht in Portugal erklärt die automatische Anordnung von Quarantäne aufgrund eines positiven PCR-Tests auf SARS-CoV-2 für unzulässig. Dies sei nur statthaft, wenn ein zertifizierter Arzt eine tatsächliche Corona-Infektiosität des Betroffenen bestätigen könne.
Georgias Gouverneur will die Unterschriften der Briefwahl-Umschläge prüfen lassen
Der Gouverneur des US-Bundesstaates Georgia, Brian Kemp, will vor der Zertifizierung des Wahlergebnisses im Bundesstaat auch die Echtheit der Unterschriften auf Briefwahl-Umschlägen prüfen. Damit kommt er einer Forderung des Teams Donald Trump entgegen.
Frankreich: Wer außer Haus will, muss sich ein Attest ausstellen
Bereits seit Ende Oktober hat Frankreich einen neuerlichen Corona-Lockdown, der voraussichtlich mindestens bis Weihnachten aufrecht bleiben wird. Eine Neuerung: Bürger, die trotz Ausgangssperre das Haus verlassen wollen, müssen sich selbst ein Attest ausstellen, sonst drohen saftige Strafen.
„Corona-Kumpel“ nicht vom Tisch: Experten warnen vor Merkels Ein-Freund-Vorstoß
Der Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel, zur Bekämpfung von Corona Kinder dazu zu veranlassen, sich für die Dauer des Lockdowns nur noch mit einem bestimmten Freund zu treffen, bleibt umstritten. Mehrere Länder wollen sich dagegen weiterhin querstellen.
Trumps Vermächtnis: Ein „bunter“, inklusiver Konservatismus?
Obwohl US-Präsident Donald Trump von linken Gegnern stets zum „Rassisten“ gestempelt wurde, hat bislang kein republikanischer Kandidat vor ihm einen so großen Zuspruch unter Minderheiten gewinnen können. Er könnte damit eine neue Form des Konservatismus entworfen haben.
„Furchtbare Schreiben“: Quarantäne-Eltern wird mit Kindesentzug gedroht
In Behördenschreiben an Familien, die Corona-bedingt in Quarantäne müssen, wird gewohnheitsmäßig mit Kindesentzug gedroht, kritisieren Heinz Hilgers und Ekin Deligöz vom Kinderschutzbund. Minister Spahn will nun auf einen angemesseneren Ton drängen.
Michigan: Republikaner nehmen Bestätigung von Wahlergebnis zurück
Die beiden von den Republikanern gestellten Mitglieder des Vorstands der Wahlbehörde im Wayne County von Michigan haben ihre Zustimmung zur Zertifizierung des Ergebnisses der Präsidentenwahlen zurückgezogen. Man habe ihnen im Vorfeld falsche Versprechungen gemacht.
Mit Kochtöpfen gegen Impfzwang und Beugehaft - Dänen wollen geplantes Epidemiegesetz kippen
In Dänemark wird seit mehreren Wochen gegen ein geplantes Epidemiegesetz protestiert, das der Regierung permanent weitreichende Befugnisse im Pandemie-Fall sichern soll. Darunter wären potenziell auch Impfzwang und Beugehaft – gestützt auf das „Vorsorgeprinzip“.
Von Storch: „Eingriffe in Grundrechte wie noch nie zuvor in der Bundesrepublik“
Die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch warf der Bundesregierung im „ZDF-Morgenmagazin“ vor, mit dem Dritten Bevölkerungsschutzgesetz Grundrechte aushöhlen zu wollen. Gerd Landsberg vom Städte- und Gemeindebund hält dies für unzutreffend.
Demokraten beschwören „Einheit“ - unterminieren diese selbst aber seit 2016
Byron York, leitender politischer Korrespondent des „Washington Examiners“, äußert sich skeptisch zu Appellen von Präsidentschaftsanwärter Joe Biden, dem Land „Heilung“ und Einigkeit zu bringen. Immerhin habe seine Partei die Trump-Präsidentschaft mit Fake News bekämpft.
Bundesministerium fördert Correctiv mit 44.000 Euro - Phantom-Projekt in Türkei?
Mit jeweils 44.000 Euro Sonderförderung bedenkt das Auswärtige Amt seit 2019 das Netzwerk „Correctiv“, das unter anderem auch als „Faktenchecker“ fungiert. Diese sei für ein Projekt namens „Salon Türkiye“ gedacht. Dessen Außenwirkung hält sich bislang in Grenzen.
Giuliani: „Bis zu 900.000 Stimmen in Pennsylvania könnten sich als ungültig erweisen“
Trump-Anwalt Rudy Giuliani erklärte gegenüber Fox News, man habe ausreichend Beweise für 650.000 unberechtigt abgegebene Stimmen allein in den Städten Pittsburgh und Philadelphia in Pennsylvania. Am Sonntag nannte Giuliani sogar noch höhere Zahlen für den Bundesstaat.
„Wir wollen etwas für unsere Stimmen“: Black Lives Matter richtet Forderungskatalog an Joe Biden
Die Organisation „Black Lives Matter“ sieht sich selbst als entscheidenden Akteur bei der Mobilisierung von Wählern für Joe Biden bei der US-Präsidentenwahl. Für den Fall, dass dieser als Präsident vereidigt wird, richtet man schon jetzt Forderungen an ihn.
Daten-Spezialist untersucht sechs US-Bundesstaaten auf Wahlbetrug - 1,25 Mio. Hinweise eingegangen
Mit seinem „Voter Integrity Project“ will der IT-Spezialist Matt Braynard nationale Datenbanken abgleichen, um möglichen Wahlbetrug bei den Präsidentenwahlen in den USA aufzuspüren. Unter anderem will man nach toten und weggezogenen Wählern in den Evidenzen suchen.
Wissing (FDP): Schwarz-Grün „autoritär-missionarisch“ - CDU hat „bürgerliches Lager aufgegeben“
Der Generalsekretär der FDP, Volker Wissing, hat in einem Interview mit der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ) die Unionsparteien beschuldigt, im Interesse der Macht alle Überzeugungen preiszugeben. Angela Merkel habe ihre Partei zu einem „Poll-Follower“ degradiert.
Vetternwirtschaft? Publizist wittert Probleme rund um RKI und PCR-Laborunterstützer
Publizist Boris Reitschuster sieht in der gleichzeitigen Tätigkeit des Wissenschaftlers Dr. Heinz Ellerbrok als RKI-Forschungsleiter und Gesellschafter eines Unternehmens für PCR-Standards mögliche Compliance-Probleme - Probleme bei der Regeltreue. Spahn-Pressesprecher Kautz bleibt einsilbig.
Arizona: Republikaner klagen auf Aufzählung per Hand in Wahlbezirken - statt in „Wahlzentren“
In Arizona, wo sich mittlerweile nur noch ein hauchdünner Vorsprung für Joe Biden abzeichnet, wollen die Republikaner eine händische Nachzählung der Stimmen zur US-Präsidentschaftswahl einklagen. Diese solle dann nicht in Wahlzentren, sondern den einzelnen Bezirken stattfinden.
US-Generalstaatsanwälte fechten Briefwahl-Urteil für Pennsylvania vor Oberstem Gerichtshof an
Mittlerweile haben sich mehr als ein Dutzend Generalstaatsanwälte von US-Bundesstaaten der Klage gegen die Ausdehnung der Briefwahl-Deadline in Pennsylvania vor dem Obersten US-Gerichtshof als Amici curiae (dt. Freunde des Gerichts /sachverständige Berater) angeschlossen. Eine Entscheidung könnte weitreichende Auswirkungen haben.
Hamed Abdel-Samad verlässt Deutsche Islamkonferenz: „Nicht länger als Feigenblatt dienen“
Der als Islamkritiker zur Deutschen Islamkonferenz (DIK) eingeladene Autor Hamed Abdel-Samad wird dem Gremium nicht mehr zur Verfügung stehen. Dies erklärte der Deutsch-Ägypter am Dienstag. Er begründete dies unter anderem mit dem Einfluss von Verbänden wie der DITIB.
Noch 61.500 Stimmen offen: Trump holt in Arizona auf - und kommt bis auf 0,45 Prozent an Biden heran
In Arizona wird der Vorsprung des demokratischen Herausforderers Joe Biden auf Präsident Donald Trump immer geringer. Mittlerweile liegt er deutlich unter einem Prozent und es sind noch 61.500 Stimmen auszuzählen – die meisten davon in Maricopa County.
Muss in Michigan neu gewählt werden? Schwere Vorwürfe gegen Wahlhelfer in Detroit
In Michigan ist eine Klage mehrerer Personen anhängig, die Zeugen schwerer Verletzungen von Vorschriften zum Wahl-Prozedere geworden sein wollen. Vor allem in Detroit sei es zu erheblichen Unregelmäßigkeiten gekommen. Der Justiziar der Stadt bestreitet dies.
US-Generalstaatsanwalt Barr gibt grünes Licht zur Untersuchung „substanzieller“ Vorwürfe von Wahlbetrug
Generalstaatsanwalt William Barr hat in einem Memo an alle zur Untersuchung von Unregelmäßigkeiten bei Wahlen befugten Behörden erklärt, substanzielle Vorwürfe von Wahlbetrug sollen mit Priorität behandelt werden. Einige Ermittlungen könnten erst jetzt stattfinden.
