Umstrittener Moscheenbau mit 845.000 Euro bezuschusst – Monheimer BM: “Hoffe, die Moscheen werden Stadtbild prägen”
Seit Sommer dieses Jahres ist der Plan für die Bezuschussung zweier Moscheen in Monheim bekannt. Nun hat der Stadtrat die Unterstützung beschlossen. Eine der von Monheim geförderten Gemeinden steht in der Kritik zur konservativ islamischen Ditib zu gehören.
Schlagerstar Andreas Fulterer ist tot – Ex-“Kastelruther Spatz” starb mit 55
Andreas Fulterer, Ex-Gitarrist und zweiter Sänger der "Kastelruther Spatzen" ist tot. Der Südtiroler wurde nur 55 Jahre alt. Er starb an einer Krebserkrankung.
Streit um “Rigaer 94”: 14 Hausdurchsuchungen in der linken Szene – Festnahmen in Berlin
Am Mittwochmorgen wurden in der linksextremen Szene Leipzigs und Berlins 14 Hausdurchsuchungen vollstreckt. Dabei konnten offenbar umfangreiche Beweismittel sichergestellt werden.
Abgetauchte Migranten in Österreich: “Wissen nicht, wie viele hier sind”, gibt Verteidigungsminister zu
Die Behörden in Österreich wissen offenbar nicht, wie viele illegale Migranten sich im Land aufhalten, gab der österreichische Verteidigungsminister Doskozil zu verstehen. Die Dunkelziffer hinter den 3.175 Personen mit negativem Asylbescheid sei sicher höher. Diese Zahl betreffe lediglich Personen, die in der Grundversorgung sind. Wegen der Sicherheitslage in der Flüchtlingskrise werde nun auch in das österreichische Heer investiert. Dies sei man der Bevölkerung schuldig, meint Doskozil.
„Reichsbürger“-Broschüre nennt Ökos und Esoteriker verdächtig: „Amadeu Antonio Stiftung“ rät zu konsequenter Ablehnung
„Vermeiden Sie Diskussionen” und “vermeiden Sie nachbarschaftliche Akzeptanz": Diese Tipps gegen "Reichsbürger" gibt die Amadeu Antonio Stiftung in einer Aufklärungs-Broschüre. Es wird detailliert gewarnt vor der als rechtsextrem einzustufenden Gruppe. Bereits bei Öko-Befürwortern und Esoterik-Fans sei Misstrauen geboten.
Merkel empfiehlt: Angst vor Islam mit Blockflöten begegnen
Bundeskanzlerin Merkel schlägt vor, Ängsten vor dem Islam mit christlichen Traditionen zu begegnen. Auf einem CDU-Sonderparteitag in Wittenberg schlägt sie vor die Ängste mit Blockflöten und Gesang zu vertreiben.
Moschee-Besuch verweigert: 300 Euro Bußgeld gegen Eltern von Schüler
Eltern eines Schülers in Rendsburg erhielten einen Bußgeldbescheid über 300 Euro, nachdem sie einen Moscheebesuch ihres Kindes verweigert hatten. Der Besuch fand im Rahmen des Erdkundeunterrichts statt.
Enthüllung über IS-kontrollierte Moschee sorgt für Medien-Wirbel in der Schweiz
Ohne Geld vom IS könnte manche radikale Moschee gar nicht existieren. Das schreibt Terrorismusexperte Shams Ul-Haq, nachdem er vier Monate lang undercover in der Schweiz recherchierte. Ihm gelang es, tief in jene Kreise einzudringen, zu denen westliche Behörden keinen Zutritt haben.
CDU empört über “bereinigte Anzeigenstatistik” von sexuellen Übergriffen in Köln
Von 500 sexuellen Übergriffen zu Silvester in Köln sind bislang lediglich 17 in die offizielle Polizeibilanz eingegangen, konstatiert Ina Scharrenbach. Die CDU-Politikerin fragt nun, wie es zu dieser "bereinigten Statistik" kommen konnte.
Türkei-Experte warnt vor türkischen Nationalisten in Deutschland: “Sitzen auf einem Pulverfass”
Erdogans Hardcore-Anhänger in Deutschland gleichen einem Pulverfass. Dieser Ansicht ist der Türkei-Experte Burat Copur. Er warnt vor nationalistischen türkischen Verbänden in Deutschland und rät von Loyalitätsaufrufen an die Deutsch-Türken ab.
“Spiegel”: Al-Bakr radikalisierte sich in Deutschland – Gehirnwäsche durch Berliner Imam
Jaber al-Bakr wurde angablich in Deutschland radikalisiert. Sein Bruder Alaa al-Bakr sagte gegenüber dem "Spiegel", Jaber sei von einem Berliner Imam einer Gehirnwäsche unterzogen worden.
Syrer bestreiten Mitwisserschaft im Fall Jaber al-Bakr: “Wir wussten nicht, wer er war”
Vor zwei Tagen noch waren sie die Helden Deutschlands. Zwei Syrer hatten nach missglücktem Zugriff des SEK den Terrorverdächtigen al-Bakr gefesselt der Polizei übergeben. Doch dieser hatte seine Landsmänner der Mitwisserschaft beschuldigt.
Internet-User fragen: Lief die “Hollywood-Verhaftung” des Terrorverdächtigen al-Bakr nicht etwas zu glatt?
Alles lief wie geschmiert. Die Verhaftung von Jaber al-Bakr hört sich an wie ein Hollywood-Drehbuch. Lief das nicht alles ein bisschen zu glatt, fragen User im Internet. Sie wollen wissen, wieso die beiden Syrer Fotos von al-Bakr geschossen hatten. Oder warum man al-Bakr die Strapazen der Festnahme auf dem Foto nicht ansah...
Morddrohungen gegen Ö-Kanzler Kern und Präsidentschaftskandidat Van der Bellen – Täter ermittelt
Nach Morddrohungen gegen Alexander Van der Bellen wurde nun auch Bundeskanzler Kern zum Ziel von Gewalt-Postings. Wie der österreichische Präsidentschaftskandidat wird nun auch Kern von der Eliteeinheit Cobra bewacht. Inzwischen konnte der Verfasser der Hasspostings ermittelt werden.
Schweden: Wehrlose Rollstuhlfahrerin stundenlang in Asylheim vergewaltigt
Auf Gotland wurde eine 30-jährige Schwedin Opfer einer Gruppenvergewaltigung durch sechs Asylbewerber. Laut Medienberichten sei der Hintergrund der Täter von der Polizei vertuscht worden. Die Verdächtigen seien zudem von der Staatsanwaltschaft auf freien Fuß gesetzt worden. Später kam es wegen der Tat zu Protesten der Bevölkerung im sonst ruhigen schwedischen Inselort Visby auf Gotland.
Kritik am Chemnitz-Einsatz verärgert Sachsens GdP-Chef: “Das finde ich zum Kotzen”
Nach Kritik am Antiterror-Einsatz der sächsischen Polizei in Chemnitz reagiert nun die Polizeigewerkschaft des Landes. Es liege nicht nur an den Beamten, dass die Polizei im Land Probleme habe, so GdP-Chef Husgen. Es gebe auch eine Politik "die in den letzten Jahren nicht immer den besten Weg bei der Inneren Sicherheit gegangen ist." Deshalb finde er die Kritik an der Polizei "zum Kotzen".
Immer mehr Autodiebstähle in Deutschland: Wo steht ihr Auto am unsichersten?
In Deutschland schlagen Autodiebe besonders gerne in Großstädten zu. In Berlin finden die meisten Autodiebstähle statt, in Bayern die wenigsten. In 2015 hatten es die Diebe vor allem auf SUVs der Marke Landrover, Jaguars und SUVs der Marken Toyota, Lexus, Audi und BMW abgesehen.
Wagenknecht: “Nicht nur Russland, alle Waffenlieferer sanktionieren!” – “Halbverrückte und Kranke planen irgendwelche Kriege”
Sahra Wagenknecht (Linke) fordert, die "Heuchelei" bezüglich der Kriegsverbrechen in Aleppo zu beenden. Offen benennt sie die Rolle der Bundesregierung, der NATO und der USA als Waffenlieferer in Syrien. Einer Sanktion gegen Russland müsste eine Sanktion gegen alle Waffenlieferanten folgen. Die NATO-Kriege seien das wirkliche Kriegsverbrechen. Ebenso prangert sie die NATO-Europa-Politik an. Ein Sicherheitssystem nicht gegen Russland, sondern gemeinsam mit Russland müsse her. Die NATO sollte aufgelöst werden.
China: So machen Quanten-Radare US-Tarnkappen-Technologie nutzlos
Chinesische Quanten-Radare könnten US-Tarnkappen-Technologie komplett aushebeln. Anders als konventionelle Radare, die auf bestimmten Frequenzen strahlen und die Reflexionen auswerten, "sehen" Quanten-Radare die Objekte direkt, heißt es in den Medien. Doch: Dafür sollte der chinesischen Rüstungsindustrie eigentlich die Grundlagenforschung fehlen, meinen Skeptiker.
BAMF reagiert auf Vertuschungs-Vorwürfe: Will Passfälschungen künftig generell selbst anzeigen
Passfälschungen werden zukünftig generell vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bei der Polizei angezeigt. Zuvor soll es Praxis gewesen sein, solche Fälschungen so gut wie nie anzuzeigen. Bei rund einem Prozent (2.273 Fälle) hatte die physikalisch-technische Urkundenuntersuchung des BAMF schwere gerichtsfeste Manipulationen bemerkt. Nachweislich falsche Angaben zur Identität führten nicht automatisch zu einer Ablehnung, so das BAMF.
Union will verstärkte Überprüfung aller Flüchtlinge – Haftgrund für extremistische Gefährder gefordert
Angesichts des Terrorverdachts gegen einen syrischen Flüchtling in Chemnitz fordert der innenpolitische Sprecher von CDU/CSU Mayer eine verstärkte Sicherheitsüberprüfung im Asylverfahren. Gleichzeitig warnte Mayer vor einer Überforderung der Sicherheitsbehörden bei der Überwachung der rund 500 bekannten islamistischen Gefährder in Deutschland und forderte Nachbesserungen.
Sicherheitslage angespannt – US-Militärchefs prophezeien: Krieg mit Russland und China wäre “extrem tödlich und schnell”
Ein US-General äußerte sich zu einem möglichen Krieg mit Russland: Ein zukünftiger Krieg zwischen Russland und den USA wäre "extrem tödlich und schnell", so General William Hix auf dem Jahrestreffen der US-Armee in Washington. Ein Lieutenant meinte: "Die USA sehen sich vor einer existenziellen Bedrohung durch moderne Staaten, die miteinander in einem aggressiven militärischen Wettbewerb stehen".
Hälfte aller Deutschen: “Politiker wissen nichts vom wirklichen Leben”
Die Hälfte der deutschen Bürger sind überzeugt "Politiker wissen nicht, was im wirklichen Leben los ist". Das Ansehen der Polizei und des Verfassungsgerichts bei den Menschen ist dagegen hoch. Ein vergleichsweise geringes Ansehen haben politische Parteien und Medien.
Rainer Wendt: “Volker Beck und Claudia Roth sind keine Vorbilder der Gesellschaft, sondern Spiegelbilder”
Der Chef der Polizeigewerkschaft Rainer Wendt äußerte sich zur Vorbildwirkung von Politikern und kritisierte Claudia Roth und Volker Beck von den Grünen aufs Heftigste. "Mir sind Leute suspekt, die zwar wissen, wie der Berliner Drogenmarkt funktioniert, aber keinen Kontakt zum Arbeitsmarkt haben", so Wendt über Beck. Auch kritisierte er ein mangelndes Einschätzungsvermögen in der Politik bezüglich der Einwanderung.
Ungarische Visa auf Lebenszeit für 300.000 Euro – Profitiert Orban-Regierung von Vermittlung über Steueroasen?
Während die ungarische Regierung gegen eine EU-Verteilquote ist, werden gleichzeitig teure Schengen-Visa an reiche Chinesen verkauft. Die Orban-Regierung profitiere von den 300.000 Euro teueren Visa. So zumindest lautet die Behauptung der ungarischen sozialistischen Opposition.
Gratis-Koran-Verteilungen verboten: Wien Döbling gegen “Lies!”-Aktion
In Wien hat sich das erste Bezirks-Parlament gegen die kostenlosen Koran-Verteilaktionen entschieden. Ähnliche Verbote wurden in Graz und Hamburg ausgesprochen.
Kretschmann beschuldigt Grüne für AfD-Aufstieg – “Sollten das Moralisieren lassen”
Winfried Kretschmann (Grüne) hat der eigenen Partei Mitschuld am Erfolg der AfD gegeben. Die “kulturelle Hegemonie” habe indirekt zum Aufstieg der AfD beigetragen, so Kretschmann in "Die Zeit". “Wir sind keine Heiligen”.
Säbelrasseln kurz vor US-Wahl: “Konfrontation mit Russland” nicht auszuschließen
“Die Gefahr einer unmittelbaren Konfrontation zwischen den Vereinigten Staaten und Russland” sei vor den anstehenden US-Wahlen nicht auszuschließen. Das sagt der Russlandbeauftragt der Bundesregierung. Es gebe eine Reihe von “Signalen aus Russland, die zeigen, dass man im Augenblick vor keiner Konfrontation zurückschrecke.
Bosbach überzeugt: Merkel tritt erneut als Kanzlerkandidatin an
Bundeskanzlerin Angela Merkel werde 2017 erneut antreten, so Bosbach am Rande seiner Buchvorstellung “Endspurt” gegenüber Bild. Während der Vorstellung räumte Gastgeber Edmund Stoiber, seitens der CSU bereits mit Spekulationen auf, diese würde eine Kandidatur Merkels nicht mittragen und einen eigenen Kandidaten stellen.
China blockt Deutsche mit Türkei-Verbindung bei Einreise ab
Deutsche und andere EU-Bürger mit türkischer Abstammung haben vermehrt Probleme bei der Einreise nach China. Dabei reicht es einen türkisch klingenden Namen oder einen Einreisestempel vom Türkei-Urlaub im Pass zu haben.
