Hüpfkinder am Ende? Zunehmender Überdruss an „Fridays for Future“
Seit mehr als zwei Jahren ist die Klima-Bewegung „Fridays for Future“ auch in Deutschland präsent. Bis dato konnte sie kaum über politischen und medialen Gegenwind klagen. In jüngster Zeit sind die kritischen Töne jedoch häufiger geworden.
Ampel-Pläne: Am Ende zahlen die Kleinen
Die Ampel-Parteien in spe wollen ihre ambitionierten Programme für Investitionen unter dem Banner des Klimaschutzes durch Subventionsabbau gegenfinanzieren. Dies könnte allerdings auch Pendler treffen. Wird FDP-Chef Lindner Vorhaben dieser Art stoppen können?
„Was jetzt im Westen passiert, hatte Russland schon 1917 erlebt“
In seiner Rede vor dem 18. Jahresforum des Valdai-Diskussionsklubs in Sotschi hat Russlands Präsident Putin scharfe Kritik an der progressiven Agenda, die im Westen die Debatte dominiert, geübt. Putin sieht Parallelen zur Kulturrevolution der Bolschewiken im 20. Jahrhundert.
Frankreich: Regierung fühlt sich durch „woke“ Vorstellungen angegriffen
Als Opfer einer von den USA auf Frankreich übergreifenden „woken“ Kultur sieht sich die Regierung von Präsident Macron. Ein Think-Tank des Bildungsministers soll Skeptikern nun erklären, warum der Säkularismus im Land Diskriminierungen in ausreichender Weise verhindere.
Facebook ermutigt zu illegaler Einwanderung
Der Social-Media-Riese Facebook hat in einem privaten Schreiben an Arizonas Generalstaatsanwalt Mark Brnovich eingeräumt, Nutzern den Austausch von Tipps zur illegalen Einwanderung zu erlauben. Auf diese Weise wolle man sie vor Menschenhändlern schützen.
Schwesigs Pragmatismus-Verständnis bringt Rot-Rot zurück
Die Wähler in Mecklenburg-Vorpommern haben der SPD unter Manuela Schwesig einen klaren Regierungsauftrag im Land erteilt. Unter mehreren Optionen hat sie sich am Ende für eine Rückkehr zu Rot-Rot nach 15 Jahren entschieden.
CDU-Pleite in Bernburg: Linke-Kandidatin gewinnt OB-Stichwahl mit 69 Prozent
Die frühere anhaltinische Residenzstadt Bernburg an der Saale wird künftig nicht nur die erste weibliche Oberbürgermeisterin haben. Dr. Silvia Ristow wird auch die erste Amtsinhaberin aus der Linken in der Stadt sein. Die CDU verlor mehr als 2.000 Wähler in drei Wochen.
Grüne und FDP wollen Russland- und China-Politik ändern
Eine „robustere“ Politik gegenüber Russland und China wollen FDP und Grüne als mögliche künftige Regierungsparteien betreiben – auch im Rahmen eines stärkeren „europäischen Selbstbewusstseins“. Allerdings bleibt das Druckpotenzial überschaubar.
Wird Aushöhlung der Schuldenbremse zum Preis für die Ampel?
Trotz der erheblichen Mehrausgaben des Bundes infolge der Corona-Krise wollen SPD und Grüne öffentliche Investitionsprogramme ausweiten. Die FDP will ihrerseits Steuererleichterungen. Experten warnen vor einem möglichen Konsens auf Kosten der Schuldenbremse.
Facebook: Mehr als 4.000 Personen und Organisationen auf Schwarzer Liste
Das Investigativportal „The Intercept“ hat eine geleakte Liste von 4.000 Personen und Organisationen veröffentlicht, die Facebook als gefährlich einstuft. Auch einige deutschsprachige Personen und Organisationen finden sich auf der Schwarzen Liste wieder.
Ex-Außenministerin verlässt Österreich - und wirft Medien Mafia-Methoden vor
Die ehemalige Außenministerin Karin Kneissl hat Medienberichten zufolge Österreich verlassen. Grund seien „massive Anfeindungen“ gewesen. Die Ex-Politikerin hatte Medien im Zusammenhang mit der Inseratenaffäre Erpressung von „Schutzgeld“ vorgeworfen.
„Hässliche Södereien“: Ex-Kohl-Sprecher will CDU auf Bayern ausdehnen
Der frühere Sprecher von Altkanzler Helmut Kohl, Friedhelm Ost, sieht das Bündnis zwischen den Unionsparteien am Ende. Als Reaktion auf wiederholte Querschüsse von CSU-Chef Söder im und nach dem Wahlkampf will Ost die CDU künftig auch in Bayern aktiviert sehen.
Österreich: VdB erklärt Krise für beendet - SPÖ-Chefin die große Verliererin?
In einer Ansprache am Sonntagabend erklärte Österreichs Bundespräsident van der Bellen, die türkis-grüne Koalition werde nach dem Rücktritt von Kanzler Kurz weiterarbeiten. Dessen weiteres Schicksal ist ungewiss. Aber auch SPÖ-Chefin Rendi-Wagner kommt unter Beschuss.
Klinik-Mitarbeiterin soll Linksextreme mit Daten für Todeslisten versorgt haben
In Magdeburg ermittelt der Generalbundesanwalt gegen eine frühere Klinikmitarbeiterin. Diese soll ihren Zugang zu sensiblen Daten missbraucht haben, um Linksextremisten mit Adressen zu versorgen. Betroffene wurden zu Hause angegriffen oder landeten auf Todeslisten.
Putsch gegen Kurz? Vizekanzler Kogler könnte schon am Freitag Koalition auflösen
In Österreich hat Bundeskanzler Sebastian Kurz alle von der Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurückgewiesen. Auch seine Partei und deren Minister stehen hinter ihm. Dennoch könnte Grünen-Chef Kogler am Freitag die Regierung platzen lassen.
„Bio-Landbau belastet Klima mehr als konventioneller“
Erzeugnisse aus Bio-Landbau gelten gemeinhin als gesünder, umweltfreundlicher und hochwertiger als solche der konventionellen Landwirtschaft. Nun mahnen Wissenschaftler, dass die ökologische Erzeugung deutlich mehr an angeblich klimaschädlichem CO₂ ausstößt.
Flächendeckende Stromausfälle in China - Energiewende oder Kriegsvorbereitung?
Abgeschaltete Aufzüge, dunkle Wohnanlagen, ausgefallene Ampeln: In zahlreichen chinesischen Städten und Regionen fällt regelmäßig der Strom aus. Einer der zentralen Gründe dafür soll unzureichender Nachschub an Kohle sein. Das KP-Regime soll sie der „Klimaziele“ wegen rationieren. Im Ausland lebende chinesische Wissenschaftler vermuten hingegen dahinter einen Militärzweck.
Steuerreform in Österreich: Trotz CO2-Verteuerung „größte Entlastung der 2. Republik“
Österreichs Regierung unter Kanzler Kurz hat am Sonntag eine Steuerreform präsentiert, die teurere Energiepreise infolge höherer CO2-Preise vorsieht. Gleichzeitig aber sollen ein „regionaler Klimabonus“ und zusätzliche Entlastungen für Familien diese egalisieren.
Wagenknecht: Themen von Studenten „gehen an existenziellen Problemen vorbei“
Im Interview mit dem MDR mahnte Linkspolitikerin Sahra Wagenknecht ihre Partei zu einem deutlichen Kurswechsel. Bleibe dieser aus, werde die Linkspartei „in der Bedeutungslosigkeit versinken“. Man müsse den Menschen zuhören, statt sie zu belehren.
Jeder gegen jeden in der AfD? Höcke: „Wir müssen besser werden“
Nach den Verlusten für die AfD bei der Bundestagswahl drohen die Gräben, die durch die Partei gehen, aufzubrechen. Medien spekulierten bereits über einen möglichen Putsch der Fraktion gegen Alice Weidel. Thüringen-Chef Björn Höcke meldete sich auf Facebook zu Wort.
Vielfalt ohne Einheit? Bundestagswahl zeigt tief gespaltenes Deutschland
Die Bundestagswahl hinterlässt ein Land ohne Volksparteien und eine Vielzahl an Koalitionsoptionen. FDP und Grüne dürften gemeinsam um maximale Zugeständnisse ringen. Die AfD verliert an alle Lager – außer an Die Linke, die nur durch Direktmandate im Parlament bleibt.
Österreich: Wechselbad für ÖVP - Erfolge für Kommunisten und Impfgegner
Während die ÖVP am Sonntag die Landtagswahlen in Oberösterreich klar gewinnen konnte, fiel sie im Grazer Gemeinderat hinter die Kommunisten zurück. Zudem konnte die Anti-Impf-Partei MFG auf Anhieb Mandate im Linzer Landtag erringen – auch auf Kosten der FPÖ.
FPÖ: Kickl löst mit Ankündigung Spekulationen über Rücktritt aus - heimlich geimpft?
Am Freitag will der erst im Juni zum FPÖ-Chef gewählte Herbert Kickl eine „persönliche Erklärung“ abgeben. Diese steht wahrscheinlich im Zusammenhang mit Behauptungen, der radikale Gegner der Corona-Impfung hätte diese heimlich in Anspruch genommen.
„Schäme mich für die Zeit“: El-Hassan auf Distanz zu Al-Kuds-Demonstration
Die mögliche künftige „Quarks“-Moderatorin im WDR, Nemi El-Hassan, hat sich in einem ausführlichen Interview vom Antisemitismus und der Al-Kuds-Demonstration distanziert. Der Sender hat jedoch die Zusammenarbeit vorerst „bis zur Klärung der Vorwürfe“ ausgesetzt.
MIT meldet wichtigen Durchbruch - Energie ohne radioaktive Abfälle
Ein erfolgreicher Test mit einem 20 Tesla starken Magneten am MIT in Cambridge, Massachusetts könnte den USA einen entscheidenden Durchbruch auf dem Weg zur Kernfusion beschert haben. Bis 2030 soll das erste Fusionskraftwerk in Betrieb gehen.
Moderatorin El-Hassan mit antisemitischen Tendenzen? WDR in der Kritik
Ab November sollte die Medizinjournalistin Nemi El-Hassan die WDR-Sendung „Quarks“ moderieren. Nun regt sich heftige Kritik an der geplanten Besetzung. El-Hassan soll sich im Jahr 2014 aktiv an der antisemitischen Al-Kuds-Demonstration beteiligt haben.
Strauß-Sohn stärkt Maaßen den Rücken: „Mein Vater hätte ihn geschätzt“
In einem Interview hat Max Josef Strauß, der Sohn des langjährigen CSU-Chefs Franz Josef Strauß, lobende Worte für CDU-Direktkandidat Hans-Georg Maaßen gefunden. Ein Erststimmenpakt auf der Linken und eine AfD-Kandidatur belasten unterdessen seine Erfolgsaussichten.
Ausschluss Ungeimpfter günstiger als Lockdown für alle
ifo-Chef Fuest fordert eine flächendeckende 2G-Vorgabe für den Herbst. Er beruft sich dabei auf Berechnungen des Leibniz-Instituts. Nimmt die Corona-Pandemie im Herbst an Dynamik zu, wären bestimmte Beschränkungen für Ungeimpfte günstiger als ein neuerlicher Lockdown.
Das Ende der Volksparteien - oder kommen SPD und Union wieder?
Bei der bevorstehenden Bundestagswahl werden Union und SPD voraussichtlich erstmals auch zusammen keine absolute Mehrheit mehr erreichen. Eine fragmentierte Gesellschaft braucht offenbar keine Volksparteien mehr. Allerdings gibt es in Europa auch Gegenbeispiele.
CDU ist „schon seit 2018 tot“ - Spahn in Warteposition für Neubeginn?
CDU und CSU sind weniger als drei Wochen vor der Bundestagswahl weiter ins Umfragetief gerutscht. „Welt“-Kommentator Jacques Schuster betrachtet Merkels Strategie als schon 2018 gescheitert. Unterdessen soll sich Jens Spahn für einen Neubeginn in Stellung bringen.
