LOCKDOWN
Merkel will den Mega-Lockdown - Parlament bleibt außen vor
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die für 26. Januar geplante nächste Bund-Länder-Runde zur Corona-Politik auf den 19. vorgezogen. Damit steigt die Wahrscheinlichkeit für den von Medien schon im Vorfeld kolportierten „Mega-Lockdown“. Scharfe Kritik kommt aus der AfD.

Damokles-Schwert „Überbrückungshilfe“: Droht Touristikbranche der Todesstoß?
Für viele Firmen könnte die Überbrückungshilfe zur tödlichen Falle werden. Vor allem der Touristikbereich könnte „verheerend“ betroffen werden, erklärte ein Experte.

Initiative #ZeroCovid will Total-Lockdown - taz: „Halbtotalitäre Fantasien“
Die Initiative #ZeroCovid, die auch von Luisa Neubauer unterstützt wird, will über einen völligen Lockdown auch die komplette Wirtschaft – da „nicht lebenswichtig“ – in eine „solidarische Pause“ zwingen. Sogar die linke „taz“ schreibt von „halbtotalitären Fantasien“.

Wirtschaft frustriert über "leere Versprechen” der Regierung - Bedingungen für Hilfen „klammheimlich“ geändert
Wie geht es weiter in der Corona-Krise? Bei vielen Firmen ist die Unsicherheit groß. Nerven liegen blank, auch weil Bedingungen für nachträgliche Hilfen geändert wurden.

Mallorca: Verschärfung der Corona-Maßnahmen und Groß-Demo mit Rücktrittsforderungen
Aufgrund steigender Corona-Zahlen verhängte die sozialistische Balearen-Regierung verschärfte Maßnahmen. Es kam zu einer Groß-Demonstration in der Inselhauptstadt Palma. Der Rücktritt der Ministerpräsidentin wurde gefordert.

Fachanwältin: Rechtsfragen für Geschäfte und Betriebe - "Recht darf dem Unrecht niemals weichen!”
Eine Rechtsanwältin wurde von mehreren Einzelhändlern gebeten, die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie die rechtlichen und tatsächlichen Risiken zu beleuchten, die bei Öffnung ihrer Geschäfte, Unternehmen, Läden oder Salons zu beachten sind. Hier ihre Antwort.

Dennis Prager: Jetzt verstehe ich den "guten Deutschen” besser
Eine alte Frage plagte Radio-Talkshow-Moderator Dennis Prager: Wie konnten die "guten Deutschen" damals nur auf Hitler reinfallen? Nun scheint diese beantwortet ...

Total-Lockdown: Ramelow will Wirtschaft komplett lahmlegen
Thüringens Ministerpräsident, Bodo Ramelow, erwägt angesichts der steigenden Corona-Fallzahlen die Wirtschaft komplett lahmzulegen: „Ich bin fest überzeugt, wir müssen jetzt einfach einmal komplett eine Pause machen." Bislang hätten alle Maßnahmen zur Eindämmung des Virus keine Wirkung gezeigt. Der Thüringer Wirtschaftsverband befürchtet schwere Folgen für Unternehmen.

Wenn alle Menschen getestet werden: Corona-Inzidenz unter 100 nicht erreichbar
Methodische Ungenauigkeiten der PCR-Tests führen – auch in nachweislich gesunder, vollständig durchgetesteter Bevölkerung – bei einer angenommenen Fehlerquote von 0,1 Prozent zu 100 falsch-positiven Ergebnissen pro 100.000 Tests. Dabei gilt: Je kleiner die Zahl der tatsächlich Infizierten, desto unzuverlässiger die Testergebnisse.

Hamburger Anwalt: Corona-Lockdown könnte auch gegen Europarecht verstoßen
Der Hamburger Anwalt Karpenstein sieht Anhaltspunkte dafür, dass die jüngst verlängerte Corona-Lockdown für Unternehmen auch das Europarecht verletzen könnte. Dennoch bleibe es riskant, demonstrativ Läden zu öffnen.

Tübinger Professor tritt aus Akademie der Wissenschaften aus
Prof. Dr. Thomas Aigner kritisiert in einem offenen Brief das 7. Corona-Gutachten der Leopoldina und tritt aus der Akademie der Wissenschaften und der Literatur in Mainz aus.

Lockdown kann Aus für 50.000 Geschäfte und 250.000 Arbeitslose bedeuten
Der Verband HDE hat sich in einem Appell an Bundeskanzlerin Merkel gewandt. Der neuerliche Lockdown würde den Handel vor nicht mehr zu bewältigende Probleme stellen. Die Reserven seien bald aufgebraucht, es drohen massenhaft Insolvenzen und verödete Innenstädte.

Muss man sich für Grundrechte bald rechtfertigen? Berlins Justizsenator warnt
Sie seien „überflüssig“, „juristisch zweifelhaft“ und die „härteste Grundrechtseinschränkung in der Geschichte der Bundesrepublik“: die Corona-Ausgangssperren. Eine Einschätzung des Berliner Justizsenators Dirk Behrendt.

Herford: Gottesdienst gemeldet - Christen ohne Mundschutz versuchten sich zu verstecken
Als die Polizei kam, versuchten sich viele der Männer, Frauen und Kinder in der Kirche zu verstecken.

Bund und Länder einigen sich auf Lockdown-Maßnahmen
Bund und Länder haben sich auf die Verlängerung der Corona-Schutzmaßnahmen bis zum 31. Januar sowie auf zusätzliche Verschärfungen verständigt. Treffen sollen nur mit einer haushaltsfremden Person möglich sein, Schulen bleiben weitgehend geschlossen.

Lockdown-Verlängerung lässt Sorgen im Sport wachsen
Der verlängerte Corona-Lockdown macht es auch dem deutschen Sport weiter schwer. Profi-Vertreter fürchten neben dem finanziellen Schaden der Geisterspiele auch den Verlust der Fanbindung. Dem Breitensport droht ein steigender Mitgliederschwund.

Ohne Symptome: 56 Prozent aller deutschen Corona-Fälle unnötig in Quarantäne
Ein positiver Corona-Test gilt auch bei Menschen ohne Symptome als hinreichender Grund für eine Quarantäne. Eine Studie aus Wuhan belegt das Gegenteil. PCR-Tests bei insgesamt 10 Millionen Einwohnern zeigen, dass Personen ohne Symptome nicht ansteckend sind. Demnach wären mehr als die Hälfte der deutschen Corona-Fälle ungefährlich, unnötig in Quarantäne und der Generalverdacht, dass jeder Corona haben könnte, hinfällig.

Pressekonferenz - Lockdown-Verlängerung beschlossen - 1-Freund-Regel - Begrenzung auf 15-km-Radius
Kanzlerin Merkel fordert alle Bürger auf, die Kontakte auf das absolute Minimum zu beschränken.

Ziviler Ungehorsam: Geschäftsöffnungen trotz Lockdown - Gewerbetreibende stellen Politik Ultimatum
Während sich die Anzeichen mehren, dass der derzeitige Corona-Lockdown in Deutschland auch über den 10. Januar hinaus verlängert wird, mehren sich auch die Proteste.

Eric Clapton und Van Morrison singen gegen Corona-Lockdown
Die bekannten britischen Musiker Eric Clapton und Van Morrison haben mit der Single „Stand and Deliver“ ein musikalisches Statement gegen die Corona-Lockdowns veröffentlicht. Der Erlös soll in einen Unterstützungsfonds für in Not geratene Künstler fließen.

Erstmal vom Tisch: „Frei-Testen“-Antrag ließ Parlamentsserver zusammenbrechen
In Österreich wurde der Lockdown verlängert - bis zum 24. Januar. Und die von Österreichs Regierung angestrebte Möglichkeit, sich durch „Freitesten“ von Corona-Lockdownmaßnahmen zu befreien, ist vorerst vom Tisch.

Corona-Politik: Proteste in Nürnberg - Proteste in mehreren österreichischen Städten
Während sich die Anzeichen mehren, dass der derzeitige Corona-Lockdown in Deutschland auch über den 10. Januar hinaus verlängert wird, haben am Wochenende in Nürnberg mehrere hundert Personen an einer Protestkundgebung gegen die Pandemie-Maßnahmen teilgenommen. Auch in Österreich wurde demonstriert.

Ein Segen für Großkonzerne und Oligarchen: Lockdowns und der Ausverkauf des Mittelstandes
Angst und Lockdowns sind ein Segen für die Großkonzerne und die hinter ihnen stehenden Oligarchen – eine geradezu einmalige Chance, mit der Konkurrenz richtig aufzuräumen. Daher sind nicht alle unglücklich über die Insolvenzwelle in Europa, schreibt Prof. Dr. Christian Kreiß, Experte für Finanzierung und Volkswirtschaftslehre.
