Viktor Orban bietet Menschen westlicher Länder Asyl an – Den Opfern des Liberalismus
Der Ministerpräsident von Ungarn bietet Opfern des westlichen Liberalismus Asyl an: „Jene schreckerfüllten deutschen, holländischen, französischen, italienischen Politiker und Journalisten, jene zum Verlassen ihrer Heimat gezwungenen Christen, die ihr Europa in der eigenen Heimat verloren haben, werden es bei uns wiederfinden“.
Trumps dritter Wochenbericht an die Amerikaner: Unzensierte Videoansprache
US-Präsident Trump hat sich wieder per Video an die Menschen der USA gewandt und seine Arbeit der Woche erläutert.
Der Einreisestopp von Präsident Trump ist in den USA beliebt
Meinungsumfrage in den USA: Wie steht die Bevölkerung zu den Dekreten ihres Präsidenten? Der Einreisestopp steht an zweiter Stelle der Beliebtheit, die Mehrzahl der Amerikaner ist dafür.
Putins Warnung an westliche Nationen: “Ohne moralische Werte verlieren Menschen ihre Würde”
Aus aktuellem Anlass ein Rückblick auf eine wichtige Putin-Rede: "Ohne moralische Werte (...) die sich Jahrtausende lang (...) entwickelt haben, werden die Menschen unvermeidlich ihre Menschenwürde verlieren."
Köln: LKW-Fahrverbot am Karnevalssonntag und Rosenmontag
Die Stadt Köln verhängt ein LKW-Fahrverbot für die Innenstadt vom Karnevalssonntag bis Rosenmontag, 22 Uhr.
Münchner Polizeibilanz 2016 – Anteil “nichtdeutscher Tatverdächtiger” auf 48 Prozent gestiegen
Drogendelikte, Schwarzfahren, Rohheitsdelikte: Der Anteil „nichtdeutscher Tatverdächtiger“ in München und im Landkreis München ist im Jahr 2016 von 46 auf 48 Prozent gestiegen. Etwa 8,6 Prozent aller Tatverdächtigen sind Asylbewerber, schreibt der "Merkur".
Die CSU wirbt um Karl-Theodor zu Guttenberg – Gemeinsame Wahlveranstaltungen geplant
Karl-Theodor zu Guttenberg unterstützt den Wahlkampf der CSU, will sich aber nicht um ein neues Bundestagsmandat bewerben. Das Internet sieht das kritisch: "Zuerst Schulz und jetzt auch noch Guttenberg. Eindeutiger kann man seine Verachtung gegenüber dem Wahlvieh nicht kundtun."
Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung: EU will das Bargeld abschaffen
"Rechtliche Probleme erwartet die EU-Kommission bei einer Abschaffung oder Begrenzung von Bargeld nicht." Die Experten der EU entwickelten einen Plan, um die Abschaffung des Bargeldes voranzutreiben. Bei bargeldlosem Zahlungsverkehr erhofft man sich vor allem mehr Kontrolle über Aktivitäten terroristischer Netzwerke und anderer Krimineller.
Kampfansage Trumps an Pharmaindustrie: „Sie kommen mit Mord ungeschoren davon“ – Reaktionen
„Sie kommen mit Mord ungeschoren davon“, sagte Donald Trump in seiner Pressekonferenz zur Pharmaindustrie. „Pharma hat viele Lobbies, viele Lobbyisten und sehr viel Macht.“ Sogar Bernie Sanders stimmt Trump für dessen Pharma-Pläne zu.
Obamas letztes Telefonat als Präsident: Kanzlerin Merkel für ihre Freundschaft danken
Barack Obama hat sein letztes Telefonat als Regierungsoberhaupt mit Kanzlerin Merkel geführt und sich verabschiedet, meldet die "Welt".
Baden-Württemberg: AfD schlägt vor, die Mittel der Landeszentrale für Politische Bildung zu streichen – Parteien lehnten ab
Die SPD kritisiert scharf die Vorschläge der AfD, die Mittel der Landeszentrale für politische Bildung in Baden-Württemberg zu kürzen. Der SPD-Politiker Reinhold Gall stellte sich deutlich hinter den Bildungsauftrag der Landeszentrale: „Der AfD sind politisch aufgeklärte, gut informierte und gebildete Bürger und die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit ihrer rechten Ideologie offenbar ein Dorn im Auge“.
Ausverkauf in Griechenland: Schnäppchen griechische staatliche Eisenbahn
Griechenlands staatliche Eisenbahngesellschaft TrainOSE wurde von Italien aufgekauft. Und das, obwohl Premier Tsipras beim Machtantritt versprach, dass die staatliche Infrastruktur - und dazu zählt die TrainOSE - nicht privatisiert oder ans Ausland verkauft wird.
Innenminister de Maizière: “Ein Staat wird die Art des Trauerns nicht vorschreiben”
"Ein Staat wird die Art des Trauerns nicht vorschreiben. Ein Staat hat andere Wege der Anteilnahme: Er leistet Unterstützung für die Hinterbliebenen." Die Rede des Bundesministers des Innern, Dr. Thomas de Maizière, in der Aktuellen Stunde zum Thema “Entschieden gegen Gefährder vorgehen – Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit“.
“Die Zeit ist reif für die FPÖ”: Kanzlerkandidat Strache auf dem Neujahrstreffen in Salzburg/Österreich
"Wir befinden uns in den gefährlichsten Zeiten unseres Lebens", sagte Heinz-Christian Strache auf dem traditionellen Neujahrstreffen. "Setzen wir dieser Politik, die eine Islamisierung und damit den islamistischen Terrorismus willkommen heißt, ein rasches Ende."
Ein Volk von Almosenempfängern: 91 Milliarden Euro mehr Sozialleistungen im Vergleich zu 2012
"Wenn es die Absicht gewesen sein sollte, aus den Deutschen ein Volk von Almosenempfängern zu machen, dann ist man in der jüngeren Vergangenheit gut vorangekommen" schreibt Olaf Gersemann von der "Welt". Im Vergleich zu 2012 gerät vor allem der Sozialstaat aus den Fugen, es wurden 91 Milliarden Euro mehr benötigt.
Deutsche Bank und die Abschaffung von Bargeld: Bargeld schützt vor Negativzinsen und Bankpleiten + Video
Die Deutsche Bank sieht eine Abschaffung des Bargeld kritisch: "Die Entscheidung zwischen Bargeld und Buchgeld auf elektronischen Konten sollte den Nutzern überlassen bleiben, denn sie sind gleichzeitig auch Bürger, Steuerzahler, Verbraucher und Produzenten." Für Privatpersonen ist Bargeld ein einfaches und effektives Mittel, Erspartes vor Negativzinsen und Bankenpleiten zu schützen.
Hamburg rutscht – Vorsicht bei Glatteis und Eisregen
Auf vielen Straßen in Nord- und Westdeutschland hat sich Blitzeis gebildet, viele Autobahnen wurden teilweise gesperrt. In den nächsten Tagen geht es ähnlich weiter. Es kam zu zahlreichen Unfällen, in Hamburg gab es Dutzende verletzte Fußgänger.
Deutschland in Zahlen: 43,8 Millionen Erwerbstätige bei 81,2 Millionen Einwohnern
Die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland ist im November 2016 auf 43,8 Millionen gestiegen. Den größten absoluten Anteil daran hatten die Öffentlichen Dienstleister, Erziehung, Gesundheit mit + 200 000 Erwerbstätigen, gefolgt von den Unternehmensdienstleistern, Handel, Verkehr und Gastgewerbe.
Bitcoin über tausend Dollar wert – Echte Alternative in Zeiten der Unsicherheit der Finanzmärkte?
Ein Bitcoin wurde heute für gut 1.024 Dollar (973 Euro) gehandelt, damit hat die virtuelle Währung die Grenze von 1.000 Dollar überschritten. Bitcoin entstand 2009, damals war sie nur ein paar Cent wert. Ein Investor im traditionellen Fondsbereich sagt: "In Zeiten der Unsicherheit und der Manipulierbarkeit der Finanzmärkte ist Bitcoin eine echte Alternative."
Kriminalität von Zuwanderern – BKA-Zahlen
Für den Zeitraum vom 1. bis 3. Quartal gab das BKA den Medien zufolge 214.600 Straftaten durch Zuwanderer an. Es gab 39.400 versuchte und ausgeführte Straftaten im Zusammenhang mit Straftaten in Erstaufnahme- oder Sammelunterkünften.
Ab 1. Januar werden die Krankenversicherungen teurer
Ab 1. Januar wird die medizinische Versorgung der Migranten von der gesetzlichen Krankenversicherung mitbezahlt ... Ein Blick auf die Steigerungen: Die Zusatzbeiträge bei der gesetzlichen Krankenversicherungen steigen um 0,2 - 0,3 Prozent, die Beiträge zur Pflegeversicherung steigen, die Beiträge der Privaten Krankenversicherungen auch - um bis zu 30 Prozent.
Gewerkschaft der Polizei: Täglich über 50 Angriffe auf Polizisten
Im letzten Jahr gab es über 18.800 Angriffe auf Polizisten, mittlerweile werden Polizisten auch in alltäglichen Einsätzen angegriffen. Die Regierung plant nun, Angriffe auf Polizisten gesondert unter Strafe zu stellen.
Bayern in Mexiko: Wirtschaftsgespräche mit der mexikanischen Industrie
Mexiko ist der viertgrößte Absatzmarkt für bayerische Exporte in Amerika, Bayern will die Zusammenarbeit ausbauen und schickt seinen Wirtschaftsausschuss nach Mexiko-City. Thema der Reise wird auch die Freihandelspolitik sein.
Deutscher Staat spendete für Clinton, die deutschen Konzerne für Trump: Spenden und Ausgaben im US-Wahlkampf
Ein Blick auf das Geld: Clinton sammelte im US-Wahlkampf 687 Millionen, Trump 306 Millionen US-Dollar ein. Davon gab Trump 30 Millionen für die Medien aus, Clinton 125 Millionen Dollar. Deutsche Konzerne spendeten erheblich mehr an Trump als an Clinton. So gab die Deutsche Bank 86 Prozent ihrer Spenden an Trump. Dafür spendete die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, ein Staatsunternehmen, an Clinton zwischen 1.000.000 und 5.000.000 Dollar.
So groß sind die Kontinente ohne Verzerrungen wirklich: Die genaueste Karte der Welt
Der Japaner Hajime Narukawa hat eine Methode gefunden, die Kontinente und Staaten der Welt ohne die üblichen Verzerrungen darzustellen. Seine Karte ist das genaueste Abbild der Erde, was derzeit vorhanden ist: die Kontinente, Grönland und Antarktis sind in ihren richtigen Proportionen und Größen dargestellt.
Thüringen erlaubt die Einrichtung von Waldfriedhöfen
Thüringen ermöglicht Waldbestattungen und erlaubt die Einrichtung von Waldfriedhöfen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Hoheit über das Bestattungswesen bei den Kommunen und Kirchen verbleibt und keine Teilprivatisierung des Bestattungswesens erfolgt.
Kosten der Flüchtlingskrise – Eine Hochrechnung kommt auf 43,1 Mrd. Euro für 2017
Es gibt kaum konkrete Zahlen über die Kosten der Flüchtlingskrise. Eine Hochrechnung kommt für 2017 auf 43,1 Mrd. Euro (14,4 % der Staatsausgaben). Das ist etwa so viel wie der Gesundheitsetat und die Ausgaben des Familien- und des Verkehrsministeriums zusammen. Prof. Raffelhüschen rechnet sogar mit 75 Mrd Euro pro Jahr (bei einer Million Flüchtlingen) - das entspricht 25,07 % aller Staatsausgaben Deutschlands.
US-Kampfflieger setzten in Syrien Uranmunition ein – Gibt das Zentralkommando der US-Streitkräfte jetzt zu
Das Zentralkommando der US-Streitkräfte CENTCOM hat entgegen früherer Behauptungen zugegeben, dass US-Kampfflieger Uranmunition in Syrien eingesetzt haben. Allein am 18. und 23. November 2015 wurden 5.100 Ladungen mit Uranmunition von A-10 Thunderbolt II Kampffliegern verschossen.
Von 14 auf 187 Millionen Euro: Ausgaben für unbegleitete Minderjährige explodieren in Niedersachsen
Kosten für Kinder- und Jugendhilfe: Das Land Niedersachsen rechnet mit einem Kostenanstieg von derzeit 187 Millionen Euro auf 204 Millionen Euro im Jahr 2018 auf Grund der unbegleiteten Minderjährigen. Im Haushaltsjahr 2013 hat das Land gerade einmal 14 Millionen Euro für die Kinder- und Jugendhilfe ausgegeben.
Starker Protest gegen geheimen Organraub – München geht voran
Heute versammeln sich in München Falun Dafa-Übende und Menschen aus ganz Europa, um ein sofortiges Ende des geheimen Organraubs und der willkürlichen Verhaftungen sowie der Folterungen zu fordern. Um 11 Uhr findet eine Auftaktkundgebung auf dem Odeonsplatz statt, anschließend bewegt sich die Parade zum Max-Josef-Platz, wo 15 Uhr weitere Sprecher auf die Ermordung von Menschen aufmerksam machen.
